Der für das Bürgermeisteramt von Sondershausen kandidierende Jan Hartung stellt in einem offenen Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Sondershausen sein Wahlprogramm vor. Hier der Wortlaut...

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
ich möchte mich mit meiner Kandidatur, bei ihnen, für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Sondershausen bewerben.
Dazu möchte ich mich und mein Wahlprogramm vorstellen.

Ich heiße Jan Hartung, bin 36 Jahre jung, ledig und beruflich Unternehmer.
Meine Kandidatur steht unter dem Motto des Thüringer Arbeiter und Liedermachers Gerhard Gundermann und seinem Lied „Alle oder Keiner“

Mit den eindringlichen Worten dieses Liedes wird an die Menschen appelliert, gemeinsam für eine gerechtere Gesellschaft einzutreten, in der Chancengleichheit herrscht und niemand wegen Abstammung, Rasse, Herkunft, politischer oder religiöser Ansichten bevorzugt oder benachteiligt werden darf.
Der derzeitige reale Lebenszustand der Bürger der Stadt ist unter Bezugnahme des bestehenden Artikel 3 Grundgesetz nicht mehr gegeben.

Mit dem Unterdrückungsinstrument -political correctness- haben viele Bürger der Stadt Angst ihre Meinung offen auszusprechen, da sie Furcht vor Sanktionen durch die Verwaltung haben müssen. Themen wie bedingungsloses Grundeinkommen oder Aussetzung des Zwanges von GEZ Zahlungen, bleiben derzeit ein Tabuthema.


Meinungsfreiheit darf nicht länger heißen frei von Meinung zu sein.
Es ist nicht länger zu dulden, dass Gesetzesbrüche durch ausländische Staatsangehörige mit Empathieerpressungen immer wieder gerechtfertigt werden und deutsche Staatsangehörige die volle Härte des Gesetzes trifft, wenn sie mit Zahlungen (aus welchen Gründen auch immer) in Verzug geraten sind. Empathieregelungen sind für deutsche Staatsangehörige in keinem Gesetz vorgesehen. Säumige GEZ Zahler zum Beispiel müssen mit Haft rechnen, hingegen nach dem höchst richterlichen Urteil vom OLG Koblenz Akz. 13UF32\17, Ziffer 58 ist die rechtstaatliche Ordnung in Punkto Asylrecht in Deutschland außer Kraft gesetzt.

Zitat OLG Koblenz:“Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise nach §§95 Abs.1,Nr.3,14 Abs.1 Nr. 1,2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf §15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf §95 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund 1,5 Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan defacto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Durch diese Regelung wird eine Überfremdung der Gemeinden geduldet und als direkte Folge dessen „No go Areas“ in die jeweiligen Städte und Orte geschaffen. Auch heute schon traut sich niemand mehr nachts alleine durch den Sondershäuser Parkbereich.
Eine ungesühnte Vergewaltigung zwingt den Menschen andere Lebensumstände und Lebensverhaltensweisen auf.
Unter diesen Umständen ist ein familienfreundliches Leben mit einer unbeschwerten Bewegungskultur in der Stadt nicht mehr denkbar.

Als Bürgermeister der Stadt betrachte ich es als aktuelles wichtiges Anliegen Asylschäden dahingehend zu klären, wer die Haftung dafür zu übernehmen hat.
Vertreter der Etablierten Parteien verweigern dazu jede Antwort und sie werden es auch weiterhin tun.
An dieser Stelle drängt sich die Frage auf: „Wem gehört die Stadt“ Den Bürgern die für die Erhaltung der Stadt Steuern zahlen oder der Verwaltung die mit ihren Entscheidungen über die Köpfe der Bürger hinweg diesen beklagenswerten Zustand herbeigeführt hat?

Als Bürgermeister werde ich überprüfen lassen, ob dieses „Experiment“ (wie Yascha Mounk am 20.02.2018 in der ARD Tagesschau detailliert zur Neuansiedlung ausländischer Staatsangehöriger offengelegt hat) weiterhin der Bürgerwille der Bürgerinnen und Bürger von Sondershausen ist.
Ein familienfreundliches Leben in der Stadt ist unter den derzeitigen Umständen kaum möglich, auch Freizeitangebote wurden zu Gunsten anderer künstlich ausgedünnt und keinerlei Alternativen in gleichrangiger Wertung neu geschaffen und angeboten.

Fehlende Jugendklubs sind genauso zu beklagen wie ein aktiver Seniorentreff mit dazugehörigen kulturellen Angeboten.
Unentgeltliche Orchester-/ Bandauftritte werden mit unnötigen bürokratischen Hürden durch die Stadt blockiert. Ein städtischer Eventmanager der mit Fingerspitzengefühl generationsübergreifend kontinuierliche Highlights im städtischen Kulturprogramm setzt, ist mir derzeit leider noch nicht bekannt. Mit der Einrichtung eines digitalen Kyffhäuser Landradios wird nicht nur die Stadt und deren Eingemeindungen an Popularität gewinnen, sondern auch durch punktuelle Befriedigung des Kulturbedarfes der Bürger der Stadt durch Steigerung der Lebensqualität neue Akzente setzen.

Dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger der Stadt und deren Eingemeindungen muss in sofern Rechnung getragen werden, dass in Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben und der damit verbunden Bürgersicherheit durch die Ortsbürgermeister Sicherheitsfragen eigenverantwortlich und unabhängig bearbeitet werden können.

Grundsteuern und Hebesätze sind grundsätzlich den realen wirtschaftlichen Verhältnissen der Bevölkerung anzupassen. Die Verwaltung ist verpflichtet, alle Kostenfaktoren den Bürgern sichtbar zu machen, so dass Missbrauch vermieden wird. Denn die Verwaltung der Stadt lebt durch die Bürger und nicht umgekehrt!

Durch die fortschreitende Digitalisierung Europas wird der europäische Gedanke rasanten Einfluss auf Industrie und Handwerk nehmen. Im Rahmen existierender und neu zu schaffender Städtepartnerschaften wird es möglich sein, den augenblicklichen Fachkräftemangel in Industrie und Handwerk in der Abarbeitung von Auftragsspitzen schnellstmöglich zu realisieren. Industrie und Handwerk bekommen so Zugang zu echten ausgebildeten Fachkräften, die nicht die Sozialsysteme belasten, sondern die Steuerfähigkeit für die Stadt erhöhen. Auch müssen Handwerk, Kleinunternehmer und Existenzgründer durch die Verwaltung wieder motiviert und nicht demotiviert werden. Beispielsweise durch zielgerichtete Schaffung von günstigen Gewerberäumen und Gewerbeflächen, zinslose Kleinkredite für Existenzgründer und an die tatsächliche Wirtschaftskraft angepasste Mietpreise bei kommunalem Eigentum.

Einheimischen Familien muss über kommunale Wege günstiger Wohnraum zur Verfügung gestellt werden. Eine Konkurrenzsituation in diesem sozialen Sektor darf nicht entstehen! Kindergartenplätze sind so zu erstellen, dass sie der realen Betreuungssituation und den Bedürfnissen der Eltern entsprechen.

Die Vereinsförderung ist mit einer Stiftung grundlegend zu erneuern.
Ich werde als Bürgermeister einen monatlichen Betrag von 1000€ in diese Stiftung einlegen, um Notsituationen in den Vereinen unbürokratisch zu lindern.

Ich hoffe mit diesem Beispiel anderen Unternehmen eine Inspiration für neues Handeln zu geben.
Um eine Stärkung der Vereine und der Ehrenämter herbeizuführen ist eine Vereinstankstelle zu schaffen, bei der Feuerwehr, Rotes Kreuz, Vereinsmitglieder und andere Ehrenämter kostengünstiger tanken können. Hier können in ein solches Model auch ein Vereinskindergarten und ein Vereinsimbiss einbezogen werden.

Um die Kommunikationsfähigkeit der Bürger in der Stadt untereinander zu stärken, ist freies WLAN für die Stadt angestrebt und eine App mit der auch ein digitales Radio (zum Beispiel ein Kyffhäuser Landradio) weltweit zu empfangen ist.

Die Tradition des Bergwerks ist zu pflegen und für kommende Generationen zu erhalten. Sondershausen als Atommüllendlager ist mit mir als Bürgermeister undenkbar.
Zitat Einstein: "Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert.“ „Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen.“

Garantiertes Mitspracherecht, auch nach der Wahl für alle Bürger!
Dafür stehe ich, Jan Hartung der „Mutbürgermeister“.