Mo, 15:42 Uhr
05.10.2015
Landespolitik
Rot-Rot-Grün straft Kleingärtner ab
Die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christina Tasch, kündigte an, dass sich die CDU-Fraktion für eine bürgerfreundliche Anschlussregelung bei der Beseitigung von Pflanzenresten einsetzen werde...
Ende 2015 läuft die bisher geltende "Thüringer Verordnung über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen" aus.
Die Rot-Rot-Grüne Landesregierung teilte in einer Pressemitteilung vom vergangenen Wochenende mit, dass die Regelung für regelmäßige Brenntage nicht verlängert werden soll. Das Verbrennen von Abfällen aus Kleingärten soll zukünftig dem Kreislaufwirtschaftsgesetz unterworfen sein. Demnach dürfen auch Pflanzenreste nur noch in Abfallverbrennungsanlagen verbrannt werden.
"Thüringen ist in der Fläche landwirtschaftlich geprägt, aber dass die grüne Umweltministerin dafür überhaupt kein Verständnis hat, zeigt die Aufgabe dieser Verordnung," so Tasch. Die meisten pflanzlichen Abfälle werden in den Kleingärten kompostiert, aber gerade die holzigen Pflanzenreste setzen sich im Komposthaufen nur schwer um. Daher war das regelmäßige Verbrennen eine gute Alternative.
"Viele ältere Mitbürger, die keine Transportmöglichkeiten zu den geplanten Großcontainern in den Kommunen haben, werden durch das Auslaufen der Verordnung bestraft", so Tasch weiter. "Wir wissen noch nicht einmal, ob diese Container für jede Gemeinde verfügbar sein werden. Weiterhin befürchten wir, dass in Feld und Flur vermehrt wild entsorgte Haufen mit holzigen Pflanzenabfällen liegen werden, die von den Gemeinden aufwändig entsorgt werden müssen. Die Verordnung nicht wenigstens für Gärten außerhalb der geschlossenen Ortslagen wie in Bayern weiter gelten zu lassen, ist eine kurzsichtige Entscheidung aus dem Umweltministerium. Vor allem Kommunen werden damit belastet. Die Ausnahme für das weiter genehmigte Verbrennen von kranken Holzresten nach Genehmigung durch den Pflanzenschutzdienst der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft ist viel zu bürokratisch und gerade für unsere älteren Mitbürger, die ihre Kleingärten liebevoll pflegen, nicht zu leisten," schloss Tasch.
Autor: redEnde 2015 läuft die bisher geltende "Thüringer Verordnung über die Beseitigung von pflanzlichen Abfällen" aus.
Die Rot-Rot-Grüne Landesregierung teilte in einer Pressemitteilung vom vergangenen Wochenende mit, dass die Regelung für regelmäßige Brenntage nicht verlängert werden soll. Das Verbrennen von Abfällen aus Kleingärten soll zukünftig dem Kreislaufwirtschaftsgesetz unterworfen sein. Demnach dürfen auch Pflanzenreste nur noch in Abfallverbrennungsanlagen verbrannt werden.
"Thüringen ist in der Fläche landwirtschaftlich geprägt, aber dass die grüne Umweltministerin dafür überhaupt kein Verständnis hat, zeigt die Aufgabe dieser Verordnung," so Tasch. Die meisten pflanzlichen Abfälle werden in den Kleingärten kompostiert, aber gerade die holzigen Pflanzenreste setzen sich im Komposthaufen nur schwer um. Daher war das regelmäßige Verbrennen eine gute Alternative.
"Viele ältere Mitbürger, die keine Transportmöglichkeiten zu den geplanten Großcontainern in den Kommunen haben, werden durch das Auslaufen der Verordnung bestraft", so Tasch weiter. "Wir wissen noch nicht einmal, ob diese Container für jede Gemeinde verfügbar sein werden. Weiterhin befürchten wir, dass in Feld und Flur vermehrt wild entsorgte Haufen mit holzigen Pflanzenabfällen liegen werden, die von den Gemeinden aufwändig entsorgt werden müssen. Die Verordnung nicht wenigstens für Gärten außerhalb der geschlossenen Ortslagen wie in Bayern weiter gelten zu lassen, ist eine kurzsichtige Entscheidung aus dem Umweltministerium. Vor allem Kommunen werden damit belastet. Die Ausnahme für das weiter genehmigte Verbrennen von kranken Holzresten nach Genehmigung durch den Pflanzenschutzdienst der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft ist viel zu bürokratisch und gerade für unsere älteren Mitbürger, die ihre Kleingärten liebevoll pflegen, nicht zu leisten," schloss Tasch.
