Mi, 10:55 Uhr
09.11.2016
nnz-Betrachtung zur US-Wahl
Der große Unbekannte
Es gibt Momente in der Geschichte, da wacht man eines morgens auf und die Welt ist eine andere. Abgezeichnet hat es sich dieses mal schon in der Nacht - Donald Trump wird der 45. Präsident der USA werden. Der Versuch einer ruhigen Analyse...
Ein Multimillionär der sei Geld in der Immobilienbranche und mit Glücksspiel gemacht hat, der mehrere Firmen vor die Wand gefahren hat, der ganze Bevölkerungsgruppen und Religionsgemeinschaften beleidigt, sich abschätzig über Frauen äußert, US-Kriegsveteranen verunglimpft, dem Missbrauch, Verbindungen zu mafiösen Strukturen, Steuerhinterziehung im großen Stil und noch einiges mehr nachgesagt werden wird im Januar wohl den Amtseid des US-Präsidenten ablegen. Und es war noch nicht mal knapp. Amerika, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten.
Seine Rivalin, die Demokratin Hillary Clinton, schien den Beobachtern weltweit die sichere Wahl, eine erfahrene Politikerin, die bestens in der amerikanischen Elite verwurzelt ist und langjährige Politikerfahrung mit sich gebracht hätte. Dass Clinton die Wahl deutlich verloren hat, wird aber wohl genau daran gelegen haben. Donald Trump wird der erste US-Präsident in der Geschichte des Landes sein, der zuvor kein politisches Amt ausgeübt oder als hochrangiger Offizier gedient hat. Selbst Schauspieler und Republikaner Ikone Ronald Reagan war Gouverneur von Californien, bevor es ins Weiße Haus einzog.
Trump war der Anti-Establishment-Kandidat. Angetreten ist er für die republikanische Partei, aber nicht aus Überzeugung, sondern aus Notwendigkeit. Wer Präsident werden will, muss es in den USA auf den Rücken einer der beiden großen Parteien versuchen. Der Parteielite hat Trump immer missfallen, man versuchte seine Nominierung zu verhindern. Anders als den Demokraten, die mit Bernie Sanders ebenfalls einen Kandidaten vom politischen Rand in ihren Reihen hatten, ist ihnen das aber nicht gelungen. Die großen US-Medien, darunter selbst der konservative Haussender der "Grand Old Party" Fox-News, haben sich an Donald Trump im Vorwahlkampf die Zähne ausgebissen.
Skandale, die jeden anderen Kandidaten aus dem Rennen geschmissen hätten, haben Trump nicht schaden können. Seine Innerparteilichen Gegenspieler haben es trotz finanzkräftiger Unterstützung aus den elitären Zirkeln des Landes nicht geschafft, ihn zu verhindern und jetzt ist auch Hillary Clinton am Phänomen Trump gescheitert. Eigentlich ist das unmöglich.
Dazu sollte man sich die Vorgeschichte vor Augen führen. "Change has come to America" - der Wandel ist nach Amerika gekommen - mit dem Versprechen das Land zu verändern war Barack Obama vor acht Jahren in das Weiße Haus eingezogen. Auf dem Papier ist ihm das durchaus gelungen - die Kriege seines Vorgängers hat er beendet, oder sie vielmehr ohne US-Bodentruppen dafür aber per Drohnen weitergeführt, die Wirtschaftskrise nach dem Finanzkollaps von 2008 scheint überwunden, die Beschäftigung steigt, die Amerikaner haben zum ersten mal in ihrer Geschichte eine Art allgemeine Krankenversicherung. Alles gut also im Land der Tapferen?
Tatsächlich hat sich die Situation für weite Teile der Bevölkerung in den letzten Jahren kaum geändert, der Aufschwung ist nicht ganz unten angekommen. Die amerikanische Gesellschaft krankt an vielen Stellen, und ist von Ungerechtigkeiten durchzogen, die dem Beobachter von außerhalb häufig nicht einmal bekannt sind. Wer des englischen mächtig ist und sich wiederholt vor Unglauben die Haare raufen möchte, dem sei John Olivers "Last Week Tonight" empfohlen. Der britische Komödiant legt im US-Fernsehen immer wieder gerne den Finger in die vielen Wunden. Und er ist bei weitem nicht der Einzige, die scheinbar Systemimmanenten Fehler sind mit dem Wahlversprechen Obamas nur noch schärfer zu Tage getreten.
Letztlich war auch Obama Teil des Establishments, im Wahlkampf von der Wall Street gestützt und von Beratern aus eben jenen elitären Kreisen umgeben. Der "Change" hielt sich abseits der hart erkämpften und schwer verwässerten Gesundheitsreform in Grenzen. Gleichzeitig haben die Republikaner acht Jahre lang auf Totalopposition geschaltet, haben blockiert wo es nur ging und, begleitet von medialem Dauerfeuer, auch radikalsten Stimmen wie der Tea Party Bewegung und Verschwörungstheoretikern wie den "Birthern" Raum gegeben.
Mit zum Teil harscher Rhetorik gegen das Washingtoner Establishment hat man sich gegen die Obama Administration eingeigelt. Den Geist bekommt man jetzt nicht mehr in die Flasche, er hat sich gegen seine Meister gewendet, schließlich sind sie selbst Teil des Establishments, das man so gern geißelte. Es waren die eigenen Wähler, die den Republikaner mit der Nominierung Trumps die Gefolgschaft verweigert haben. Die Entwicklung ist nicht auf die USA beschränkt, in weiten Teilen der "westlichen Welt" haben die etablierten Systeme mit Emporkömmlingen zu kämpfen, die nationalistische Stereotype bedienen und mit Populismus Erfolge einfahren.
Die Verunsicherung in den politischen und wirtschaftlichen Zirkeln der Welt rührt denn auch eher daher, das man nicht weiß, was man von Trump überhaupt zu erwarten hat. Mit Clinton wäre eine bekannte, eine berechenbare Größe zur Präsidentin geworden. Ihr siegreicher Gegenspieler hat im gesamten Wahlkampf nur wenig konkretes verlautbaren lassen. Mit Russland will er reden, das wird hierzulande vielen gut gefallen, wie die Gespräche aussehen und was am Ende dabei herauskommt, steht aber auf einem ganz anderen Blatt. Freihandelsabkommen wie "NAFTA" mit Mexiko will er neu verhandeln, klingt auch erst einmal gut, welche Veränderungen ihm vorschweben weiß man nicht. An der Südgrenze der USA will er eine Mauer bauen, wie das Mammutprojekt finanziert werden soll ist klar, Mexiko soll zahlen, wie man die Nachbarn aber dazu bringen will dem zuzustimmen weiß niemand. Obamas Gesundheitsreform will er schnellstmöglich abschaffen und durch "etwas besseres" ersetzen. Zu den Details hat er geschwiegen.
Trump ist der große Unbekannte. Wird er sich mit kompetenten Beratern umgeben oder mit Leuten die ihn in allem bestätigen? Wird er überhaupt auf den Kongress oder das Kabinett hören? Die Intentionen des 45. US-Präsidenten sind unklar, sein Charakter fordert schwere Zweifel an seiner Kompetenz geradezu heraus.
Besorgniserregend ist der Weg den die letzte verbliebene Supermacht gesellschaftlich eingeschlagen hat. Trump hat mit unmöglichen Positionen einen unmöglichen Wahlkampf gewonnen. Weite Teile der amerikanischen Gesellschaft haben sich abseits aller Sachargumente radikalisiert. Wenn ein US-Präsident mit der Verunglimpfung und Beschimpfung von Einwanderern, Mitbürgern mit Migrationshintergrund, Schwarzen, Frauen und Muslimen, die Wahl gewinnen kann, was wird sich der kleine Mann demnächst auf der Straße erlauben? Wohin die Reise geht, kann niemand wissen, ab sofort fahren alle nur auf Sicht.
Wir stehen nicht der Apokalypse gegenüber. Im besten Falle schafft es der Außenseiter Trump das politische System der USA tatsächlich zu erneuern, im schlimmsten Fall fährt er den Laden im Schulterschluss mit dem Kongress endgültig vor die Wand und wir sitzen als europäische Verbündete mit ihm Boot, wenn es untergeht. Unter Umständen ändert sich an der Politik des Landes wenig bis gar nichts. Was auch geschieht, ein gesundes Maß an Skepsis ist angesichts dieses Präsidenten in jedem Fall angebracht. Und noch etwas steht zu befürchten - es könnte nicht das letzte mal sein, das wir aufwachen und uns vor Unglauben die Augen reiben, die nächsten Wahlen sind nicht mehr fern. In Frankreich und sukzessive auch dem Rest Europas könnte sich die Geschichte schon bald wiederholen. Wie das alles ausgeht, entzieht sich jeder Analyse.
Angelo Glashagel
Bildquelle: Unsplash/pixabay.com
Autor: redEin Multimillionär der sei Geld in der Immobilienbranche und mit Glücksspiel gemacht hat, der mehrere Firmen vor die Wand gefahren hat, der ganze Bevölkerungsgruppen und Religionsgemeinschaften beleidigt, sich abschätzig über Frauen äußert, US-Kriegsveteranen verunglimpft, dem Missbrauch, Verbindungen zu mafiösen Strukturen, Steuerhinterziehung im großen Stil und noch einiges mehr nachgesagt werden wird im Januar wohl den Amtseid des US-Präsidenten ablegen. Und es war noch nicht mal knapp. Amerika, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten.
Seine Rivalin, die Demokratin Hillary Clinton, schien den Beobachtern weltweit die sichere Wahl, eine erfahrene Politikerin, die bestens in der amerikanischen Elite verwurzelt ist und langjährige Politikerfahrung mit sich gebracht hätte. Dass Clinton die Wahl deutlich verloren hat, wird aber wohl genau daran gelegen haben. Donald Trump wird der erste US-Präsident in der Geschichte des Landes sein, der zuvor kein politisches Amt ausgeübt oder als hochrangiger Offizier gedient hat. Selbst Schauspieler und Republikaner Ikone Ronald Reagan war Gouverneur von Californien, bevor es ins Weiße Haus einzog.
Trump war der Anti-Establishment-Kandidat. Angetreten ist er für die republikanische Partei, aber nicht aus Überzeugung, sondern aus Notwendigkeit. Wer Präsident werden will, muss es in den USA auf den Rücken einer der beiden großen Parteien versuchen. Der Parteielite hat Trump immer missfallen, man versuchte seine Nominierung zu verhindern. Anders als den Demokraten, die mit Bernie Sanders ebenfalls einen Kandidaten vom politischen Rand in ihren Reihen hatten, ist ihnen das aber nicht gelungen. Die großen US-Medien, darunter selbst der konservative Haussender der "Grand Old Party" Fox-News, haben sich an Donald Trump im Vorwahlkampf die Zähne ausgebissen.
Skandale, die jeden anderen Kandidaten aus dem Rennen geschmissen hätten, haben Trump nicht schaden können. Seine Innerparteilichen Gegenspieler haben es trotz finanzkräftiger Unterstützung aus den elitären Zirkeln des Landes nicht geschafft, ihn zu verhindern und jetzt ist auch Hillary Clinton am Phänomen Trump gescheitert. Eigentlich ist das unmöglich.
Wie bitte, Amerika?
Eigentlich. Dass es eben doch geht, das hat der heutige morgen gezeigt. Es ist nicht das erste mal in diesem Jahr, das der Wähler so ganz anders entscheidet, als man das international erwartet hätte. Trump ist Brexit 2.0, wenn man so will. Stellt sich die offensichtliche Frage, warum? Sie wird noch viel diskutiert werden in den kommenden Tagen, und auch hier soll ein Erklärungsversuch unternommen werden.Dazu sollte man sich die Vorgeschichte vor Augen führen. "Change has come to America" - der Wandel ist nach Amerika gekommen - mit dem Versprechen das Land zu verändern war Barack Obama vor acht Jahren in das Weiße Haus eingezogen. Auf dem Papier ist ihm das durchaus gelungen - die Kriege seines Vorgängers hat er beendet, oder sie vielmehr ohne US-Bodentruppen dafür aber per Drohnen weitergeführt, die Wirtschaftskrise nach dem Finanzkollaps von 2008 scheint überwunden, die Beschäftigung steigt, die Amerikaner haben zum ersten mal in ihrer Geschichte eine Art allgemeine Krankenversicherung. Alles gut also im Land der Tapferen?
Tatsächlich hat sich die Situation für weite Teile der Bevölkerung in den letzten Jahren kaum geändert, der Aufschwung ist nicht ganz unten angekommen. Die amerikanische Gesellschaft krankt an vielen Stellen, und ist von Ungerechtigkeiten durchzogen, die dem Beobachter von außerhalb häufig nicht einmal bekannt sind. Wer des englischen mächtig ist und sich wiederholt vor Unglauben die Haare raufen möchte, dem sei John Olivers "Last Week Tonight" empfohlen. Der britische Komödiant legt im US-Fernsehen immer wieder gerne den Finger in die vielen Wunden. Und er ist bei weitem nicht der Einzige, die scheinbar Systemimmanenten Fehler sind mit dem Wahlversprechen Obamas nur noch schärfer zu Tage getreten.
Letztlich war auch Obama Teil des Establishments, im Wahlkampf von der Wall Street gestützt und von Beratern aus eben jenen elitären Kreisen umgeben. Der "Change" hielt sich abseits der hart erkämpften und schwer verwässerten Gesundheitsreform in Grenzen. Gleichzeitig haben die Republikaner acht Jahre lang auf Totalopposition geschaltet, haben blockiert wo es nur ging und, begleitet von medialem Dauerfeuer, auch radikalsten Stimmen wie der Tea Party Bewegung und Verschwörungstheoretikern wie den "Birthern" Raum gegeben.
Mit zum Teil harscher Rhetorik gegen das Washingtoner Establishment hat man sich gegen die Obama Administration eingeigelt. Den Geist bekommt man jetzt nicht mehr in die Flasche, er hat sich gegen seine Meister gewendet, schließlich sind sie selbst Teil des Establishments, das man so gern geißelte. Es waren die eigenen Wähler, die den Republikaner mit der Nominierung Trumps die Gefolgschaft verweigert haben. Die Entwicklung ist nicht auf die USA beschränkt, in weiten Teilen der "westlichen Welt" haben die etablierten Systeme mit Emporkömmlingen zu kämpfen, die nationalistische Stereotype bedienen und mit Populismus Erfolge einfahren.
Der große Unbekannte
Das politische System ist aus den Fugen. Neu ist das nicht, die letzte Nacht hat diese Einsicht nur noch einmal verdeutlicht. Dabei muss Trump noch nicht einmal ein schlechter Präsident werden. Auch der "Commander in Chief", der oberste Befehlshaber der USA, der Trump nun wird, regiert nicht alleine. Die Präsidenten der USA haben viel Macht, aber sie sind keine Alleinherrscher. Die Zukunft wird zeigen wie stark die innerparteiliche Opposition zu Trump nach seinem Wahlsieg noch ist, denn theoretisch weiß der neue Präsident eine Mehrheit im Kongress hinter sich. Ob er mit ihr auch "durchregieren" kann, ist eine andere Frage, denn die Senatoren und Gouverneure gehören vielfach zu den "alten" Republikanern.Die Verunsicherung in den politischen und wirtschaftlichen Zirkeln der Welt rührt denn auch eher daher, das man nicht weiß, was man von Trump überhaupt zu erwarten hat. Mit Clinton wäre eine bekannte, eine berechenbare Größe zur Präsidentin geworden. Ihr siegreicher Gegenspieler hat im gesamten Wahlkampf nur wenig konkretes verlautbaren lassen. Mit Russland will er reden, das wird hierzulande vielen gut gefallen, wie die Gespräche aussehen und was am Ende dabei herauskommt, steht aber auf einem ganz anderen Blatt. Freihandelsabkommen wie "NAFTA" mit Mexiko will er neu verhandeln, klingt auch erst einmal gut, welche Veränderungen ihm vorschweben weiß man nicht. An der Südgrenze der USA will er eine Mauer bauen, wie das Mammutprojekt finanziert werden soll ist klar, Mexiko soll zahlen, wie man die Nachbarn aber dazu bringen will dem zuzustimmen weiß niemand. Obamas Gesundheitsreform will er schnellstmöglich abschaffen und durch "etwas besseres" ersetzen. Zu den Details hat er geschwiegen.
Trump ist der große Unbekannte. Wird er sich mit kompetenten Beratern umgeben oder mit Leuten die ihn in allem bestätigen? Wird er überhaupt auf den Kongress oder das Kabinett hören? Die Intentionen des 45. US-Präsidenten sind unklar, sein Charakter fordert schwere Zweifel an seiner Kompetenz geradezu heraus.
Ruhe bewahren
Die USA hatten gestern die Wahl zwischen zwei Übeln, aus europäischer Sicht war keines davon wirklich klein. Was einem Sorgen bereiten sollte ist denn auch gar nicht so sehr die politische Entwicklung der nächsten Jahre, die steht in den Sternen.Besorgniserregend ist der Weg den die letzte verbliebene Supermacht gesellschaftlich eingeschlagen hat. Trump hat mit unmöglichen Positionen einen unmöglichen Wahlkampf gewonnen. Weite Teile der amerikanischen Gesellschaft haben sich abseits aller Sachargumente radikalisiert. Wenn ein US-Präsident mit der Verunglimpfung und Beschimpfung von Einwanderern, Mitbürgern mit Migrationshintergrund, Schwarzen, Frauen und Muslimen, die Wahl gewinnen kann, was wird sich der kleine Mann demnächst auf der Straße erlauben? Wohin die Reise geht, kann niemand wissen, ab sofort fahren alle nur auf Sicht.
Wir stehen nicht der Apokalypse gegenüber. Im besten Falle schafft es der Außenseiter Trump das politische System der USA tatsächlich zu erneuern, im schlimmsten Fall fährt er den Laden im Schulterschluss mit dem Kongress endgültig vor die Wand und wir sitzen als europäische Verbündete mit ihm Boot, wenn es untergeht. Unter Umständen ändert sich an der Politik des Landes wenig bis gar nichts. Was auch geschieht, ein gesundes Maß an Skepsis ist angesichts dieses Präsidenten in jedem Fall angebracht. Und noch etwas steht zu befürchten - es könnte nicht das letzte mal sein, das wir aufwachen und uns vor Unglauben die Augen reiben, die nächsten Wahlen sind nicht mehr fern. In Frankreich und sukzessive auch dem Rest Europas könnte sich die Geschichte schon bald wiederholen. Wie das alles ausgeht, entzieht sich jeder Analyse.
Angelo Glashagel
Bildquelle: Unsplash/pixabay.com