Zur Stadtratsitzung am 03.12.2015 wurde von der NUBI Sondershausen ein Beschlussvorschlag zur Theaterfinanzierung an den Bürgermeister der Stadt Sondershausen eingereicht, der weitgehende Kürzungen der Zuschüsse beinhaltet...


Vom Sondershäuser Stadtratsmitglied der NUBI, Gerhard Axt, wurde folgender Beschlussvorschlag an Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) eingereicht. Hier der Wortlaut des Antrages, den Gerhard Axt kn vorab zur Verfügung stellte:

TOP:....... . der Sitzung des Stadtrates der Stadt Scndershausen am 03. Dezember 2015

Betreff: Zuschuss an die Theater NDH/Loh-Orchester SDH GmbH ab 2017

Beschlussentwurf:
Der Beschluss des Stadtrates vom 29.09.2011 zur finanziellen Absicherung der Theater NDH/Loh-Orchester Sondershausen GmbH in den Jahren 2013 bis 2016 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 960.000 in die Haushaltsplanung der Stadt aufzunehmen, läuft aus.

Der Stadtrat beschließt, dass die Stadt als kommunaler Träger ab 2017 einen Zuschuss von jährlich 360. 000 einplant und zahlt.

Begründung:
Der derzeitige Zuschuss überfordert die finanzielle Leistungskraft der Stadt, die sich von 2015 bis 2024 in der Haushaltskonsolidierung befindet. Ein so hoher Zuschuss an eine einzelne Einrichtung verstößt außerdem gegen § 53 der Thüringer Kommunalordnung, nach der die Gemeinde ihre Hauswirtschaft so zu planen und zu führen hat, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist.

Ein so hoher Vorgriff auf künftige Haushalte darf nicht wieder erfolgen, zumal es sich um eine freiwillige Leistung handelt. Zudem erzielt die GmbH durch die „Thüringer Schlossfestspiele“ in Sondershausen jährlich erhebliche Einnahmen. 960.000 Zuschuss wird nicht allen Bürgern gerecht. Davon sind 300.000 dem Schlossmuseum SDH, dass ab 2016 seine Kernaufgaben nicht mehr erfüllen kann, zur Verfügung zu stellen. Die restlichen 300.000 sind in eine Rücklage zu führen, durch die nach 2018 ein öffentliches Hallenschwimmbad in SDH finanziert wird.

Nach einer Studie der Fachhochschule NDH haben nur 4,3 Prozent der Besucher des Theaters ihren Wohnsitz im Kyffhäuserkreis und es kann nicht Aufgabe einer Kommune sein, eine GmbH am Leben zu erhalten.

Gerhard Axt
Stadtratmitglied NUBI Sondershausen 9.11.2015