Fr, 17:33 Uhr
06.09.2013
Vorschlag zur Schulnetzplanung mit Deckungsvorschlag
Am 11. September steht im Kreis die Entscheidung über die Fortschreibung der Schulnetzplanung zur Abstimmung. Hier eine Stellungnahme vom Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion im Kreistag Kyffhäuserkreis.
Die CDU des Kyffhäuserkreises hat sich in einer Vielzahl von Schulbesuchen und Gesprächsrunden mit Elternvertretern und Pädagogen ein Bild, an den von der Fortschreibung der Schulnetzplanung betroffenen Schulen gemacht. Hierfür gilt unser ausdrücklicher Dank an alle die sich meist in den Abendstunden Zeit, für uns genommen haben. Danach ging es an die umfangreiche Analyse.
Im Ergebnis dessen entstand der von uns eingebrachte Änderungsantrag. Dabei sind die Punkte, für die aus unserer Sicht keine Änderungen notwendig bzw. nicht möglich sind, unverändert geblieben.
Aber wir haben darüber hinaus entscheidende Veränderungen an der Vorlage der Verwaltung.
So sichert der CDU-Vorschlag z.B. die vorhandene Beschulung im Grundschulbereich. Und im gymnasialen Bereich, beinhaltet unsere Planung die Möglichkeit der wohnortnahen
Beschulung der Klassenstufen 5-8 im Bereich Artern.
Ein wesentlicher Unterschied zwischen unserem Vorschlag und dem aus dem Positionspapier der Parteien "SPD/Grüne" und "Die Linke", liegt darin, dass die CDU über die Finanzierung des notwendigen Kreditvolumens einen Deckungsvorschlag unterbreitet.
Die Landrätin trifft hierzu lediglich die Aussage, dass würde dann schon von Jahr zu Jahr entschieden.
Es stellt sich die Frage, warum die öffentliche Hand grundsätzlich anders agiert, wie Unternehmen und private Haushalte. Hier halten wir ein Umdenken für zeitgemäß.
Jeder Unternehmer mit Kreditbedarf für Investitionen und jeder private "Häuslebauer", muss seine Kreditwürdigkeit vor seiner Hausbank bzw. Darlehensgeber nachweisen.
Unser Vorschlag zur Finanzierung, legt dar, dass der Kyffhäuserkreis in der Lage ist, für das notwendige Kreditvolumen, dauerhaft die Zins- und Tilgungszahlungen aufzubringen.
Bei einem jährlichen Haushalt von 100 Millionen Euro gibt es Spielräume. Dazu ist es zukünftig notwendig, die Finanzen des Kreises, ähnlich wie in der Medizin, ganzheitlich zu betrachten.
Dabei wird Niemand mit Anspruch auf Unterstützung, um seine gesetzlich garantierten Leistungen gebracht. Allerdings werden wir in Zukunft auf das ein oder andere liebgewordene Projekt verzichten müssen.
Übrigens halten wir es für ausgesprochen sozial, wenn unsere Kinder möglichst wohnortnah die Schule besuchen können.
Henry Hunger
Vors. der CDU-Kreistagsfraktion
Autor: khhDie CDU des Kyffhäuserkreises hat sich in einer Vielzahl von Schulbesuchen und Gesprächsrunden mit Elternvertretern und Pädagogen ein Bild, an den von der Fortschreibung der Schulnetzplanung betroffenen Schulen gemacht. Hierfür gilt unser ausdrücklicher Dank an alle die sich meist in den Abendstunden Zeit, für uns genommen haben. Danach ging es an die umfangreiche Analyse.
Im Ergebnis dessen entstand der von uns eingebrachte Änderungsantrag. Dabei sind die Punkte, für die aus unserer Sicht keine Änderungen notwendig bzw. nicht möglich sind, unverändert geblieben.
Aber wir haben darüber hinaus entscheidende Veränderungen an der Vorlage der Verwaltung.
So sichert der CDU-Vorschlag z.B. die vorhandene Beschulung im Grundschulbereich. Und im gymnasialen Bereich, beinhaltet unsere Planung die Möglichkeit der wohnortnahen
Beschulung der Klassenstufen 5-8 im Bereich Artern.
Ein wesentlicher Unterschied zwischen unserem Vorschlag und dem aus dem Positionspapier der Parteien "SPD/Grüne" und "Die Linke", liegt darin, dass die CDU über die Finanzierung des notwendigen Kreditvolumens einen Deckungsvorschlag unterbreitet.
Die Landrätin trifft hierzu lediglich die Aussage, dass würde dann schon von Jahr zu Jahr entschieden.
Es stellt sich die Frage, warum die öffentliche Hand grundsätzlich anders agiert, wie Unternehmen und private Haushalte. Hier halten wir ein Umdenken für zeitgemäß.
Jeder Unternehmer mit Kreditbedarf für Investitionen und jeder private "Häuslebauer", muss seine Kreditwürdigkeit vor seiner Hausbank bzw. Darlehensgeber nachweisen.
Unser Vorschlag zur Finanzierung, legt dar, dass der Kyffhäuserkreis in der Lage ist, für das notwendige Kreditvolumen, dauerhaft die Zins- und Tilgungszahlungen aufzubringen.
Bei einem jährlichen Haushalt von 100 Millionen Euro gibt es Spielräume. Dazu ist es zukünftig notwendig, die Finanzen des Kreises, ähnlich wie in der Medizin, ganzheitlich zu betrachten.
Dabei wird Niemand mit Anspruch auf Unterstützung, um seine gesetzlich garantierten Leistungen gebracht. Allerdings werden wir in Zukunft auf das ein oder andere liebgewordene Projekt verzichten müssen.
Übrigens halten wir es für ausgesprochen sozial, wenn unsere Kinder möglichst wohnortnah die Schule besuchen können.
Henry Hunger
Vors. der CDU-Kreistagsfraktion