Anmerkungen zur Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis erreichten kn in einem Leserbrief.

Eine historische Reminiszenz muss dem Thema kurz vorangestellt werden, um die Untätigkeiten, Halbherzigkeit und die verquasten Ansichten der Verantwortlichen zur Schulnetzplanung klarer werden zu lassen.
Als zu Beginn der 4. Legislaturperiode im Kyffhäuserkreistag und auch im Bildungsausschuss die Rede auf die Schulentwicklung im Zuständigkeitsbereich zur Sprache kam, war ein wenig begeisterndes Raunen zu vernehmen. Es gehörte zum Leitungsverständnis der Verantwortlichen aus der Verwaltung, zu jeder Nachfrage mit Hinweis auf das vorliegende Konzept der Schulentwicklung im Kyffhäuserkreis zu antworten.

Meine Neugier auf diese Ausarbeitung war geweckt, ich erhielt umgehend Akteneinsicht und war einem „Technischen KO“ nahe. Auf zwei A-4-Seiten im doppelten Schriftzug wurde über das „ Wohl und Wehe“ von annähernd 16 Schulen im Kreis befunden. Und das nach 15 Jahren gemeinsamer Kommunalpolitik von CDU und SPD, was einigen vergesslichen SPD-Parteimitgliedern noch einmal verdeutlicht werden muss.

Die folgende Schulnetzplanung wurde im Vorwärtsgang nach dem Prinzip der viereckigen Räder vorgenommen, die dann aber gegen Ende der 4. Legislatur bestätigt werden konnte.
Der Verantwortliche für die Ausarbeitung der Konzeption hat vor allem Gesichtspunkte der Demographie eingearbeitet, die als wesentliche Grundlage zur Problematik angesehen werden müssen.

Eine Fortschreibung der Schulnetzplanung wie sie jetzt ansteht, kann eigentlich auf jede Schuldzuweisung, wie sie in letzter Zeit öffentlich wurde, verzichten. Es geht ausschließlich um die Sache !!

Und es soll und muss an dieser Stelle noch einmal dezitiert festgehalten werden: Bis zur Abwahl von Herrn Hengstermann als Landrat in 2012 gab es eine Koalition im Landratsamt und im Kreistag von CDU und SPD über 22 Jahre, die durch nichts getrübt werden konnte; noch nicht einmal, als die CDU- Fraktion einen Herrn Hunger bei dessen Bewerbung als Stellvertreter des Landrates einfach abgeschmettert hat. Der Landrat hat in dieser Zeit nichts beschlossen, was nicht ausdrücklich von der SPD abgesegnet worden ist. Bei größerer Meinungsvielfalt in den Gremien, wurden nicht nur die von der Opposition vorgebrachten Sachverhalte auf Wiedervorlage deponiert.

Welche Voraussetzungen für die Fortschreibung der Schulnetzplanung müssen Berücksichtigung finden?
Das sind erst einmal die Probleme der Demographie, die sich im Kyffhäuserkreis im Rückgang der Bevölkerung um 25% äußern. Es ist zu untersuchen, ob eine Schülerzahl von 80 zum Betrieb einer Schule an Standorten im ländlichen Raum bereits ausreichend ist.
Es ist zu untersuchen, in welchen Städten oder auch Kommunen ein größerer Bildungsbedarf wegen vorhandener Industriestandorte wünschenswert dringlich ist.
Die notwendigen Maßnahmen zur Sanierung der Gebäude, im wesentlichen Brandschutz, Sanitär, Alarmtechnik, Fluchtwege, sind durch eine Expertenkommission kurzfristig zu untersuchen.

Die Frage von Neubauten dürfte dem realen Bedarf entgegenstehen, es wäre bestenfalls die allerletzte Maßnahme.
Die Frage der Finanzen ist selbstverständlich den Untersuchungsergebnissen in ihrer Größe geschuldet, aber auf den Kreishaushalt selbst, das Käß-Papier, die Zuführung von der Sparkasse, Fördermittel ect.ect. darf doch schon einmal verwiesen werden.

Es gibt wegen der Dringlichkeit und Brisanz der Schulnetzplanung im Kreistag keinen grund zu einer Totalverweigerung und dieses als letztes Mittel eine politische Niederlage wie auch immer zu verschmerzen.
Zum Schluss noch einen Hinweis auf eine Problematik, mit der sich die Stadt Greußen beschäftigt und die zur Fortschreibung der Schulnetzplanung gehört. Im Kyffhäuserkreis haben wir das Geschwister-Scholl-Gymnasium, das Kyffhäusergymnasium, die Klosterschule Roßleben und warum soll es den Fortbestand des Hardenberg-Gymnasiums nicht mehr geben?

Dr. Günther Meyer