Die Nordthüringer Online Zeitungen befassen sich eigentlich mit dem Geschehen in der Region. Über das Geschehen in der großen weiten Welt zu schreiben überlassen wir anderen. Heute machen wir eine Ausnahme und befassen uns mit Ursachen, Auswirkungen und Reaktionen auf die Flüchtlingskrise...


Aus der Region zu berichten, vor Ort zu und gelegentlich auch zu kommentieren ist die Kernaufgabe der Nordthüringer Online Zeitungen. Über das zu schreiben, was darüber hinaus geschieht, überlassen wir für gewöhnlich anderen.

Nun ist die Welt nicht mehr so groß und weit, wie sie es einst war. In den Kommentarspalten und Foreneinträgen wird auch im Regionalteil über Dinge gestritten, die weit über den Horizont des lokalen hinausreichen. Das weltweite Netz bringt uns das Weltgeschehen auf eine Art und Weise ins eigene Wohnzimmer, wie es bisher kein Medium konnte.

Deswegen wollen wir an dieser Stelle einen Versuch wagen, einen großen Rundumschlag, wenn man so will. Dabei geht es darum, einen möglichst nüchternen Blick auf das Weltgeschehen zu werfen und Gedanken zu Ursache und Wirkung zu formulieren. Der Ansatz ist höchst subjektiv und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder absolute Wahrheit. Es schreibt nicht der Experte, sondern nur jemand, der sich Gedanken gemacht hat und anhand des eigenen Wissensstandes analysiert.

Als ein erstes Thema für einen solchen Rundumschlag bietet sich zur Zeit selbstverständlich die Flüchtlingskrise an. Es soll hier nicht um einfache Antworten gehen, sondern um komplexe Fragen. Deswegen soll sich mit dem Thema in (mindestens) drei aufeinander folgenden Teilen befasst werden. Zunächst wird es darum gehen, was eigentlich von Seiten des Staates und der Staatengemeinschaft angesichts der Flüchtlingsproblematik getan wird und getan wurde. Der zweite Teil soll sich mit den Ursachen des Flüchtlingsstroms auseinandersetzen und im letzten Teil sollen Konsequenzen gezogen werden. Den ersten Rundumschlag wagt Angelo Glashagel.

Zeichen der Zeit

Fangen wir im hier und jetzt an. Ich erlebe dieser Tage zwei parallele Welten. Zum einen ist da das Internet, meine Arbeit hier bei der nnz und die Kommentare und Reaktionen auf die aktuellen Ereignisse vor Ort und anderswo im Netz. Zum anderen sind es die Geschehnisse und Aussagen außerhalb dieser digitalen Welt.

Auf der einen Seite zeigt sich eine enorme Hilfsbereitschaft, indirekt über eine Flut an Spenden oder direkt über fleißige Helfer, die auch nach Feierabend noch mit anpacken. Um die zu finden muss ich nicht in die überregionalen Medien schauen, sondern es reicht, mich mit ein paar Bekannten zu unterhalten. Auf der anderen Seite muss man nicht zwischen den Zeilen lesen zu können um Ablehnung, Angst, Wut und gelegentlich auch dürftig kaschierten Hass zu sehen, vor allem aber eben nicht nur im Internet.

„Wir sind nicht 80 Millionen Menschen, die sich über den Zuzug von Millionen anderen Menschen freuen.“, schreibt Peter-Stefan Greiner in der nnz-Betrachtung. Nein, sind wir nicht. Wir sind aber auch nicht 80 Millionen, die den Zuzug rundum ablehnen. Die Wahrheit liegt irgendwo in der Mitte, zumindest aber in ihrer Nähe.

Es rauscht derzeit gewaltig im Blätterwald, es werden Positionen bezogen, klare Worte gesprochen, mal mehr und mal weniger sachlich Argumente hin- und her geschleudert, Gräben gezogen, gestritten und demonstriert.

Das tragik-komische an all der Aufregung ist, dass sie letztlich nicht von Bedeutung ist. Ob wir bereit sind zu helfen oder nicht, ob wir den Zuzug befürworten oder ablehnen, spielt in der Gesamtbetrachtung der Situation überhaupt keine Rolle. Wir sind zur Zeit Spielball von Entwicklungen, auf die wir nur begrenzten Einfluss haben. Das gilt sowohl für die Bürger wie auch für die Lokal- und Landespolitik mitsamt der Behörden. Zu einem gewissen Grad trifft das sogar auf den Bund und die EU zu. Der Mantel der Geschichte wird nur selten ergriffen. In den allermeisten Fällen reist er die Menschen einfach mit sich. Der Flüchtlingsstrom kommt so oder so, Einwände zwecklos. An der Frage, wie wir als Gesellschaft mit diesem Umstand umgehen, entscheidet sich wie es in den kommenden Jahrzehnten mit Deutschland und Europa weitergeht. Das klingt jetzt verdächtig nach merkel'scher Alternativlosigkeit und auf das Weltgeschehen und die Fluchtbewegungen scheint das „TINA“ - Prinzip zur Zeit tatsächlich zu zutreffen. Warum? Da ist zum einen all das, was wir schon getan haben...

Teil 1: Wir müssen dicht machen!

Man müsste einfach dicht machen, den Strom aufhalten, das sei die einzige Lösung, ging das Argument vor kurzem im Freundeskreis. Schön und gut, das Problem ist nur: das haben wir eigentlich schon getan. Lampedusa war nicht erst gestern. Die Europäische Union und mit ihr Deutschland haben in den zurückliegenden Jahren viele Eisen im Feuer gehabt, wenn es darum ging den Strom an Flüchtlingen einzudämmen.

Man stelle sich mehrere „Zäune“ vor, die um Europa und Deutschland herum gezogen wurden. Der erste Zaun ist die offensichtlichste Barriere: die Natur selbst, seien es die Wüsten oder das Mittelmeer. Der zweite „Zaun“ sind die Länder am Rande dieser natürlichen Grenzen, ihre Regierungen und Despoten. Libyen zum Beispiel, Tunesien, Ägypten, Marokko – im Grunde alle südlichen Mittelmeeranrainer. Einigen dieser Länder hat die EU viel Geld dafür bezahlt, dass sie die Flüchtlingsströme aus Afrika und dem Nahen Osten das Mittelmeer gar nicht erst erreichen, oder zumindest nicht überqueren lassen. Das bekannteste Beispiel ist Libyens Ex-Diktator Gaddafi. Die EU zahlte Millionen, lieferte Schnellboote, Radargeräte und Hubschrauber, der Diktator hielt Europa die Massen vom Hals.

Angesichts des arabischen Frühlings und seiner Auswirkungen sind diese Maßnahmen nur noch bedingt funktionsfähig. Zwar hat man mit einigen der neuen Machthaber ähnliche Vereinbarungen treffen können, die Situation in Nordafrika bleibt aber äußerst instabil und hat grundsätzlich das Potential, eher für mehr anstatt für weniger Flüchtlinge zu sorgen.

Der Weg nach Europa

Der dritte Bereich der Grenzsicherung ist die „Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union“, auch als „Frontex“ bekannt. Der 2004 gegründeten Agentur soll mit den Grenzwächtern der Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten. Ihr standen im Jahr 2011 20 Flugzeuge, 25 Hubschrauber, 100 Boote und ein Budget von rund 88 Millionen Euro zur Verfügung, um die Außengrenzen der Union zu überwachen und mit „Rapid Border Intervention Teams“ schnell einzugreifen. Außerdem hat Frontex auch „Eurosur“ geschaffen, ein Grenzüberwachunssystem bei dem Drohnen, Aufklärungsgeräte, Offshore-Sensoren, hochauflösende Kameras und Satellitensuchsysteme zum Einsatz kommen.

Barriere Nummer 4: klassische Zäune. Melilla und Ceuta sind spanische Enklaven an Nordafrikas Küste. Sechs Meter hoch sind die Zäune, die Europa und Afrika hier voneinander trennen. Millionen haben die Iberer investiert, um die Grenzanlagen aufzubauen. Die Zahl der illegalen Einreisen (nach Spanien), hat sich auch tatsächlich drastisch verringert, auch wenn sie in letzter Zeit wieder stiegen. Allerdings sprechen wir hier von zwei Küstenstädten mit jeweils rund 80.000 Einwohnern und einer entsprechend überschaubaren Grenze. Und wo kein Durchkommen mehr ist, weicht der Mensch aus und sucht sich andere Wege. Oder stürmt den Zaun.

Ankunft

Schafft man es als Flüchtling doch bis nach Europa, heißt das nicht, das man es auch in das Land seiner Wahl kommt, womit in der Regel tatsächlich Deutschland gemeint ist. Aber auch Schweden und Großbritannien stehen auf der Wunschliste ganz oben. Der fünfte „Zaun“, von dem am ehesten Kerneuropa profitieren soll, sind die Dublin-Verordnungen. Die wurden mit „Dublin III“ zuletzt 2013 aktualisiert und regeln die Zuständigkeiten für das Asylverfahren. Die bürokratische Verordnung besagt in ihrem Kern dass ein Flüchtling in dem Land Asyl beantragen muss, in dem er zuerst europäischen Boden betreten hat. Das heißt in den allermeisten Fällen: Italien, Griechenland und Bulgarien oder eben Spanien.

Staaten der Peripherie und Länder, die von der Banken- und Finanzkrise massiv betroffen waren und zum einem gewissen Grad immer noch sind, haben über Jahre hinweg die Hauptlast des Flüchtlingsstroms geschultert. Der Wille und vor allem die Möglichkeit diese Verordnungen auch weiterhin umzusetzen ist angesichts der angespannten Lage in den südlichen Ländern entsprechend gering. Der Streit um mehr finanzielle Hilfen, Zusagen und bessere Verteilung der Last ist insofern nicht neu. Er wird nur jetzt von Deutschland und Frankreich aus geführt und nicht mehr von den Ländern am Rande der EU.

Der letzte Zaun ist schließlich das deutsche Asylrecht selbst. Und das zu erläutern bedarf es mehr als dieser Zeilen. Flüchtlingsschutz, subsidiärer Schutz, politisches Asyl, Duldung, Bleiberecht, Abschiebung, Folgeantrag – das Feld ist weit, das Feld ist kompliziert und kennt eine Menge verschiedener Konstellationen unter denen ein Flüchtling Aussicht auf Asyl hat oder wieder abgeschoben werden kann. Kritik an der Asylpolitik ist auch nichts neues. Allerdings kam die Kritik aus einer anderen Richtung als es aktuell der Fall zu sein scheint. Grundlegende Entscheidungen wurden zum Asylrecht schon in den 90er Jahren getroffen und seitdem als zu restriktiv kritisiert.

Was macht Berlin?

Bis zuletzt hat man in Berlin, gerade unter CDU Ägide, eine Politik der Abschiebung gegenüber einem Fokus auf Integration favorisiert und versucht die Flüchtlingswellen mit verschiedenen Mitteln fern zu halten. Siehe oben.

Diese Haltung hat sich in den letzten Wochen und Monaten offensichtlich geändert und das wird nicht aus reiner Nächstenliebe geschehen sein. In der „großen“ Politik geschieht nichts ohne das nicht Vor- und Nachteile abgewogen werden. Sei es für das Land, die Partei oder die eigene Person. Gewichtige Reden über „Demokratie“, „Freiheit“ und „Mitmenschlichkeit“ sind zu Worthülsen verkommen, die eher als Vorwand dienen um die eigene Politik nicht genauer erklären zu müssen. Ehrlich ist das nicht, aber das ist ein anderes Thema.

Fairerweise muss man anfügen, dass das nicht immer und überall der Fall ist und bei weitem nicht für jeden Politiker gilt. Je höher man aber der Politik geht, desto mehr tritt die eigene Überzeugung, in welcher Richtung sie nun liegen mag, hinter die Staatsräson zurück, gerade wenn man selber die Regierung stellt.

Warum also sollte eine konservative Regierung die bisher alles getan hat den Strom einzudämmen die Richtung wechseln? Zwei Dinge stehen zu vermuten: zum einem, dass hinter der veränderten Politik Kalkül steckt. Zumindest ist das zu hoffen. Zum anderen, dass angesichts der rasenden Entwicklung in Berlin gerade „auf Sicht“ gefahren wird. Was zu befürchten steht. Was die Beweggründe für den aktuellen ZickZack Kurs sein könnten, darüber soll in einem weiteren Teil nachgedacht werden.

Im zweiten Teil des Rundumschlags wollen wir uns aber erst einmal von Deutschland entfernen und die weite Welt in den Blick nehmen. Die „Zäune“ haben eine ganze Zeit lang gut funktioniert. Die Entwicklungen der letzten Jahre haben ihre Effektivität aber stark vermindert.

Gemeint sind vor allem die Kriege im Nahen Osten, die Finanzkrise und der arabische Frühling in deren Folge vor allem der Süden und Osten Europas geschwächt wurde und in weiten Teilen Nordafrikas Instabilität und Bürgerkriegsähnliche Zustände bis hin zum Chaos herrschen. Und mit diesen überregionalen Ursachen des unaufhaltsamen Stroms werden wir uns im kommenden Teil befassen.
Angelo Glashagel