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Fr, 00:32 Uhr
24.04.2015

Drohende Gebührenerhöhungen bei Kitas

Im Hauptausschuss der Stadt Sondershausen ging es gestern auch um die Gebührenerhöhungen für die Kindertagesstätten der Stadt Sondershausen. Für Sie hat kn den nicht bestätigten Beschlussentwurf...

Bereits im Tagesordnungspunkt Haushaltskonsolidierung hatte das Bündnis aus SPD/Grüne, Die Linke und Volkssolidarität (VS) klar gemacht, man würde diesen Beschlussentwurf so nicht einfach in den Stadtrat durchwinken, kn berichtete bereits. So kam das Papier auch nicht zur Abstimmung.

Trotzdem wurde über das Papier diskutiert. Und so sieht es in der Kurzfassung aus:

Drohende Gebührenerhöhungen bei Kitas (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Drohende Gebührenerhöhungen bei Kitas (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Den ganzen Entwurf gibt es in der beiliegenden pdf-Datei:

Beschlussentwurf Kitagebühren

Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) hatte ausgeführt, dass es die letzte Gebührenanpassung im Jahre 2001 gab. Kreyer machte auch klar, dass die Stadt, die sich im Konsolidierungsverfahren befindet, sich dem Thüringen Durchschnitt anpassen müsste. So sei eine Gebührenanhebung unausweichlich. Der jetzt zur Diskussion stehende Beschlussentwurf sei mit der Kommunalaufsicht abgestimmt, so Kreyer.

Bei der Vorstellung des Entwurfs vor den Elternvertretern hätte man im Angesicht der Finanzsituation der Stadt Verständnis gezeigt. Die Elternvertreter hatten die Empfehlung erhalten, den Entwurf den Eltern in den Kitas mitzuteilen.

Interessant in diesem Zusammenhang, die Elternvertreter hatten nicht über diesen Beschlussentwurf abzustimmen. Sie mussten nur über eine bevorstehende Erhöhung informiert werden!

Drohende Gebührenerhöhungen bei Kitas (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Drohende Gebührenerhöhungen bei Kitas (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Eine Umfrage unter den Eltern wurde von der Stadtverwaltung als nicht sinnvoll und zielführend erachtet.

Die zuständige Fachbereichsleiterin Mareen Biedermann hatte in einer Präsentation wichtige Zahlen aus den Kosten der Kitas (auch Vergleich mit anderen Städtemodellen) vorgestellt. Die einzelnen Folien hat kn für Sie ins Licht gesetzt und in einer pdf-Datei zusammengefasst.

Präsentation Kitakosten

In den Reihe des Hauptausschusses war zu vernehmen, dass man ein Diskussion über den Beschlussentwurf für sinnvoll hält. Schreiben Sie ihre Meinung, ob an kn ins Forum, an die Stadtverwaltung (Bereich Soziales) oder einem der Stadtratsmitglieder Ihres Vertrauens.

In der Diskussion (auch mit den Elternvertreter) war der starke Anstieg der Personalkosten im Zeitraum 2009 bis 2012). Die Anfrage von Sigrid Rößner (Die Linke), ob die Abgabe von Kitas an freie Träger nennenswerte Einsparungen bringen würden, wurde aus Sicht der Stadtverwaltung verneint.
Autor: khh

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