Mi, 17:18 Uhr
15.04.2015
Haushalts- und Finanzplan bestätigt
Auf der Tagesordnung des Kreistages stand heute die Bestätigung des Haushalts- und Finanzplanes
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2015/ 2016
Der Kreistag beschloss den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für 2015/ 2016. Es gab zwei Gegenstimmen.
Finanzplan 2015/ 2016
Der Kreistag beschloss den Finanzplan für das Jahr 2015/ 2016.
Für 2015/2016 wurde der Haushalt jeweils ausgeglichen dargestellt:
Verwaltungshaushalt:
2015: 104.666.282
2016: 107.114.577
Vermögenshaushalt:
2015: 11.540.807
2016: 13.499.398
Die Kreisumlage liegt bei 45 Prozent. Geplant ist eine Kreditaufnahme von 2.419.000 Euro. Im Rahmen des Haushalts werden 600.000 Euro Altschulden getilgt.
Die Fraktionen hatten bereits vorher in Pressemeldungen die Zustimmung zum Haushalt verkündet, so dass die Abstimmung nur noch reine Formsache war. Schwerpunkt in der Rede der Landrätin Antje Hochwind (SPD) war die Umsetzung der Investitionen im Rahmen der Schulnetzplanung und die Restinvestition in den Unstrut-Werra-Radweg (UWR):
CDU-Fraktionsvorsitzender Jens Krautwurst betone, dass der Haushalt in zwei Sitzungen beraten wurden. Da der Landeshaushalt noch nicht bestätigt ist, bleiben Risiken. Positiv sei, dass der Kreis nicht in die Haushaltskonsolidierung müssen.
Zwar bleibe die Kreisumlage stabil, aber wegen der höheren Umlagekraft müssen trotzdem die Kommunen mehr Leistungen an den Kreis erbringen. Auch beim Thema Flüchtlinge steht die CDU hinter der Arbeit der Kreisverwaltung.
Insgesamt ein ehrlicher Haushalt, solide und transparent, so Krautwurst. Dank von ihm an die Kämmerei.
Haushalts- und Finanzplan bestätigt (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
100 Prozent Teilnahme aller Kreistagsmitglieder.
SPD/Grüne-Fraktionsvorsitzender Matthias Strejc zeigt sich zufrieden vom Haushalt, insbesondere dass die CDU dem
Für beide Jahre muss der Landkreis mit zwei Millionen Euro weniger Zuwendung vom Land leben. Strejc zeigt sich befriedigt, die die Kreisverwaltung in den nächsten Jahren die Personalkosten senken will. Die VbE Zahlen werden in den nächsten Jahren leicht sinken. Zwar seien in den letzten Jahren die Zahlen gestiegen, dass war aber mit zusätzlichen Aufgaben verbunden.
Auch Strejc betonte das hohe Engagement des Kreises bei Thema Flüchtlinge.
Hochwind wird den Investitionsstau bei den Schulen verringern, so Strejc. Auch die Investition in den UWR wird sich rentieren, ist sich Strejc sicher.
Strejc appellierte an die Landesregierung, die Kommunen besser mit Mitteln auszustatten.
Die Linke-Fraktionsvorsitzender Torsten Blümel betonte, dass es im Vorfeld der Haushaltsplanung keine größeren Diskussionen gab. Auch er freute sich, dass die CDU beim Haushalt mit im Boot liegt. Auch Blümel zeigte sich über die Stabilität bei der Kreisumlage zufrieden. Auch Blümel verweist aber beim Thema Kreisumlage auf die Problematik der Umlagekraft.
Auch Rainer Scheerschmidt sprach der Verwaltung Dank für die anspruchsvolle Planung aus.
Scheerschmidt beantragte die Mittel Geolift mit einem Sperrvermerk zu versehen. Es gäbe zu viele Unwägbarkeiten in der Finanzierung. Auch seien die Bürger noch nicht gefragt wurden. Er rechnet eher mit vier Millionen, statt der geplanten zwei Millionen. Es sei nicht zu verstehen, dass die Besucher hoch zum Kyffhäuserdenkmal kommen, aber nicht im im Kyffhäuserdenkmal auf die Aussichtsplattform im Turm oben kommen.
Wolfgang Koenen (Die Linke) und Matthias Strejc sprachen sich für die Aufwertung des Kyffhäuserdenkmals aus und erhielten viel Beifall.
Der Antrag von Scheerschmidt wurde mehrheitlich abgelehnt (eine Ja Stimme gerade mal).
Jörg Steinmetz (CDU) verwies ebenfalls nochmals auf die Problematik Kreisumlage.
Autor: khhHaushaltsplan und Haushaltssatzung 2015/ 2016
Der Kreistag beschloss den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für 2015/ 2016. Es gab zwei Gegenstimmen.
Finanzplan 2015/ 2016
Der Kreistag beschloss den Finanzplan für das Jahr 2015/ 2016.
Für 2015/2016 wurde der Haushalt jeweils ausgeglichen dargestellt:
Verwaltungshaushalt:
2015: 104.666.282
2016: 107.114.577
Vermögenshaushalt:
2015: 11.540.807
2016: 13.499.398
Die Kreisumlage liegt bei 45 Prozent. Geplant ist eine Kreditaufnahme von 2.419.000 Euro. Im Rahmen des Haushalts werden 600.000 Euro Altschulden getilgt.
Die Fraktionen hatten bereits vorher in Pressemeldungen die Zustimmung zum Haushalt verkündet, so dass die Abstimmung nur noch reine Formsache war. Schwerpunkt in der Rede der Landrätin Antje Hochwind (SPD) war die Umsetzung der Investitionen im Rahmen der Schulnetzplanung und die Restinvestition in den Unstrut-Werra-Radweg (UWR):
CDU-Fraktionsvorsitzender Jens Krautwurst betone, dass der Haushalt in zwei Sitzungen beraten wurden. Da der Landeshaushalt noch nicht bestätigt ist, bleiben Risiken. Positiv sei, dass der Kreis nicht in die Haushaltskonsolidierung müssen.
Zwar bleibe die Kreisumlage stabil, aber wegen der höheren Umlagekraft müssen trotzdem die Kommunen mehr Leistungen an den Kreis erbringen. Auch beim Thema Flüchtlinge steht die CDU hinter der Arbeit der Kreisverwaltung.
Insgesamt ein ehrlicher Haushalt, solide und transparent, so Krautwurst. Dank von ihm an die Kämmerei.
Haushalts- und Finanzplan bestätigt (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
100 Prozent Teilnahme aller Kreistagsmitglieder.
SPD/Grüne-Fraktionsvorsitzender Matthias Strejc zeigt sich zufrieden vom Haushalt, insbesondere dass die CDU dem
Für beide Jahre muss der Landkreis mit zwei Millionen Euro weniger Zuwendung vom Land leben. Strejc zeigt sich befriedigt, die die Kreisverwaltung in den nächsten Jahren die Personalkosten senken will. Die VbE Zahlen werden in den nächsten Jahren leicht sinken. Zwar seien in den letzten Jahren die Zahlen gestiegen, dass war aber mit zusätzlichen Aufgaben verbunden.
Auch Strejc betonte das hohe Engagement des Kreises bei Thema Flüchtlinge.
Hochwind wird den Investitionsstau bei den Schulen verringern, so Strejc. Auch die Investition in den UWR wird sich rentieren, ist sich Strejc sicher.
Strejc appellierte an die Landesregierung, die Kommunen besser mit Mitteln auszustatten.
Die Linke-Fraktionsvorsitzender Torsten Blümel betonte, dass es im Vorfeld der Haushaltsplanung keine größeren Diskussionen gab. Auch er freute sich, dass die CDU beim Haushalt mit im Boot liegt. Auch Blümel zeigte sich über die Stabilität bei der Kreisumlage zufrieden. Auch Blümel verweist aber beim Thema Kreisumlage auf die Problematik der Umlagekraft.
Auch Rainer Scheerschmidt sprach der Verwaltung Dank für die anspruchsvolle Planung aus.
Scheerschmidt beantragte die Mittel Geolift mit einem Sperrvermerk zu versehen. Es gäbe zu viele Unwägbarkeiten in der Finanzierung. Auch seien die Bürger noch nicht gefragt wurden. Er rechnet eher mit vier Millionen, statt der geplanten zwei Millionen. Es sei nicht zu verstehen, dass die Besucher hoch zum Kyffhäuserdenkmal kommen, aber nicht im im Kyffhäuserdenkmal auf die Aussichtsplattform im Turm oben kommen.
Wolfgang Koenen (Die Linke) und Matthias Strejc sprachen sich für die Aufwertung des Kyffhäuserdenkmals aus und erhielten viel Beifall.
Der Antrag von Scheerschmidt wurde mehrheitlich abgelehnt (eine Ja Stimme gerade mal).
Jörg Steinmetz (CDU) verwies ebenfalls nochmals auf die Problematik Kreisumlage.