Zur 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen in der nächste Woche wird man wohl viel "Sitzfleisch" mitbringen müssen, denn 23 Punkte hat die Tagesordnung. Mit dabei Bürgerfragestunde, Sanierung Rathaus und Göldner, Windpark, Ortsteilkoordinator und der "Dauerbrenner" Live-Stream aus der Stadtratssitzung...

Am Donnerstag, den 06. Dezember 2018, 18.00 Uhr findet im Carl-Schroeder-Saal (ehem. Konservatorium) der Stadt Sondershausen, Carl-Schroeder-Straße 10, die 32. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen statt.

Die Einwohner der Stadt Sondershausen sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.



Tagesordnung öffentlicher Teil:

1. Fragestunde für die Einwohner der Stadt Sondershausen

2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3. Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung – öffentlicher Teil –

4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25. Oktober 2018

5. Haushalt 2019

6. Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2018

7. Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2018

8. Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) zum 31. Dezember 2017

9. Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) für das Geschäftsjahr 2017

10. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2019 des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS)

11. Beschluss über den Finanzplan mit Investitionsprogramm 2019 des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS)

12. Beschluss über die Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) zum 31. Dezember 2018

13. Beschluss über die Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen im Mai 2019

14. Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Sondershausen – Bergbad „Sonnenblick“ und Freibad Großfurra

15. Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über den Schutz des Baumbestandes der Stadt Sondershausen

16. Beschluss über die Abwägung zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 4 „Windpark Großberndten (SO)“

17. Beschluss über Antrag der NPD - Einrichtung eines Live-Streams für den öffentlichen Teil der Sitzungen des Stadtrates / Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Sondershausen § 25 (5) – Niederschrift, Ton- und Bildaufzeichnungen

18. Antrag der CDU/FWV - Videoüberwachung auf dem Marktplatz in Sondershausen

19. Antrag der Volkssolidarität - Schaffung einer hauptamtlichen Planstelle eines(r) Ortteilkoordinators / Ortsteilkoordinatorin

20. Antrag der Fraktionen Volkssolidarität / DIE LINKE. - Votum gegen die Ausweisung des Gebietes Sondershausen-Hessenweg in Höhe der Ortslagen Thalebra / Hohenebra als Windvorranggebiet

21. Einführung eines Biosphärenreservates Südharz-Kyffhäuser

22. Informationen zum Stand der Rathaussanierung und Sanierung Sportzentrum „Am Göldner“

23. Informationen der Bürgermeister / Anfragen und Hinweise der Stadtratsmitglieder