Do, 22:36 Uhr
25.09.2014
Erster Schritt zur Konsolidierung
In der heutigen Stadtratssitzung in Sondershausen ging es um den Haushalt der Stadt, der nach vielen Jahren der relativen Ruhe jetzt völlig gekippt war....
Wie Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) bereits bei der letzten Sitzung im Stadtrat verkündete, hat die recht deftige Haushaltsprobleme bekommen. Zum einem liefen die Gewerbeeinnahmen nicht so richtig, denn die geplanten 8,8 Millionen Euro sind zum Stand August erst mit 5,8 Millionen abgesichert.
Noch problematischer war das Problem mit der falschen Berechnung bei der Kreditaufnahme. Denn die wurde von der Kommunalaufsicht nicht akzeptiert. Deshalb gab es von der Kommunalaufsicht die Auflage, ein Haushaltssicherungskonzept für die nächsten Jahre zu erarbeiten. Einstimmig wurde dazu heute der Beschluss gefasst. Auch wenn als laut Kämmerer noch keinen genauen Zeitablauf gibt, so hat Kreyer das Ziel abgesteckt, in fünf Jahren wollen wir wieder handlungsfähig sein.
Dazu muss die Stadt manche "Kröte" schlucken:
- Grundsätzlich Aufgaben vermeiden, die keine Pflichtaufgaben der Kommune sind.
- Prüfung Personalbestand
- Prüfung Aufgaben auf Unwirtschaftlichkeit.
- Bestehende Verpflichtungen überprüfen usw.
Hartmut Thiele (CDU): Zum Beschluss gibt es keine Alternative. Er regte aber an, dass die Stadtratsmitglieder in haushaltsrechtlichen Dingen einen besonderen Schulungskurs bekommen sollten.
Gerhard Axt (Nubi): Die Stadt habe die voraussichtliche Steuereinnahmen viel zu hoch angesetzt und würde jetzt dafür bestraft.
Dass man in der Konsolidierungsphase ist, hat auch einige einschneidende Maßnahmen zur Folge. So sind der Stadt im Rahmen der Dorferneuerung förmlich die Hände gebunden, und kann die 65 prozentige Förderung nicht in Anspruch nehmen, weil der Eigenanteil nicht aufgebracht werden kann, nein, nicht mal darf. So fällt auch die Sanierung der Dorfgaststätte Schernberg flach die sich in städtischer Hand befindet. In der Bürgerfragestunde hatte Axel Kirstein Verbesserungen (u.a. WCs) angemahnt.
Da wird auch nicht die Straße sanierbar sein, bei der sich in Schernberg der Belag förmlich auflöst und Ortsteilbürgermeisterin Schimke Verbesserungen forderte. Wir haben eine Lösung, so Bauamtsleiter Kucksch sarkastisch, aber kein Geld. Ob wenigstens ein Laterne zwischen Jugendclub und Straße aufgestellt werden kann, dann jetzt in der dunklen Jahreszeit Kinder und Jugendliche nicht gefährdet werden, konnte Kreyer nicht zusagen, versprach aber winigstens ein Prüfung.
Autor: khhWie Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) bereits bei der letzten Sitzung im Stadtrat verkündete, hat die recht deftige Haushaltsprobleme bekommen. Zum einem liefen die Gewerbeeinnahmen nicht so richtig, denn die geplanten 8,8 Millionen Euro sind zum Stand August erst mit 5,8 Millionen abgesichert.
Noch problematischer war das Problem mit der falschen Berechnung bei der Kreditaufnahme. Denn die wurde von der Kommunalaufsicht nicht akzeptiert. Deshalb gab es von der Kommunalaufsicht die Auflage, ein Haushaltssicherungskonzept für die nächsten Jahre zu erarbeiten. Einstimmig wurde dazu heute der Beschluss gefasst. Auch wenn als laut Kämmerer noch keinen genauen Zeitablauf gibt, so hat Kreyer das Ziel abgesteckt, in fünf Jahren wollen wir wieder handlungsfähig sein.
Dazu muss die Stadt manche "Kröte" schlucken:
- Grundsätzlich Aufgaben vermeiden, die keine Pflichtaufgaben der Kommune sind.
- Prüfung Personalbestand
- Prüfung Aufgaben auf Unwirtschaftlichkeit.
- Bestehende Verpflichtungen überprüfen usw.
Hartmut Thiele (CDU): Zum Beschluss gibt es keine Alternative. Er regte aber an, dass die Stadtratsmitglieder in haushaltsrechtlichen Dingen einen besonderen Schulungskurs bekommen sollten.
Gerhard Axt (Nubi): Die Stadt habe die voraussichtliche Steuereinnahmen viel zu hoch angesetzt und würde jetzt dafür bestraft.
Dass man in der Konsolidierungsphase ist, hat auch einige einschneidende Maßnahmen zur Folge. So sind der Stadt im Rahmen der Dorferneuerung förmlich die Hände gebunden, und kann die 65 prozentige Förderung nicht in Anspruch nehmen, weil der Eigenanteil nicht aufgebracht werden kann, nein, nicht mal darf. So fällt auch die Sanierung der Dorfgaststätte Schernberg flach die sich in städtischer Hand befindet. In der Bürgerfragestunde hatte Axel Kirstein Verbesserungen (u.a. WCs) angemahnt.
Da wird auch nicht die Straße sanierbar sein, bei der sich in Schernberg der Belag förmlich auflöst und Ortsteilbürgermeisterin Schimke Verbesserungen forderte. Wir haben eine Lösung, so Bauamtsleiter Kucksch sarkastisch, aber kein Geld. Ob wenigstens ein Laterne zwischen Jugendclub und Straße aufgestellt werden kann, dann jetzt in der dunklen Jahreszeit Kinder und Jugendliche nicht gefährdet werden, konnte Kreyer nicht zusagen, versprach aber winigstens ein Prüfung.