Unter der Überschrift „EUROPA – WAS GEHT UNS DAS AN?“ wurde heute in Sondershausen diskutiert. Kandidaten für die Europawahl stellten sich in Sondershausen vor...

"Die Eurokrise ist zwar noch nicht gelöst. Aber Deutschland geht es wirtschaftlich vergleichsweise gut und in Thüringen ist kaum etwas von der Verzweiflung in den Krisenstaaten zu spüren. Gleichzeitig hat Thüringen keine Außengrenzen mit einem anderen EU-Staat. Zu dieser Problematik wird es in Sondershausen eine Podiumsdiskussion geben". Mit dieser brisanten These hatte die SPD zu dieser Podiumsdiskussion in den Rathaussaal von Sondershausen eingeladen.


Die Weichenstellungen für Europa aussehen wollten Dorothea Marx (Bild li.), Europapolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jakob von Weizsäcker, dem Wirtschaftsfachmann und Thüringer SPD-Kandidaten für die kommende Europawahl (Listenplatz 25) mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Unter den Gästen auch Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) und der Verwaltungsleiter des Landratsamtes Dr. Heinz Ulrich Thiele in Vertretung der erkrankten und angekündigten Landrätin Antje Hochwind (SPD).

Blanka Weber übernahm die Moderation dieser Podiumsdiskussion, welche vom Landesbüro Thüringen der Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltet wurde. Knapp 30 Interessenten hatten sich im Rathaussaal eingefunden

Europa ist die Grundlage für die vergleichsweise komfortable Lage von Deutschland im internationalen Maßstab ist eine der Kernaussagen, die als Start in die Diskussion eingeführt wurde.


Die Begrüßung hatte die Vorsitzende der SPD – Kyffhäuserkreis, Cornelia Kraffzick, übernommen und übergab Jakob von Weizsäcker ein Buch über die Geschichte Sondershausens.

Der kn Webtipp:

Zur Person von Jakob von Weizsäcker

Europa steht bei all den Problemen für Frieden in der Region, bietet einen attraktiven Binnenmarkt und Reiseraum für uns Thüringer, so die Feststellung. Europa ist Förderer der Thüringer Wirtschaftsentwicklung, wirkt als staatliches Regulativ in einer Globalisierung, in der jedes einzelne Land dem erpresserischen Spiel der Finanzmärkte immer weniger entgegenstellen kann.


Weizsäcker räumte mit dem Vorurteil auf, Deutschland sei der Zahlmeister der EU. Es fließen viele Mittel aus der EU nach Deutschland und in die Region zum Beispiel am Kyffhäuser zurück. Mit EFRE – Mitteln wurde zum Beispiel Arbeiten am Kyffhäuserdenkmal finanziert, oder die Unstrutbrücke im Zuge der Autobahn A71.
Aus Mitteln des ESF (Sozialfonds) wurde der Ferienpark Feuerkuppe unter stützt, und aus Mitteln ELER wird die Dorferneuerung mitfinanziert.

EU ist in einer schweren Krise räumte Weizsäcker ein. Die Arbeitslosigkeit sowohl bei Erwachsenen, als auch bei Jugendlichen erreicht in einigen Ländern Werte bis 25 Prozent. Auch muss erwartet werden, dass nach den Europawahlen problematisch anzusehende Parteien (den Rechten nahestehend) im Europaparlament sitzen werden.

Interessent die These von Weizsäcker: „Eigentlich bräuchte Europa zwei Zentralbanken. Hintergrund ist, die Zinsfestlegung der Europäischen Zentralbank ist immer nur ein Kompromiss. Aber es gibt viele auch kleiner Länder in Europa, die eigentlich andere Zinsen bräuchten, als die großen wirtschaftlichen Nationen.

Alle Facetten der Diskussionsrunde (bis zum Thema No Spy und Klimaschutzabkommen oder das Thema NATO und EU in der Zusammenarbeit mit den USA – Europäische Armee) kann man nicht in einem Artikel darstellen. Einig war man sich im Podium, wir brauchen Europa und es wird notwendig, dass Europa mit einer Stimme spricht.
Wir brauchen hier in Thüringen, so Weizsäcker, immer noch eine Wirtschaftsförderung seitens der EU, auch wenn es hier eine positive Entwicklung gab.

Frage von Kraffzick, was kann die EU in der Förderung für Forschung und Entwicklung für die Region geben?
Weizsäcker: Da müssten sich doch strukturell noch einige Firmen erst vergrößern, damit hier in Sondershausen größere Mittel fließen.

Kraffzick forderte, dass die mit EU-Mitteln geförderten Projekte (besonders bei Sozialfonds) weiter geführt werden.
Ein Bürger forderte, wir brauchen in Europa eine starke Kultur. „Wir brauchen eine neue Renaissance in Europa, wenn Europa zusammen wachsen soll. Kultur sei auch ein großer Wirtschaftsfaktor.

Nicht angesprochen in der Veranstaltung wurden die Ängste von Teilen der Bevölkerung vor Europa. Die teils hahnebüchende Bevormundung durch Brüssel und den EU-Kommissionen ist einfach für viele Bürger nicht verständlich. Die Regulierungswut kennt kaum noch Grenzen. Der "Krümmungsgrad einer Banane oder einer Knackwurst" ist da noch das kleinste Übel. Die EU-Kommissionen dürfen, bei aller Einheit von Europa, bestimmte nationale Besonderheiten nicht vom Tisch wischen. In dieser Frage sind die Europaabgeordneten mehr den je gefragt diese Regulierungswut zu zügeln.

Wenn Dr. Paul Pasch, von der Friedrich-Ebert-Stiftung, zu Beginn der Veranstaltung die niedrige Wahlbeteiligung bei den bisherigen Europawahlen beklagte, dann sind es oft nicht die großen politischen Themen, welche die Bürger erregen, sondern viele dieser kleinen oft unverständlichen Festlegungen in Brüssel.
So interessant und wichtig die Diskussion war, ob sie die Masse der Bürger bewegen wird, sich stärker an der Europawahl zu beteiligen, muss leider bezweifelt werden.