"Die derzeitige Krise, die wir in Deutschland erleben, ist weder eine Finanzkrise noch eine Asylkrise, sondern es ist eine ausgewachsene Regierungskrise." Das behauptet in seinem Forums-Beitrag unser Leser Olaf Schulze...


Die Hilflosigkeit, mit der Frau Merkel als europäische Alleinherrscherin seit Jahren durch die globalen Probleme schlittert, ist peinlich und schadet inzwischen ganz Europa. Ihre Macht verdankt sie dabei einer starken deutschen Wirtschaft und nicht ihren überschaubaren eigenen Fähigkeiten.

Zum Dank dafür will sie das von der Bevölkerung abgelehnte Freihandelsabkommen TTIP durchsetzen. An der VW-Abgasnorm-Manipulation könne man nämlich erkennen, wie gut die amerikanischen Standards seien, ließ sie verlauten. Diese verquere Logik passt zur einzigen Konstante ihres von bloßem Reagieren geprägten Herumwurschtelns: der bedingungslosen Vasallentreue gegenüber den geopolitisch aggressiven USA.

Eine deutsche Außenpolitik findet ebenso wenig statt, wie ein innenpolitischer Diskurs über die Zukunftsausrichtung Deutschlands im 21. Jahrhundert. Lieber wird willenlos umgesetzt, was Washington vorgibt. War die Griechenland-Politik der EU schon eine Katastrophe, so wurde das Fehlen eigener Positionen im Ukraine-Konflikt noch deutlicher.

Die NSA-Affäre kam nicht überraschend und die jämmerliche Reaktion darauf war vorhersehbar. Der Gipfel ist jetzt eine völlige Fehleinschätzung des Syrien-Krieges und seiner Folgen.

Fast alle Kriegsparteien dort sind mit deutschen Waffen versorgt und längst hat Merkel den Überblick verloren, wen sie warum unterstützt. Anders ist ein Treffen mit dem türkischen Präsidenten kurz vor den Wahlen dort nicht zu erklären.

In Deutschland benutzt die Merkel-Adminstration die staatlich kontrollierten (aber vom Gebührenzahler finanzierten) Medien, wie einst Honecker seine Parteizeitungen. Während hier jede Kritik als rechtsradikal verunglimpft wird, unterstützen die gleichen Politiker und Journalisten in Kiew offen faschistische und korrupte Strukturen, die zu nationalistischen Kriegen aufrufen.

Nun warnt die Kanzlerin also vor bewaffneten Auseinandersetzungen auf der Balkan-Flüchtlingsroute. Als trüge nicht sie selbst die Hauptschuld daran, dass Millionen Syrer, Afghanen, Iraker und andere sich auf den Weg nach Nordeuropa machen und in den passierten Ländern für Chaos sorgen.

Ja, der Weltfrieden ist bedroht. Oder hat der 3. Weltkrieg schon begonnen, eingeleitet durch eine Völkerwanderung? Vielleicht sollten wir alle uns weniger um Pe- oder Thügida kümmern und uns dafür lieber auf den Straßen für den Frieden einsetzen und den Rücktritt von Frau Merkel und ihrer überforderten großen Koalition fordern.
Olaf Schulze, Nordhausen