Do, 20:28 Uhr
03.10.2013
Stadträte tagen
30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen und 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich kommen zusammen und kn hat schon mal die vorläufigen Tagesordnungen
30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen
Am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, 18.00 Uhr findet im Carl-Schroeder-Saal (ehem. Konservatorium) der Stadt Sondershausen, Carl-Schroeder-Straße 10, die 30. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen statt.
Die Einwohner der Stadt Sondershausen sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.
Tagesordnung - öffentlicher Teil:
1. Fragestunde für die Einwohner der Stadt Sondershausen
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung – öffentlicher Teil –
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11. Juli 2013
5. Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2013 (Zuschuss BgA Veranstaltungen - kulturelle Projekte)
6. Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2013 (Hochbau - Maßnahme Stützmauer Lohberg)
7. Jahresrechnung zum Haushalt 2012
8. Beteiligungsbericht 2013
9. Beschluss über eine Gebietsänderung zwischen der Stadt Großenehrich und der Stadt Sondershausen nach § 9 Abs. 2 ThürKO (Wechsel der gemeindlichen Zugehörigkeit des Ortsteiles Niederspier von der Stadt Großenehrich in die der Stadt Sondershausen)
10. Beschluss über die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der BIC Nordthüringen GmbH
11. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses-Nr.: SR 454-33/2009 vom 10. Juli 2009 über die Erhöhung des Stammkapitals der BIC Nordthüringen GmbH
12. Beschluss über den Verkauf von Geschäftsanteilen der Stadtmarketing Sondershausen GmbH
13. Informationen der Bürgermeister/Sonstiges
24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich
Der Stadtrat der Stadt Großenehrich führt am 15.10.2013 um 19:00 Uhr im Versammlungsraum der Feuerwehr Otterstedt (ehemals Gaststätte „Sonnenblick“) seine 24. Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzungsbestandteilen durch.
Vorläufige Tagesordnung - öffentlicher Teil -
TOP 1: Sitzungseröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Beschlussfassung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Stadtratsfraktion „Gebietsänderung zwischen der Stadt Großenehrich und der Stadt Sondershausen nach § 9 Abs. 2 Satz 2 ThürKO (Wechsel der gemeindlichen Zugehörigkeit des Ortsteiles Niederspier von der Stadt Großenehrich in die der Stadt Sondershausen)“
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die Abschnittsbildung für den grundhaften Ausbau der Straßenbeleuchtung in der Querstraße im Ortsteil Niederspier
TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über die Abschnittsbildung für den grundhaften Ausbau der Straßenbeleuchtung sowie der Mischverkehrsflächen in der Querstraße, Am Friedhof, Ziegelgasse, Mittelgasse und Stiegengasse im Ortsteil Niederspier
TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über den Ausspruch der Kostenspaltung für den grundhaften Ausbau der Straßenbeleuchtung als Teileinrichtung für einen Teilbereich der Querstraße im Ortsteil Niederspier
TOP 7: Beratung und Beschlussfassung über den Ausspruch der Kostenspaltung für den grundhaften Ausbau der Straßenbeleuchtung sowie der Mischverkehrsfläche als Teileinrichtung für einen Teilbereich der Querstraße, Am Friedhof, Ziegelgasse, Mittelgasse und Stiegengasse im Ortsteil Niederspier
TOP 8: Anfragen Stadtratsmitglieder
TOP 9: Informationen des Bürgermeisters
- nicht öffentlicher Teil -
TOP 1: Beschlussfassung über die Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils
TOP 2: Informationen des Bürgermeisters
TOP 3: Anfragen
Hinweise:
1. Die Einberufung der Sitzung erfolgt insbesondere aufgrund des Antrages der CDU-Stadtratsfraktion nach § 35 Abs. 1 Satz 4 ThürKO bzw. § 1 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Großenehrich (Geschäftsordnung – GeschO) in der durch Stadtratsbeschluss Nr. 44-06/2010 vom 28.10.2010 geänderten Fassung. Gegenstand des Antrages ist der unter TOP 4 angeführte Beratungsgegenstand.
2. Die vorstehende Tagesordnung basiert auf dem Sachstand, wie er zum Zeitpunkte dieser öffentlichen Bekanntmachung vorgelegen hat. Sie berücksichtigt nicht ggf. eintretende Erweiterungen der Tagesordnung um zusätzliche Tagesordnungspunkte bzw. Absetzungen von Tagesordnungspunkten aufgrund des bis zur Ladung des Stadtrates eintreffenden Geschäftsanfalles.
Autor: khh30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen
Am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, 18.00 Uhr findet im Carl-Schroeder-Saal (ehem. Konservatorium) der Stadt Sondershausen, Carl-Schroeder-Straße 10, die 30. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen statt.
Die Einwohner der Stadt Sondershausen sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.
Tagesordnung - öffentlicher Teil:
1. Fragestunde für die Einwohner der Stadt Sondershausen
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung – öffentlicher Teil –
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11. Juli 2013
5. Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2013 (Zuschuss BgA Veranstaltungen - kulturelle Projekte)
6. Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2013 (Hochbau - Maßnahme Stützmauer Lohberg)
7. Jahresrechnung zum Haushalt 2012
8. Beteiligungsbericht 2013
9. Beschluss über eine Gebietsänderung zwischen der Stadt Großenehrich und der Stadt Sondershausen nach § 9 Abs. 2 ThürKO (Wechsel der gemeindlichen Zugehörigkeit des Ortsteiles Niederspier von der Stadt Großenehrich in die der Stadt Sondershausen)
10. Beschluss über die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der BIC Nordthüringen GmbH
11. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses-Nr.: SR 454-33/2009 vom 10. Juli 2009 über die Erhöhung des Stammkapitals der BIC Nordthüringen GmbH
12. Beschluss über den Verkauf von Geschäftsanteilen der Stadtmarketing Sondershausen GmbH
13. Informationen der Bürgermeister/Sonstiges
24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich
Der Stadtrat der Stadt Großenehrich führt am 15.10.2013 um 19:00 Uhr im Versammlungsraum der Feuerwehr Otterstedt (ehemals Gaststätte „Sonnenblick“) seine 24. Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzungsbestandteilen durch.
Vorläufige Tagesordnung - öffentlicher Teil -
TOP 1: Sitzungseröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Beschlussfassung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Stadtratsfraktion „Gebietsänderung zwischen der Stadt Großenehrich und der Stadt Sondershausen nach § 9 Abs. 2 Satz 2 ThürKO (Wechsel der gemeindlichen Zugehörigkeit des Ortsteiles Niederspier von der Stadt Großenehrich in die der Stadt Sondershausen)“
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die Abschnittsbildung für den grundhaften Ausbau der Straßenbeleuchtung in der Querstraße im Ortsteil Niederspier
TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über die Abschnittsbildung für den grundhaften Ausbau der Straßenbeleuchtung sowie der Mischverkehrsflächen in der Querstraße, Am Friedhof, Ziegelgasse, Mittelgasse und Stiegengasse im Ortsteil Niederspier
TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über den Ausspruch der Kostenspaltung für den grundhaften Ausbau der Straßenbeleuchtung als Teileinrichtung für einen Teilbereich der Querstraße im Ortsteil Niederspier
TOP 7: Beratung und Beschlussfassung über den Ausspruch der Kostenspaltung für den grundhaften Ausbau der Straßenbeleuchtung sowie der Mischverkehrsfläche als Teileinrichtung für einen Teilbereich der Querstraße, Am Friedhof, Ziegelgasse, Mittelgasse und Stiegengasse im Ortsteil Niederspier
TOP 8: Anfragen Stadtratsmitglieder
TOP 9: Informationen des Bürgermeisters
- nicht öffentlicher Teil -
TOP 1: Beschlussfassung über die Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils
TOP 2: Informationen des Bürgermeisters
TOP 3: Anfragen
Hinweise:
1. Die Einberufung der Sitzung erfolgt insbesondere aufgrund des Antrages der CDU-Stadtratsfraktion nach § 35 Abs. 1 Satz 4 ThürKO bzw. § 1 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Großenehrich (Geschäftsordnung – GeschO) in der durch Stadtratsbeschluss Nr. 44-06/2010 vom 28.10.2010 geänderten Fassung. Gegenstand des Antrages ist der unter TOP 4 angeführte Beratungsgegenstand.
2. Die vorstehende Tagesordnung basiert auf dem Sachstand, wie er zum Zeitpunkte dieser öffentlichen Bekanntmachung vorgelegen hat. Sie berücksichtigt nicht ggf. eintretende Erweiterungen der Tagesordnung um zusätzliche Tagesordnungspunkte bzw. Absetzungen von Tagesordnungspunkten aufgrund des bis zur Ladung des Stadtrates eintreffenden Geschäftsanfalles.
