An eine Sitzung eines Hauptausschuss der Stadt Sondershausen, bei der es nur zwei Abstimmungen gab, über die Ladung/ Beschlussfähigkeit und Tagesordnung, ist schon ein seltenes Ereignis und trotzdem war es spannend...

Es ging schon damit los,damit, dass das Protokoll der Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26. Februar 2015 nicht versendet worden war. Hier einigte man sich, das kann man in einer Sondershauptausschusssitzung am 7.5.2015 nachholen.

Bei4. Sachstand Haushaltskonsolidierung war eh keine Abstimmung vorgesehen und die Punkte

5. Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer der Stadt Sondershausen (Hebesatzsatzung)
6. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Sondershausen
7. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Sondershausen – Bergbad „Sonnenblick“ und Freibad Großfurra
8. Satzung über die Erhebung von Gebühren bei der Inanspruchnahme von Leistungen der Stadtbibliothek „Johann Karl Wezel“ der Stadt Sondershausen
9. Entgeltordnung für das Schlossmuseum Sondershausen

wurden ebenfalls auf den 7.5.2015 verschoben, nach dem SPD/Grüne, Die Linke und die Volkssolidarität klar zu verstehen gegeben hatte, man werde nicht über diese Punkte abstimmen.

Und das wurde nochmals im Punkt Haushaltskonsolidierung klar dargestellt. Auch wenn Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) schon einen "leicht optimistischen Ausblick" gab, er kündigte an, dass trotz des aktuellen Defizits (einschließlich Minus 2014) bei noch 5,26 Millionen Minus stehen, für 2018 würde man das Defizit auf -360.000 Euro abgebaut haben. Unter einer Bedingung, die in den oben genannten Punkten vorgesehenen Gebühren und Steuererhöhungen würden wirksam werden.

Obwohl so "schmackhaft" gemacht ließ sich das Bündnis aus SPD/Grüne, Die Linke und VS nicht ein. Tobias Schneegans (VS) brachte es deutlich zum Ausdruck: Von der geforderten Ausgabenoptimierung der Stadtverwaltung sei man noch weit entfernt. Wir wollen erst Schritt der Verwaltung zur echten Einsparung sehen, bevor wir irgendwelchen Erhöhungen für die Bürger zustimmen. Mit dem Votum gegen die Erhöhungen müssen wir die Bürger schützen.

Dabei ist sich natürlich das Bündnis klar, ohne Gebühren und / oder Steuererhöhungen kann der der Konsolidierungskurs nicht erreicht werden. Aber das soll Schritt für Schritt mit Einsparungen der Stadtverwaltung erfolgen. Sowohl Sabine Bräunicke (SPD) als auch Sigrid Rößner (Die Linke) machten klar, man wolle echte Bemühungen der Stadtverwaltung sehen, was bisher nicht zu ersehen ist. Knackpunkt dabei die Personaleinsparungen.

Auch wenn Kreyer einen Vertrauensvorschuss einforderte, dass Bündnis will konkrete Festlegungen sehen.

Wie die Vorstellungen der Stadtveraltung bei den Erhöhungen aussehen, wird kn in einzelnen Artikeln vorstellen. Los geht es mit den Kita-Gebühren.