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Fr, 00:20 Uhr
11.03.2016
Bundespolitiker äußern sich

Vizepräsidentin des Bundestags im Kyffhäuserkreis


Es ist durchaus noch eine Seltenheit, wenn Spitzenpolitiker aus Berlin in unsere Region kommen. Mit Petra Pau (Die Linke), auch schon als rotes Rumpelstilzchen bezeichnet, war gestern die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags im Kyffhäuserkreis unterwegs….

Zusammen mit Bundestagsmitglied Kersten Steinke (die auch weitere Kosebezeichnungen für Pau verriet, wie Parteisoldat, Frontfrau usw.) gab esam späten Nachmittag ein Pressegespräch. Pau war auf Einladung von Steinke zu einer Buchlesung nach Bad Frankenhausen gekommen (kn berichtet noch). So eine Buchlesung (schon die 73. zu ihrem Buch) wird immer mit einem Besuch der Region verbunden.

Vizepräsidentin des Bundestags im Kyffhäuserkreis (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Vizepräsidentin des Bundestags im Kyffhäuserkreis (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Erste Station von Pau war Sondershausen. Dort traf man sich im Vereinshaus des Vereins Sondershausen ist BUNT e.V. um mit rund 10 Asylbewerbern aus Eritrea, Syrien, Albanien, dem Irak und den Vertretern des Vereins aktuelle Probleme der Flüchtlingspolitik zu diskutieren. Im Vereinshaus führt der Verein u.a. auch Kurs für das Erlernen der deutschen Sprache durch.

Pau zollte Anerkennung, wie sich der Verein um die Integration der Flüchtlinge kümmert und parteiübergreifend in seiner Zusammensetzung ist. Hauptproblem, so in der Diskussion sei das viel zu lange warten, dass der Flüchtlingsstatus anerkannt wird, so Pau. Auch die Anerkennung von Berufsausbildungen müsste viel schneller gehen. In der Kritik von Pau die Verschärfungen im Asylpaket II.

Nächster Programmpunkt war der Kyffhäuser und der Besuch des Panoramamuseums, wo sich Gespräche mit Museumsdirektor Kurt Lindner führte. Schwerpunkt dabei die Frage der Museumskonzepte. Es war übrigens nicht der erst Besuch im Panorama Museum. Während ihrer Zeit als Studentin (Kunsterziehung) war Pau mit Tübke im entstehenden Panorama zusammengetroffen.

Anschließend gab es ein Gespräch mit Bad Frankenhausens Bürgermeister Matthias Strejc (SPD). Ein Schwerpunkt auch die Frage um die Unterbringung der Asylbewerber und zeigte sich erfreut über die dezentrale Unterbringung. Strjc wies darauf hin, dass in Frankenhausen die Kita-Plätze für die einheimischen Bürger rar werden, und die Situation verschärft sich, wenn Flüchtlingskinder untergebracht werden sollen. Strejc würdigte die Arbeit der Flüchtlingshilfe Bad Frankenhausen und verwies im gleichen Atemzug auf die sehr aktive Vereinsarbeit auf allen Gebieten in der Stadt Bad Frankenhausen.

Weitere Gesprächsthemen waren die touristische Entwicklung und es wurden die Fördermöglichkeiten durch den Bund durchgesprochen. Thema natürlich auch das Kyffhäuser-Gymnasium. Pau will sich dafür einsetzen, dass die Förderzusage für die Sanierung auch für einen Neubau gelten soll.
Bei dem Thema Schule war Pau ein, der Bund darf nur Bauten fördern, weil Schulen Ländersache sind. Der Bund dürfte nicht mal den Kauf von Unterrichtsmitteln fördern!

Abschließend ging es um die große Politik, sprich die bevorstehenden Wahlen für drei Länderparlamente. Man solle jetzt nicht der AfD „nach der Nase reden“, um jetzt als etablierte Partei auf diesem Wege noch Stimmen abzujagen. Zu einem möglichen Ergebnis der AfD wollte sich Pau nicht äußern, hielt aber einen möglichen Prozentsatz von 30 Prozent als viel zu hoch.

Vizepräsidentin des Bundestags im Kyffhäuserkreis (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Vizepräsidentin des Bundestags im Kyffhäuserkreis (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Auch wenn die Zeit knapp war, eine Gespräch mit Henry Rückebeil, dem Inhaber der Herberge & Wirtshaus „Alte Hämmelei“ musste sein. In der der Alten Hämmelei“ hatte das Pressegespräch stattgefunden.
Autor: khh

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