Im Stadtrat der Stadt Sondershausen ging es heute um die Gebührenerhöhungen für die Kindertagesstätten der Stadt Sondershausen. Für Sie hat kn das Resultat...


Bereits im Vorfeld, Hauptausschuss hatte es heftige Diskussionen über die Festlegung der Kitagebühren gegeben. Um es kurz zumachen, so sieht das Resultat (warum eventuell trotzdem eine weitere Erhöhung droht, gibt es später) aus: Bei 17 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen und einer Stimmenthaltung stimmte der Stadtrat einer zweistufigen Erhöhung der Kitagebühren zu:

1. Stufe ab 1. August 2015:



2. Stufe ab 1. August 2016:



Für ein Kind ist das eine Erhöhung um 25 Euro pro Monat! Kreyer machte auch klar, dass die Stadt, die sich im Konsolidierungsverfahren befindet, sich dem Thüringen Durchschnitt anpassen müsste. So sei eine Gebührenanhebung unausweichlich. Darüber wurde quer durch alle Fraktionen heftig teils kontrovers debattiert.

Los ging es mit einem Antrag von Gerhard Axt (Nubi) der die Beschlussvorlage zurück in den Sozialausschuss schicken wollte (bei 2 Ja und 4 Enthaltungen), wurde das genauso abgelehnt, wie seine Forderung eine einkommensabhängige Staffelung der Kitagebühren einzuführen (1 Ja und 6 Enthaltungen.

Jens Koschinek (Die Linke) kam mit seinem Antrag durch, denn er forderte eine namentliche Abstimmung (einstimmig).

Und warum könnte könnte diese Gebührenordnung eventuell nur kurzen Bestand haben? Hintergrund ist, die sich in der Konsolidierung befindende Stadt Sondershausen kämpft mit dem Innenministerium um eine Bedarfszuweisung von fünf Millionen Euro. Wenn die nicht kommen, könnte die Stadt Sondershausen wahrscheinlich schon August / September nicht mal mehr Löhne und Gehälter zahlen!

Die Bedarfszuweisung gibt es aber nur unter strengen Auflagen. So müssen laut geltenden Richtlinien die Kitagebühren so angehoben werden, dass man 10 Prozent über dem Thüringenschnitt liegen muss. Deshalb gab es eine Forderung der Kommunalaufsicht, wesentlich höhere Gebühren anzuwenden, als es der heutige Beschlussentwurf vorsah, der dann den Stadtrat passierte.

In der Landesregierung gibt es bereits einen Entwurf, dass diese Richtlinie überarbeitet werden soll. Bei Anwendung dieses Entwurfs wären die heute beschlossenen Gebühren zulässig um die Bedarfszuweisung zu erhalten.

Was passiert aber, wenn dieser Entwurf der Landesregierung scheitert? Dann greift die Forderung der Kommunalaufsicht und der Stadtrat müsste erneut zusammen kommen, um über noch höhere Gebühren abzustimmen. Wie die Gebühren aussehen würde, Betonung würden, gibt es hier:

Möglich drohende Gebührenerhöhung

Mehr von der Diskussion im Stadtrat später.