Fr, 20:04 Uhr
11.10.2013
Thema BIC Nordthüringen
Um die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der BIC Nordthüringen GmbH ging es am gestrigen Donnerstag in der Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen.
Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschloss die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der BlC Nordthüringen GmbH. Der Bürgermeister wird damit beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der BIC Nordthüringen GmbH die Neufassung des Gesellschaftsvertrages zu beschließen sowie alle weiteren Erklärungen zur Umsetzung des Beschlusses abzugeben. Der Beschuss erfolgte bei einer Gegenstimme und drei Stimmenthaltungen.
In der Begründung hieß es:
Die Geschäftstätigkeit der BIC Nordthüringen GmbH (im Weiteren BIC GmbH) umfasst z. Zt. den Betrieb eines Gründer- und Innovationszentrums zur Förderung des Aufbaus einer leistungsfähigen Wirtschaftsstruktur in Nordthüringen in den Landkreisen Kyffhäuser und Nordhausen. Die europäische Ausrichtung wird durch den Europa Service sowie europaweite Projekte realisiert.
Hierzu hat die Gesellschaft in den Jahren 1993 bis 1994 an den Standorten in Nordhausen und in Sondershausen jeweils ein Gebäude errichtet, dessen Räume an Existenzgründer und Jungunternehmer vermietet werden.
Um die BIC GmbH als Wirtschaftsförderinstitution zu erhalten und für die Zukunft so aufzustellen, dass keine weiteren Jahresfehlbeträge auftreten und somit keine Nachschüsse mehr erforderlich sind„ wurde von der Gesellschaft eine Sanierungskonzeption erarbeitet und umgesetzt.
Insbesondere durch die darin enthaltenen Festlegungen wie Verkauf der Gebäude, Ausscheiden der Gesellschafter IHK und Sparkassen sowie den Zwängen der Landkreise, die Nachschussverpflichtung aus der Satzung zu entfernen, machte sich eine völlige Neufassung des Gesellschaftsvertrages erforderlich.
Wichtig für diesen neuen Gesellschaftsvertrag sei es, so Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU), dass der Automatismus der Nachschusspflicht an finanziellen Mitteln aus dem Vertrag gestrichen wurde. Die 1. Beigeordnete Cornelia Kraffzick (SPD): Das BIC soll wieder zu einem Wirtschaftsförderinstrument entwickelt werden.
Gerhard Axt (NubI) forderte klar, die Stadt solle aus dem BIC Nordthüringen austreten. Dem widersprach Kreyer und unterstrich nochmals, dass BIC muss weiter fit gemacht werden. Als Sondershausen eine hohe Arbeitslosigkeit hatte, war das BIC auch in Sondershausen sehr gut ausgelastet.
Zum Thema Rechtmäßigkeit einer Abfindung für den ausgeschiedenen Geschäftsführer sagte Kreyer, eine durchgeführte Untersuchung habe die Rechtmäßigkeit ergeben. Hier hatte man sich vor einiger Zeit mächtig gestritten.
Autor: khhDer Stadtrat der Stadt Sondershausen beschloss die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der BlC Nordthüringen GmbH. Der Bürgermeister wird damit beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der BIC Nordthüringen GmbH die Neufassung des Gesellschaftsvertrages zu beschließen sowie alle weiteren Erklärungen zur Umsetzung des Beschlusses abzugeben. Der Beschuss erfolgte bei einer Gegenstimme und drei Stimmenthaltungen.
In der Begründung hieß es:
Die Geschäftstätigkeit der BIC Nordthüringen GmbH (im Weiteren BIC GmbH) umfasst z. Zt. den Betrieb eines Gründer- und Innovationszentrums zur Förderung des Aufbaus einer leistungsfähigen Wirtschaftsstruktur in Nordthüringen in den Landkreisen Kyffhäuser und Nordhausen. Die europäische Ausrichtung wird durch den Europa Service sowie europaweite Projekte realisiert.
Hierzu hat die Gesellschaft in den Jahren 1993 bis 1994 an den Standorten in Nordhausen und in Sondershausen jeweils ein Gebäude errichtet, dessen Räume an Existenzgründer und Jungunternehmer vermietet werden.
Um die BIC GmbH als Wirtschaftsförderinstitution zu erhalten und für die Zukunft so aufzustellen, dass keine weiteren Jahresfehlbeträge auftreten und somit keine Nachschüsse mehr erforderlich sind„ wurde von der Gesellschaft eine Sanierungskonzeption erarbeitet und umgesetzt.
Insbesondere durch die darin enthaltenen Festlegungen wie Verkauf der Gebäude, Ausscheiden der Gesellschafter IHK und Sparkassen sowie den Zwängen der Landkreise, die Nachschussverpflichtung aus der Satzung zu entfernen, machte sich eine völlige Neufassung des Gesellschaftsvertrages erforderlich.
Wichtig für diesen neuen Gesellschaftsvertrag sei es, so Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU), dass der Automatismus der Nachschusspflicht an finanziellen Mitteln aus dem Vertrag gestrichen wurde. Die 1. Beigeordnete Cornelia Kraffzick (SPD): Das BIC soll wieder zu einem Wirtschaftsförderinstrument entwickelt werden.
Gerhard Axt (NubI) forderte klar, die Stadt solle aus dem BIC Nordthüringen austreten. Dem widersprach Kreyer und unterstrich nochmals, dass BIC muss weiter fit gemacht werden. Als Sondershausen eine hohe Arbeitslosigkeit hatte, war das BIC auch in Sondershausen sehr gut ausgelastet.
Zum Thema Rechtmäßigkeit einer Abfindung für den ausgeschiedenen Geschäftsführer sagte Kreyer, eine durchgeführte Untersuchung habe die Rechtmäßigkeit ergeben. Hier hatte man sich vor einiger Zeit mächtig gestritten.
