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Aufruhr in der SPD?
Das kann ja wohl nicht wahr sein, da haben doch SPD - Stadträte in Sondershausen ihre obere "Heeresführung" der SPD nicht gefragt, was sie zu machen haben, so die Meinung in einem weiteren Leserbrief, der kn zum Thema Abberufung Beigeordnete erreichte...
Die Stadtratsfraktion der Volkssolidarität will in Stadtratssitzung am 01. Oktober einen Antrag zur Abberufung der Ersten (hauptamtlichen) Beigeordneten der Stadt Sondershausen, Cornelia Kraffzick, einbringen. Dieser Antrag soll die Unterschriften von 27 Stadtratsmitgliedern (von 30 möglichen) haben. Darunter sollen auch Unterschriften von SPD-Stadtratsmitgliedern sein.
Und das schlimme daran soll sein, die unterschreibenden Genossen der SPD-Fraktion sollen noch nicht mal die Kreisvorsitzende (pikanterweise Cornelia Kraffzick) vorher gefragt haben, dürfen wir das überhaupt? Na das geht ja wohl überhaupt nicht, wo kommen wir denn hin, wenn man da einfach nach eigenem Gewissen handelt, das grenzt ja fast an wirkliche Demokratie. Deshalb sollen sich wohl diese von der Linie abweichenden Genossen vor der Partei verantworten.
Bei so einem Vorgehen fühlt man sich glatt in die Zeit vor der Wende zurückversetzt, als auch schon mal alles mit der SED - Kreisleitung abgesprochen werden musste.
Ein Stadtrat hat nur seinem Gewissen und dem Willen der Wähler zu folgen. Und ist die Beseitigung eines hauptamtlichen Beigeordneten so ein "Freveltat"? Eigentlich nicht, denn Landrätin Hochwind (auch SPD) zeigt, dass es aktuell auch ohne hauptamtlichen Beigeordneten geht. Der einzige Unterschied, Holger Häßler war parteilos und Cornelia Kraffzick SPD-Kreisvorsitzende. "Nachtigall ich hör die trapsen", ist das eventuell sogar ein Fall von Kungelei. Wenn der Landkreis nicht mal einen hauptamtlichen Beigeordneten braucht, dann erst recht die Stadt Sondershausen nicht.
Bleibt nur zu hoffen, die SPD-Mitglieder im Sondershäuser Stadtrat bekommen keine kalten Füße.
Hilmar Kunze
Autor: khh
Anmerkung der Redaktion:
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Kommentare
Micha123
23.09.2015, 13:54 Uhr
SPD
Genau!
Vor allem sieht man an den Äußerungen - z.B. Frau Marx - dass man weiß, dass die Stadt kein Geld mehr hat - es aber nicht darum geht und man die SPD nicht außen vor lassen soll.
Übersetzt heißt das, dass der Bürger egal ist. Er soll sparen, soll mehr Steuern und Abgaben bezahlen. Man duldet es nicht, dass man durch Einsparung dieses Postens in den Jahren 300.000 Euro sparen kann. Nein - man will weiter an der Macht bleiben! Darum geht es, Macht - Mitbestimmung.
Anstelle Zeichen zu setzten gegenüber dem Bürger, dass man selbst gewillt ist zu sparen.
Fragen wir doch am besten das Volk und machen Neuwahlen - da würde ein ganz anderes Bild heraus kommen als letztes Jahr.
Und das ist die Angst der Politiker - dass man die feinen Pöstchen verliert.
Joerg Esser
23.09.2015, 15:12 Uhr
Falsche Tatsachen und falsche Zahlen
Sehr geehrter Herr Micha123,
es ist schon erschreckend, mit welchen Horrorzahlen hier hantiert wird. Die falschen Schlussfolgerungen ihrerseits setzen die Fehler bei den Zahlen fort. Es ging weder um eine Einholung einer Erlaubnis, noch um 300.000 €. Es geht um demokratische, menschliche und persönliche Umgangsformen. Ich weiß, sie werden es nicht verstehen, andere aber wahrscheinlich schon.
Micha123
23.09.2015, 17:17 Uhr
Herr Esser und die falschen Zahlen - Tatsachen
Sehr geehrter Herr Esser..
wenn Sie einmal die Brille abnehmen und weiter denken würden, dann wüssten Sie was ich meine.
Der Leser der regionalen Zeitungen - also der Bürger - der hat schon verstanden. Die Stelle des Vize-Bürgermeisters kostet der Stadt Sondershausen jährlich ca. 100.000. Euro. Das beinhaltet Lohnkosten, Bezüge, Pensionskosten, Dienstfahrzeugkosten u.a. .
Da es sich hier um eine Wahlbeamte handelt und die Legislaturperiode noch bis 2018 läuft - so sind die noch 3 Jahre - sprich also 300.000 Euro würde die Stadt einsparen. Das Einsparpotential wäre beachtlich - das sind keine Horrorzahlen, sondern zahlen welche den Sondershäuser Bürger entlasten.
Am Rande bemerkt - das Land würde dann die Kosten übernehmen. Aktuelle Amtsinhaber werden nach einem erfolgreichen Abwahlverfahren von einem Versorgungswerk für Wahlbeamte finanziell übernommen und fallen daher aus der Kostenstruktur der Verwaltung raus.
Frau Kraffzick hätte also dadurch keinen Nachteil.
Ist selbst sehe das zwar nur als Umverlagerung - was aber die Stadt selbst entlastet. Die Kosten muss dann eben das ganze Land tragen.
Vielleicht haben Sie - Herr Esser - ja einen guten Draht nach Erfurt - dort regiert ja "R2G" ... vielleicht übernehmen die gleich die Kosten bis 2018 und man kann sich sämtliches Theater im Stadtrat oder in der Partei ersparen.
Und wenn Sie von Demokratie reden... dann fragen wir doch am besten die Bürger, lassen einen Volksentscheid machen oder Neuwahlen. Die SPD hatte 2014 bei den Kommunal- und Landtagswahlen sehr viel an Stimmen verloren - vielleicht sieht es ja nun anders aus.. oder auch nicht... .
Und wissen Sie - wenn man zum Beispiel die Friedhofsgebühren unheimlich erhöhen will - wer fragt da den Bürger nach seiner Meinung? Warum sollen dann einige Stadtratsmitglieder Rücksicht auf einen Posten nehmen, welcher zufälliger Weise von einem Parteikollege besetzt ist.
Und ich zitiere hier einmal einen Post von Frau Dorothea Marx am 20.09.15 auf der Facebook Seite der Kyffhäuser SPD: "Es soll gespart werden- das habe mit der Person nichts zu tun. Aber so ein Grund rechtfertigt keine vorzeitige Abberufung und SPD-Selbstentmachtung zugunsten einer alleinigen CDU-Führung der Kreisstadt in Zeiten wichtiger Entscheidungen und Herausforderungen"
Jeder der das liest versteht worum es geht. Es geht nicht darum um Geld zu sparen - sondern es geht um Macht.
Der Kreis hat es doch vorgemacht und dort hat man auf den Vize Landrat verzichtet - es geht auch ohne diese eine Stelle. Und eine Kleinstadt wie Sondershausen sollte das auch hinbekommen.
Micha123
30.09.2015, 15:59 Uhr
Herr Esser - keine Antwort?
Sehr geehrter Herr Esser,
ich warte noch auf eine Antwort bezüglich Ihres Kommentars wegen der angeblichen Horrorzahlen von mir.
Ich habe es Ihnen ja versucht zu erklären - es wäre schön, wenn ich falsch liegen sollte - dass Sie er mir genau erläutern können.
Vielen Dank
Joerg Esser
01.10.2015, 11:41 Uhr
Meine Antwort, sehr geehrter Herr 123
Ihre Zahlen werden durch Wiederholung nicht besser oder richtiger.
Die von Ihnen aufgeführten Zahlen sind die Kosten, die momentan von der Stelle der Beigeordneten entstehen. Das ist richtig. Was Sie völlig außer Acht lassen ist der Umstand, dass ein gesamter Fachbereich mit abgedeckt wird. Dieser Fachbereich wird weder wegfallen, noch wird die Arbeit dort weniger, im Gegenteil. Diese Arbeit kann nicht einfach so von anderen nebenbei, oder von einem Ehrenamtlichen Beigeordneten erledigt werden.
Auch ein ehrenamtlicher Beigeordneter kostet Geld. So erhält er zum Beispiel bei der Einwohnerzahl von Sondershausen bis zu 1950 € im Monat. Fahrtkosten oder Aufwendungen für Dienstwagen kommen ebenfalls hinzu.
Rechnet man das alles zusammen, schmilzt Ihre Horrorzahl ganz schnell auf einen kleinen Betrag zusammen.
Natürlich wäre jeder kleine Betrag trotzdem eine Einsparung, das werden Sie sicher jetzt anführen. Die Umstellung der Verwaltung, die Umverteilung der momentan von Frau Kraffzick geleisteten Arbeit, wird diese Einsparung nicht aufwiegen.
Ich hätte mit Ihnen und den Sondershäuser Eltern gern gegen die Kita-Gebühren-Anhebung gekämpft. Hier wurde mit falschen Zahlen und falschen Hintergrundinformationen eine über 50%ige Erhöhung der Gebühren beschlossen. Leider war hier der Aufschrei eher gering.
Micha123
03.10.2015, 03:44 Uhr
Die Macht der SPD
Sehr geehrter Herr Esser,
wären Sie nicht in der SPD - so würden Sie die Dinge auch wie ein normaler Bürger betrachten und sehen.
Nur gut, dass sich nicht alle SPD'ler einschüchtern lassen - wie die Stadtratsmitglieder - und im Sinne der Bürger entscheiden.
Fast der komplette Stadtrat hat am 01.10.15 für die Abwahl von Frau Kraffzick entschieden.
Meinen Sie denn, dass der Stadtrat nicht auch bestens über "Insiderwissen" verfügt und genau weiß, wer was in der Stadt macht, welche Aufgaben hat usw. So ist denen bewusst was ist - wenn diese eine Stelle weg fällt.
Man kann diesen Verlust verkraften - außer eben die SPD selbst. (Öffentliche Äußerungen von Frau Marx und Frau Hilbrecht verdeutlichen diese "Macht"Einstellung.)
Letztere (die SPD) soll sich Mühe geben - denn diese Partei hatte bei den letzten Wahlen mit die meisten Stimmen verloren.
Die SPD soll eine vernünftige Politik machen und nicht am Bürger vorbei. So kann es vielleicht ja bei zukünftigen Wahlen sein, dass die SPD vielleicht den Bürgermeister stellt.
Ferner ist die Sache nicht neu - vor Jahren war schon die Rede vom Wegfall der Stelle des 1. Beigeordneten in Sondershausen.
Micha123
03.10.2015, 04:17 Uhr
Demokratieverständnis der SPD?
Ach Herr Esser,
da fällt mir noch ein, dass am Rande der Stadtratssitzung vom 01.10.15 in Sondershausen von der SPD mitgeteilt wurde und man dem Bürger klar machte, dass die Partei ja die Kandidaten für die Stadträte aufstellt.
Und dass nun wohl die derzeitigen Stadträte der SPD wohl nie wieder auf einer Liste erscheinen werden.
Ich finde das echt "toll" oder besser gesagt ist es unbegreiflich.
So läuft es wohl in einer demokratischen Partei?
Am Montag (05.10.15) will Sondershausen ist BUNT (dieser Verein hat viele SPD Mitglieder) für Toleranz und Demokratie demonstrieren (Trillerpfeifengesänge gegen die NPD Demo "Nein zur Überfremdung unserer Heimat").
Da kommt dann der Auftritt der SPD Genossen so richtig "glaubhaft" rüber, wenn man an das Verhalten der Partei gegenüber der SPD Stadtratsfraktion betrachtet.
Das erinnert mich alles sehr an eine Zeit zwischen 1949 und 1989. Da gab es ein Land und eine Partei. Dort durfte man seine Meinung nicht frei äußern, wurde verfolgt und lebte in einen Unrechtsstaat. Der große Knall kam dann bekanntlich mit der "Wende".
Darum gehen die Menschen heute wieder auf die Straße. Weil die Politik nicht die Meinung der Menschen widerspiegelt. Land und Staat handeln kopflos.
R2G verprasst in Erfurt die Gelder nur so und öffnet die Türen für alle Flüchtlinge. Kritiker werden in die braune Ecke gestellt. Dabei ist es die Politik selbst, welche dafür sorgt, dass sich das Volk ganz automatisch von der linke Seite immer weiter weg bewegt.
Joerg Esser
03.10.2015, 09:29 Uhr
Insiderwissen?
Lieber Herr 123,
Insiderwissen im Stadtrat habe ich leider schon zu oft vermissen müssen. Vor allem in den Bereichen, die ich überblicken kann. Bei der schon erwähnten Erhöhung der Kitagebühren haben die Stadträte über Dinge entschieden, bei denen die nicht einmal Halbwissen hatten. Und wie weit das Insiderwissen der SPD-Stadtratsfraktion zum Thema Einsparung beim Wegfall des Postens der 1. Beigeordneten ist, haben genau diese Personen allen Mitgliedern sehr gut gezeigt. Vielleicht fehlt ihnen da das Insiderwissen.
Nun zur Gegendemo. Sie erwarten also Toleranz gegenüber Intoleranz? Unser Verein tritt Satzungsgemäß dafür ein, eine offene Willkommenskultur und ein menschliches Miteinander zu stärken. Genau danach handeln wir. Da zeigt sich wohl wieder, wie weit ihr Verständnis für Menschen geht, die nach Regeln, Gesetzen und Satzungen handeln.
Micha123
03.10.2015, 10:41 Uhr
Demo am 05.10.15 in Sondershausen
Herr Esser,
ich respektiere Ihr ehrenamtliches Arrangement bei Sondershausen ist Bunt e.V.
Es hat wohl kaum ein Mensch was dagegen, wenn Sie sich zum Beispiel um 200 Flüchtlinge in Sondershausen und Umgebung kümmern. Dadurch vor allem die Unterstützung der SPD haben.
Dies ist aber eine überschaubare Zahl.
Mit Lobeshymnen voran zu gehen und zu behaupten Sondershausen wird noch bunter und jeden neuen Flüchtling zu bejubeln, "Willkommenskultur" zu verlangen - da hört das Verständnis der meisten Menschen auf. Alles hat eine Grenze. Wir Deutsche sind gute Gastgeber aber nicht das Sozialamt der Welt.
Machen wir uns doch nichts vor - das Fass ist voll und zum Glück erkennen dies immer mehr Politiker in Land und Bund.
Und es ist "Kindergarten kleine Gruppe" - wenn eine Demo ist - eine Gegendemo zu machen, diese zu stören und evtl. Gewalt dadurch hervorzurufen.
Machen Sie doch am Tag darauf eine Demo - vor allem mit klaren Äußerungen und Lösungen wie man es schaffen will zig Tausende Menschen im Kreis aufzunehmen - zu integrieren.
Hören Sie auf von Verantwortungen zu reden oder Vergleiche mit Flüchtlingsströmen anzustellen um 1945 und 1989. Es ist ein großer Unterschied ob Landsleute flüchten oder Fremde kommen.
Wird der Islam auch Ihnen Gegenüber Toleranz haben - wenn er die Überhand übernommen hat? Was hat es mit Toleranz zu tun, wenn man jahrelang die Fluchtursachen ignorierte, gar durch Kriege oder Waffenlieferungen noch voran trieb?
Herr Esser - Fakt ist - wir könnten da sicherlich noch ewig weiter diskutieren. Bringen Sie und die SPD in der Öffentlichkeit klare Fakten - was man gegen Haushaltsdefizite machen kann und parallel die enormen, zukünftigen Kosten der Flüchtlinge und vor allem der Integration stemmen will.
Micha123
03.10.2015, 10:50 Uhr
Der Herr Esser
Wenn Sie alles so gut verstehen und wissen - warum wurden Sie dann nicht vom Volk gewählt in Ihrem Heimatort als Bürgermeister?
Bekanntlich haben Sie die Wahl gegen den CDU Kandidaten verloren.
Joerg Esser
03.10.2015, 13:19 Uhr
Danke für die offensichtliche Darlegung ihrer Einstellungen
Sehr geehrter Herr 123,
vielen Dank für die offensichtliche Darlegung ihrer Einstellung zum Thema Demokratie, Recht und Gesetz. Zur Demokratie gehört halt auch, Wahlergebnisse zu akzeptieren. Gern würde ich weitere Fakten bringen, allein mir fehlt mittlerweile die Hoffnung, dass Sie sie auch nur im Ansatz verstehen würden. Wenn Sie irgendwann mal den Mut aufbringen, unter ihrem echten Namen zu kommentieren, werde ich gern einen weiteren Versuch starten. Bis dahin lasse ich Sie gern mit Ihrem dumpfen NPD-Parolen allein.
Micha123
03.10.2015, 13:49 Uhr
Herr Esser kennt die Fakten und auch die Lösungen?
Ihre Antwort - Herr Esser - zeigt mir, wie selektiv Ihre Auffassung der Dinge ist.
Und es zeigt auch - so wie man etwas gegen die "Politik" sagt oder schreibt - wird man in eine NPD Ecke gestellt. Das sind dann die "Waffen" ihresgleichen.
Gut, dass wir seit genau 25 Jahren "offiziell" eine Meinungsfreiheit haben.
Der Schreiber des Artikel und ich nutzen diese "Freiheit".
Wir werden gespannt sehen - wie Ihre Partei die nächsten Wahlen übersteht. Ich bin froh, dass es noch SPD Mitglieder gibt (wie diese im Stadtrat Sondershausen), welche eine Art Bürgernähe und Bürgerverständnis mit sich bringen.
"Dumpfe NPD Parolen verbreite ich"... mir wird schlecht bei Ihrer begrenzten Denkweise.
Ich habe schon Regine Hildebrandt oder Gerhard Schröder die Hand gegeben, da waren Sie vielleicht noch nicht einmal Partei Mitglied.
Und Herr Esser - eine Sache noch. Ich beobachte das Geschehen ganz genau.
Ich bin froh, dass man hier mit einem Pseudonym schreiben kann. Denn wenn ich die vielen Bilder sehe, wo Sie, Ihre Genossen, Jusos oder auch Mitglieder von Sondershausen ist BUNT e.V. abgebildet sind - dann sehe ich noch immer andere Gestalten daneben stehen. Teilweise vermummte Menschen - mit ANTIFA Fahnen.
Angesichts der Gewalt, welche diese Gruppierung ausübt, so bin ich froh, dass man seine Meinung hier auch anonym mitteilen kann.
Und sollten Sie nicht verstehen was ich meine, so suchen Sie im Internet nach der Sondershäuser Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld. Oder suchen Sie selbst das Gespräch mit ihr. Sie wird Sie aufklären bezüglich der linksextremen Gruppierung Namens ANTIFA.
Da Sie sich ja hier der "Öffentlichkeit" stellen - so bringen Sie doch einmal allen Menschen der Nordthüringer Region Ihre Fakten genau rüber. Klären Sie auf in Online- oder Printmedien. Weil mir scheint es wirklich so, dass Sie genau wissen wie Haushaltsprobleme einer Stadt, das Flüchtlingsproblem und alles Schlechte gelöst werden kann.
Die Menschen sind gespannt und warten auf Sie.
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Anmerk. d. Red: Die Diskussion ist beendet
Joerg Esser
03.10.2015, 16:17 Uhr
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