Im Jahr 2017 haben den Petitionsausschuss zum vierten Mal in Folge über 1.100 Petitionen erreicht. Dies unterstreicht einmal mehr, wie wichtig der Petitionsausschuss als Anlaufstelle für hilfesuchende Bürgerinnen und Bürger ist...


Das teilte der Vorsitzende des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags, Michael Heym, am Rande der öffentlichen Anhörung des Ausschusses zum Thema „Schutz des Waldes auf dem Ettersberg“ mit. Besonders wies er in dem Zusammenhang auf die vergleichbaren Veranstaltungen des Ausschusses im vergangenen Jahr hin:

„In fünf öffentlichen Anhörungen hatten Petenten die Möglichkeit, Ihre Anliegen vor Publikum und Medien öffentlichkeitswirksam zu präsentieren. Mehrere hundert Zuschauer nutzten die Gelegenheit, den Thüringer Landtag in Erfurt zu besuchen und dieses wichtige Instrument der politischen Willensbildung zu verfolgen.“

Insgesamt registrierte der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags im Jahr 2017 genau 1.125 Eingaben. Damit war im Verhältnis zum Vorjahr (1.102 Eingänge) sogar eine leichte Steigerung zu verzeichnen. Mit 340 Petitionen kamen wie bereits in den Vorjahren die meisten Eingaben aus dem Themengebiet Straf- und Maßregelvollzug. Damit waren in diesem Bereich im Verhältnis zum Jahr 2016 noch einmal 30 Prozent mehr Neueingänge zu verzeichnen. Darüber hinaus waren die Themen Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit (160 Petitionen), Wirtschaft, Infrastruktur und Verkehr (115 Petitionen) sowie Wissenschaft, Bildung und Kultur (110 Petitionen) bei den neu eingegangenen Petitionen am häufigsten vertreten.

In 14 Sitzungen hat der Petitionsausschuss im vergangenen Jahr 989 Petitionen abschließend behandelt. In zwölf Prozent der Fälle konnte der Petitionsausschuss erreichen, dass den Anliegen der Petenten ganz oder teilweise abgeholfen wird. In mehr als jedem zweiten Fall hat der Petitionsausschuss das Petitionsverfahren mit Hinweisen zur Sach- und Rechtslage sowie weiteren Informationen abgeschlossen. Lediglich in sieben Prozent der Fälle musste der Ausschuss feststellen, dass dem Anliegen eines Petenten in keiner Weise abgeholfen werden konnte.

Die elektronischen Zusatzangebote des Petitionsausschusses im Internet (www.petitionen-landtag.thueringen.de) erfreuten sich auch im Jahr 2017 großer Beliebtheit. In 55 Fällen beantragten Petenten, ihre Petition auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags zu veröffentlichen. 33 Petitionen erfüllten die gesetzlichen Anforderungen und wurden veröffentlicht, um auf der Petitionsplattform um weitere Unterstützer für das Anliegen zu werben. Drei Petitionen wurden in dem gesetzlich vorgegebenen Mitzeichnungszeitraum von sechs Wochen von über 1.500 Bürgerinnen und Bürgern durch eine elektronische Mitzeichnung unterstützt. Damit erhielten die Initiatoren die Gelegenheit, ihr Anliegen im Rahmen einer öffentlichen Anhörung zu präsentieren.

Thematisch ging es bei den vom Ausschussvorsitzenden bereits erwähnten Anhörungen um den geplanten Moscheebau in Erfurt-Marbach, die Einschränkung bzw. Aufrechterhaltung der forstlichen Nutzung auf Waldflächen des Freistaats, den Betreuungsschlüssel in Thüringer Kitas sowie den Erhalt der „Pfefferminzbahn“ zwischen Sömmerda und Großheringen.

Zu diesen Themen, aber auch zur Ausschussarbeit im Jahr 2017 im Allgemeinen, wird der Petitionsausschuss im Frühjahr wie gewohnt einen detaillierten Arbeitsbericht vorlegen.