Die Sondershäuser SPD- Landespolitikerin Dorothea Marx kritisiert gescheiterte Fracking-Gesetzgebung in Berlin. Dazu erreichte kn folgende Meldung.

Dorothea Marx (Foto: Wahlkreisbüro Dorothea Marx) Als erneute Niederlage für Umweltminister Dr. Peter Altmaier (CDU) auf dem Weg einer folgenlosen Ankündigungspolitik bezeichnet die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx (SPD) das Scheitern einer bundesgesetzlichen Regelung zum Fracking. Damit lande ein weiterer Punkt des von Altmaier im vergangenen Jahr vorgestellten 10-Punkte-Programms in der Rubrik "unerledigt". Dorothea Marx, selber Gründungsmitglied der Bürgerinitiative "Kein Fracking in Mittel- und Nordthüringen" stellt fest: "Das Versagen beim Fracking reiht sich ein in das Scheitern beim Emissionshandel, bei den erneuerbaren Energien und der Alibi-Lösung beim ‚Club der Energiewendestaaten'."

Marx beklagt, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung nach dreijährigem Hin und Her eines der wichtigsten Umwelt- und Energiethemen vergeigt habe. CDU, CSU und FDP hätten es nicht vermocht, eine bundeseinheitliche Regelung auf den Weg zu bringen. "Das ist Regierungsversagen auf ganzer Linie", konstatiert die Sondershäuser Landespolitikerin.

Kommunen und Länder würden somit in ihrer Sorge um den Schutz von Mensch und Umwelt allein gelassen. Auch industriepolitisch füge Schwarz-Gelb dem Standort Deutschland Schaden zu. "Wer dem Bedürfnis der Bevölkerung nach Transparenz- und Beteiligungsrechten keine Rechnung trägt, wird Ablehnung von industriepolitischen Projekten ernten", prophezeit die Abgeordnete. Diese Lehre habe man schon aus der Debatte um die CCS-Gesetze (unterirdische Verpressung von Kohlendioxid) ziehen können. Deshalb zieht Dorothea Marx folgendes Fazit: "Schwarz-Gelb hat nichts dazu gelernt und musste deshalb scheitern."

SPD-Wahlkreisbüro: Dorothea Marx