…, aber wird es helfen? Gestern fand im Ortsteil Thalebra von Sondershausen eine Einwohnerversammlung statt. Einziges Thema Windräder am Hessenweg


Schon am Ortseingang mahnte das Schild, wir wollen keine Windräder am Hessenweg. Und dementsprechend voll war der Gemeindesaal, denn man kam nicht nur aus des Ortsteilen von Sondershausen sondern auch aus dem benachbarten Bellstedt.

Zuerst war allerdings Stühle tragen angesagt, denn der Ansturm war groß, damit jeder wenigstens einen Sitzplatz bekam, denn es wurde ein langer Abend. Soweit kn nicht den Überblick verloren hat, wurden mit Sigrid Rößner (Die Linke) und Sven Schubert, Martin Ludwig und Tobias Schneegans auch Stadtratsmitglieder gesichtet.


Die Eröffnung nahm Bürgermeister Steffen Grimm vor, über gab aber schnell das Wort an Lutz Kuhrmann, von der Planstellstelle für den Regionalplan Nordthüringen, der die Landkreis Nordhausen, Unstut-Hainich, Eichsfeldkreis und Kyffhäuserkreis umfasst.

Kuhrman erläuterte zuerst die rechtlichen Hintergründe für den Regionalplan, der per Gesetz durch das Land Thüringen notwendig ist.

Und die Fragen kamen schnell, noch bevor er zum eigentlichen Kernthema kommen konnte:
- Warum müssen hier Windräder stehen
- Windenergie, mehr Anlagen in der Fläche oder Erneuerung alter Anlagen
- Was soll eigentlich aus der erzeugten Energie werden (Eine später stark diskutierte Frage, weil es an Speichermöglichkeiten für Windstrom fehlt)

Viele von Kuhrman vorgetragenen Fakten des Regionalplans (Ausgangspunkt Landesentwicklungsplan Thüringen bis 2025)können unter
www.regionalplanung.thueringen.de/rpg/nord
nachgelesen werden.

Die Gemeinden Nordthüringen können noch bis 8. November Einsprüche gegen den Regionalplan hervorbringen. Im Verlaufe der Diskussion kündigten Rößner und Schneegans an, die Bürgerinitiatve gegen den Windpark zu unterstützen, wenn es um den Einspruch gegen die Ausweisung der Fläche um den Hessenweg als Windvorranggebiet geht. Man handelte eine 14-tägige Verlängerung des Abgabetermins raus.

Hauptproblem bei Thema Windenergie ist die gesetzliche Vorgabe. Als die Energiewende eingeleitet wurde, war per Gesetz festgelegt worden, die Windenergie erhält eine Privilegierung, wie Kuhrmann erläuterte. Was heißt das?

Von der Sache her darf man, so man der Eigentümer des Bodens ist, ein Windrad hinsetzen! Nur durch begründete Einschränkungen kann dieses Recht eingeschränkt werden, wenn sie in Raumordnungsplänen festgelegt werden.
Dabei unterscheidet man harte und weiche Tabu-Zonen. Harte Tabu-Zonen sind die die Kernzonen einer Stadt/Ort. Weiche Tabu-Zonen sind die Randgebiete der Orte mit einem im Raumordnugsplan festzulegenden Abstand. Einschränkungen kann es durch ökologische Aspekte wie Natur- und Umweltschutz geben.

Das muss aber sehr exakt begründet werden. Verhinderungsplanung von Windenergieflächen scheitert regelmäßig vor Gericht
Und das hat alles Konsequenzen! Der mal vom Stadtrat Sondershausen gefasste Beschluss am Hessenweg keine Windräder zu genehmigen, ist zwar ein schönen Bekenntnis, aber wegen der Privilegierung der Windenergie ein völlig ungeeigneter Beschluss.

Mehrfach wurde auch gewarnt, den Regionalplan zu verteufeln. Wenn dort nicht knallhart rechtssicher festgelegt wird, warum dort kein Windrad stehen darf, dann wird der Plan per Gesetz gekippt und es kommen noch mehr Windräder.
Traurig aber wahr, Infraschall, Wertminderung der Grundstücke und Gebäude und ähnliche Dinge zählt absolut nicht dazu.

Und wie die "Heuschrecken" auf Fehler lauern kann man von Bürgern erfahren. Unzählige Vertreter von Windradvertretern belagern die Besitzer der Flächen am Hessenweg. Eine Bürgerin war sehr erbost, wer hat diesen Vertretern verraten, dass ich eine Fläche am Hessenweg habe? Wer missbraucht hier den Datenschutz?

Die Bürgerin machte auch klar, nur wenn wir als Eigentümer der Flächen am Hessenweg zusammen stehen, können wir den Windpark verhindern. Und sie mahnte, denkt daran, wenn ihr schon die Euroscheine leuchten seht, der Eigentümer ist verantwortlich für den Rückbau der Windräder, wenn das erforderlich wird. Das kann bei einer Insolvenz eines Windradbetreibers schnell passieren.

Eine Bürgerin ging im Gespräch mit kn noch einen Schritt weiter: Wir müssen mit dem Stimmzettel entscheiden, dass dieses Gesetz mit der Priviligierung wegfällt!

Bürgermeister Steffen Grimm erhielt von der Bürgerinitiative 250 Unterschriften gegen die Windräder am Hessenweg. Aus Bellstedt hatte ein Bürger auch noch 80 Unterschriften dabei, die Grimm nicht entgegen nehmen konnte, weil Bellstedt nicht zur Stadt Sondershausen gehört.

Wie geht es weiter? Es müssen in der verbleibenden Zeit genügend harte Gründe gefunden werden, welche die Ausweisung als Windvorranggebiet verbieten Und eine zweite Hoffnug gibt es. Bevor der Regionalplan Gesetz wird, kommt noch eine zweite Runde der Auslegung.

Über Teil 2 der gestrigen Veranstaltung, einem Vortrag von Dr. Ing. Detlef Ahlborn berichtet kn noch. Er wies an von vielen Fakten nach, dass der Bau von Windrädern eine riesige Geldvernichtungsmaschine ist. Schwerpunkt dabei, dass Windenergie nicht im geeigneten notwendigen Maße gespeichert werden kann. Wer sich schon mal einlesen möchte, hier die Link:
www.vernunftkraft.de