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Mi, 08:12 Uhr
11.11.2015
Kommunalpolitik

Warum keine Einwohnerversammlung in Sondershausen zum Thema Flüchtlinge?

Warum führt die Landrätin keine Einwohnerversammlungen zu Flüchtlingen in der Kernstadt Sondershausen durch? Diese Frage einer Bürgerin erreichte jetzt kn...

Die Fragestellerin stieß sich dabei an der Tatsache, dass die Landrätin wegen 50 Flüchtlingen mit Roßleben fuhr, aber es in der Kernstadt Sondershausen keine Einwohnerversammlung gab, während hier über 400 Flüchtlinge untergebracht wurden.

Diese Frage wurde seitens des Landratsamtes wie folgt beantwortet:

Die bisherigen Einwohnerversammlungen zum Beispiel in Schernberg, Göllingen, Bad Frankenhausen und eben auch in Roßleben wurden durch die jeweiligen Kommunen (Bürgermeister, Ortsteilbürgermeister) organisiert und durchgeführt. Landrätin Antje Hochwind (SPD) wurde dazu eingeladen, da ihr ja auch die Ausländerbehörde des Kreises untersteht. Aber auch die Leitung der Versammlungen lag in den Obliegenheiten der Kommune.

Zum gleichen Thema befragt äußerte sich Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU), am 10. Dezember gab es in Sondershausen zum Thema Flüchtlinge eine Einwohnerversammlung. Hier irrte sich allerdings der Bürgermeister. Er wertete die Podiumsdiskussion einer örtlichen Zeitung im Carl-Schroeder-Saal (Teilnahme Landrätin und Bürgermeister) als Einwohnerversammlung.
Hier sei ausreichend über das Thema Flüchtlinge informiert worden, auch durch Landrätin Antje Hochwind.
Und in Schernberg hatte es auch eine Einwohnerversammlung gegeben, so Kreyer.
Zu dieser Veranstaltung gab es keine Presseeinladung für kn.

Über die Unterbringung der Flüchtlinge in Sondershausen (mit Bildern der Unterkünfte in der Güntherstraße) hatte kn im November 2014 im Beitrag Heißen wir die Flüchtlinge willkommen, in der Landratsamt und Stadt Sondershausen gegenüber der Presse über die kommende Unterbringung der Flüchtlinge informiert hatte.

Im Bericht zur Sitzung des Hauptausschusses hatte kn nochmals über die Flüchtlingsfrage der Unterbringung u.a informiert Hauptausschuss Willkommen für Flüchtlinge

Die Bürgerin, die bei kn angerufen hatte, verweist also zu recht darauf, das es zum Thema Flüchtlinge in der Kernstadt Sondershausen keine durch die Stadtverwaltung organisierte öffentliche Einwohnerversammlung gab.
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