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Mi, 19:48 Uhr
22.05.2013

Hauswirtschaftliche Sperre und mehr

Die Maßnahme wurde heute als Eilentscheidung in der Sitzung des Kreisausschusses für die Verwaltung des Landratsamtes Kyffhäuserkreis verkündet.

Vizelandrat Holger Häßler, er vertrat die erkrankte Landrätin, erklärte, einige vom Land erwartete Zuflüsse für der Haushalt würden in der erwarteten Höhe nicht kommen. So fehlen allein rund 300.000 Euro von der Schulinvestitionspauschale.
Der Vermögenshaushalt wurde zu 100 Prozent gesperrt. Die Sperre trat am 22. Mai in Kraft.


Nicht wesentlich Neues brachte die Auswertung des sogenannte Käß-Papier zum Thema Schulen. Einige seiner Vorschläge finden sich in der einen oder anderen Form in der neuen Schulnetzplanung wieder, wie Dr. Andreas Räuber den Kreistagsmitgliedern vortrug, wie zum Beispiel die Konzentration der Schulen in Greußen oder das Zusammenführen der Berufsschulen im Kreis.

Sehr unterschiedlich wurde in diesem Zusammenhang die Verlängerung der Einspruchsfrist für die Schulnetzplanung bewertet. Während Cornelia Kraffzick (SPD) lieber beim alten Zeitplan geblieben wäre, fand Henry Hunger (CDU) die Verlängerung richtig.
Häßler verwahrte sich dagegen, dass der ursprünglich kurz Zeitplan war nicht gedacht, um eine Diskussion abzuwürgen.

Das die Diskussion nicht leicht werden wird zeige Beispiele, wo man bei einer Lehrerkonferenz an einer Schule dem Schulnetzplan zustimmte, während die Elternkonferenz den Vorschlag ablehnte.

In den nächsten Tagen werden an den verschiedenen Orten (Bad Frankenhausen, Greußen und Artern, verschiedene Zusammenkünfte geben, bei der an Schulen, bzw, mir Bürgermeistern über das Papier beraten werden soll.

Klaus Mehle (SPD) forderte, die Kreistagsmitglieder müssen über eingehende Änderungsvorschläge schnell und umfassend informiert werden, damit Sie sich ein genaues Bild machen können.
Autor: khh

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