Es könnte heute eine lange Sitzung im Carl-Schroeder-Saal von Sondershausen werden. Auf der Tagesordnung stehen 18 Punkte...


19.32 Uhr
18. Informationen der Bürgermeister/Sonstiges

Hier gibt es einen Extrabericht bei kn. Mit einem Wunsch für ein gesundes Weihnachtsfest wurde die Sitzung beendet. Der Bürgermeister bedankt sich bei Frau Dr. Kietzer für den heute gestifteten Kaffee während der Sitzung.

19.29 Uhr
Beschluss über die Widmung einer Teilfläche des Flurstückes 785/2 sowie des Flurstückes 782/11, Gemarkung Sondershausen, Flur 41 als Gemeindestraße (Straße „Possen“ – Possenauffahrt)

Der Beschluss wurde bei vier Enthaltungen gefasst. Für die Instandsetzung müssen wohl 500.000 Euro eingeplant werden.

19.23 Uhr
Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr.: SR 320-29/2013 und Neubeschluss über die Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Sondershausen – Teilfläche einer sonstigen öffentlichen Straße in der Gemarkung Oberspier, Flur 2, Teilfläche des Flurstückes 335/0

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Auch hier gab es keine Diskussionen.

19.21 Uhr
Beschluss über die Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Sondershausen – öffentlicher Weg zwischen Rosa-Luxemburg-Straße und Karl-Haferung-Straße in der Gemarkung Jecha, Flur 3, Flurstück 2010/682

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

19.20 Uhr
Beschluss über die Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Sondershausen – Teilfläche der sonstigen öffentlichen Straße „Weizenstraße“ in der Gemarkung Sondershausen, Flur 4, Teilfläche des Flurstückes 621/40.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

19.20 Uhr
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2014 des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS)

Auch hier wird es einen Extrabericht als Zusammenfassung des Versorgungsbetriebes geben. Bei vier Enthaltungen wurde der Wirtschaftsplan bestätigt.

19.03 Uhr
Beschluss über die 2. Änderung des Wirtschaftsplanes 2013 des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS)

Auch hier gibt es einen Extrabericht bei kn. Der Beschluss wurde bei vier Enthaltungen angenommen.

18.50 Uhr
Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen vom 12. Juni 2006.

Ohne Diskussion wurde der Beschluss einstimmig gefasst.

18.49 Uhr
Beschluss über die Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) zum 31. Dezember 2013

Die HTW Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kassel und Erfurt als neue Wirtschaftsprüfer einstimmig bestätigt.

18.47 Uhr
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) zum 31. Dezember 2012 sowie Entlastung der Werkleitung.

Der Jahresgewinn von 567.568,16 Euro wird in die allgemeinen Rücklagen eingestellt. Zu diesem Thema gibt es einen extra Bericht durch kn.

Der Jahresabschluss wurde mit vier Enthaltungen angenommen und die Werkleitung entlastet.

18.34 Uhr
Beschluss über den Lärmaktionsplan der Stadt Sondershausen (Stufe 2).

Stadtrat Gerhard Axt (Nubi) kritisierte, dass die Hospitalstraße nicht mit einbezogen wurde. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) informierte, dass hier erst Messungen abgewartet werden müssen.

Mehr Informationen zum Thema gab es hier: Kein verbindlicher Plan

18.26 Uhr
Beschluss über die Abwägung zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Lärmaktionsplanes Sondershausen (Stufe 2).

Keine größeren Diskussionen zu dieser Frage. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

18.25 Uhr
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 54 „Freizeitpark Possen“

Keine Anfragen der Stadträte. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

18.14 Uhr
Beschluss über die Abwägung zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 54 „Freizeitpark Possen“

Wesentliche Diskussionen gab es nicht. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

18.13 Uhr
Es geht nur um ein kleines Stück am Rande der Umgehungsstraße. Der Beschluss wurde einstimmig beschlossen.

18.12 Uhr
Beschluss über den Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 15 „Gewerbegebiet Zur Hoffnung – Am Petersenschacht“ zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch.

18.11 Uhr
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10. Oktober 2013. Eine Gegenstimme und zwei Enthaltungen.

18.09 Uhr
Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung – öffentlicher Teil – Die Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.

18.05 Uhr
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit durch die Stadtratsvorsitzende Dr. Christine Kietzer.

18.05 Uhr
Der Carl-Schroeder-Saal ist festlich geschmückt und es brennen die Kerzen

18.00 Uhr
Die ersten drei Besucher sind eingetroffen. Bald geht es los

18.00 Uhr