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Di, 22:37 Uhr
13.09.2016
Kommunalpolitiker äußern sich

Kreisvorstand der Linken tagte

Über das Ergebnis der Sitzung des Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE am 12. September 2016 in Sondershausen erreichte kn diese Meldung...

Der Kreisvorstand beriet über die Vorbereitung der Kreismitgliederversammlung der Partei am 15. Oktober 2016 ab 9.30 Uhr im Bürgerzentrum Cruciuskirche in Sondershausen. Inhaltlich wird sich die Versammlung mit der Rentenpolitik der Bundesregierung befassen.

Hierbei geht es insbesondere um die Rentenangleichung zwischen Ost und West, die trotz aller Ankündigungen der Bundesregierung auch 26 Jahre nach der Einheit bis heute nicht erfolgt ist. Vollmundige Versprechen der Bundesministerin Andrea Nahles (SPD) werden durch rigiden Widerstand des Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) ad absurdum geführt.

Der Rentenexperte der Bundestagsfraktion DIE LINKE Matthias W. Birkwald wird als Referent umfassend zu dieser Problematik Stellung nehmen, die Probleme benennen und die Lösungsvorschläge der LINKEN vorstellen. Selbstverständlich ist die Veranstaltung öffentlich und die Bürgerinnen und Bürger können ihre Fragen stellen.

Des Weiteren beschäftigte sich der Kreisvorstand mit der inhaltlichen Vorbereitung der Bundestagswahlen 2017, bei der die Rentenproblematik ebenfalls eine wichtige Rolle spielen wird. Auf einer Regionalkonferenz der Nordthüringer Kreisverbände am 26. September 2016 in Mühlhausen werden erste Schwerpunkte für das Bundestagswahlprogramm im Mittelpunkt stehen.

Der Kreisvorstand befasste sich auch mit der Vorbereitung der Sitzung des Kreistages am 15. September und weiteren organisatorischen Fragen.

Dr. Volker Steinke
Mitglied des Kreisvorstandes
Autor: khh

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