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Fr, 00:18 Uhr
27.01.2017
Kommunalpolitiker äußern sich

Stellungnahme des Vorstandes der NUBI zu "Kommentaren"

Unter der Überschrift NUBI macht Druck (24.01.2017) hatte Stadtratsmitglied die Veröffentlichung der Priortätenliste gefordert. Auf Grund der Kommentare erreichte kn diese Stellungnahme der NUBI...

Es ist unser gutes Recht, einen Beschlussantrag zur Veröffentlichung der Prioritätenliste des Bauausschusses zu stellen. Das haben wir genutzt!

Der Antrag wurde in unserer Versammlung am 17.01.17 erarbeitet.
Ob der Antrag "wie immer“ abgeschmettert wird oder nicht das hängt vom Abstimmungsverhalten der Stadtratsmitglieder ab, die auch für Basisdemokratie sind.

Dass die Stadtverwaltung und einige ihrer Getreuen den Antrag ggf. abschmettern werden, sind wir gewohnt. Es ist ein Ausdruck der Arroganz der Macht.

Das es auch anders kommen kann, dafür ist die von uns jahrelang geforderte und jetzt vor jeder Stadtratssitzung stattfindende Bürgerfragestunde das beste Beispiel.
Die NUBI tut nicht immer mal etwas und schon gar nicht halbherzig. Wir setzen uns - im Vergleich zu anderen - kontinuierlich für die Belange unserer Bürger ein.

Sie interessiert schon, wann die Neue Straße, die Nexö-Straße oder die Göldner-Straße saniert werden. Wir haben es nicht nötig, nur im Gespräch zu bleiben.
Das überlassen wir anderen.

Die NUBI ist - nicht nur im Stadtrat - eine echte Opposition. Wir gehen den Problemen ohne Eigennutz auf den Grund und stellen danach unsere Forderungen. Wir “kratzen nicht immer nur mal leicht an der Oberfläche der Probleme“.

Unser Hauptanliegen als Bürgerinitiative war und ist, die Menschen mitzureisen und Veränderungen herbeizuführen. Das ist uns teilweise auch gelungen.
Falls die Prioritätenliste des Bauausschusses nicht öffentlich wird, werden wir sie vom Bürgermeister abfordern.

Gerhard Axt
Vorsitzender NUBI und Stadtratsmitglied
Autor: khh

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Kommentare
Bussard
27.01.2017, 10:23 Uhr
Gratulation- Verblüffende neue Erkenntnisse der NUBI
Bravo, endlich gab es wieder einmal eine Lehrstunde, wie Kommunalpolitik ablaufen sollte.
Dem Vorstand der NUBI sollte auch bekannt sein, dass es nicht so läuft !
Die angeführte und jetzt immer stattfindenden Bürger-fragestunden vor jeder Stadtratssitzung sind kein Verdienst der NUBI.
Zwar wurde das Problem immer einmal wieder von der NUBI angestoßen, aber ordentlich beantragt und durch-gesetzt wurde es von der Fraktion Volkssolidarität.
Es ist bis jetzt nicht zu erkennen, welche Probleme von der NUBI gelöst wurden.
Fehlanzeige bei der Erhöhung der Friedhofsgebühren, bei sonstigen Gebührenerhöhungen. Bei Abbau von Spielplätzen, bei Straßenbauarbeiten, keine Reaktion oder konkrete Stellungnahme auf Vorwürfe der Untreue gegenüber dem Bürgermeister im Bezug der Überzahlung beim TAZ, Ablösung der 1. Beigeordneten des Bürger-meisters keine Reaktion, letzte Erhöhung der Kindergar-tenbeiträge, Bau von Repräsentationsobjekten überall keine oder nur zögernde Stellungnahme. Die Beispiele ließen sich beliebig fortsetzen.
Aktive Opposition sieht anders aus !!!!
Jetzt wieder auf die nächste Stadtratssitzung warten und dann gegeben falls im Nachhinein die Prioritätenliste vom Bürgermeister zu fordern ist Leuteberuhigung. Die persön- liche Forderung, diese zu erhalten, hätte schon längst durch das Stadtratsmitglied gefordert werden können.
Oder erfordert aktive Opposition Zeit und Weile?
Wie wäre es mit einem Gedicht zur Entwicklung der einzel stehenden Buche im Heimental oder des letzten Rebstocks der Mönche auf dem Frauenberg?
Lasse man sich vom Erfolg der Aktion Prioritätenliste über- raschen.
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