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Di, 18:29 Uhr
04.12.2018
Bundespolitiker äußern sich

Jeder Job ist zumutbar - Minister Spahn ist unzumutbar

Unter dieser Überschrift äußert sich Bundestagsmitglied Jürgen Pohl AfD...

Der amtierende Bundesminister für Gesundheit und Kandidat für den CDU-Vorsitz, Jens Spahn, hat erneut öffentlich gezeigt, was er unter sozialer Gerechtigkeit versteht: "Schlecht bezahlte Arbeit ist immer noch besser als gar keine Arbeit" verkündete er gegenüber der BILD-Zeitung "Jeder Job ist zumutbar" (03.12.18).

Der Sozialpolitiker der AfD, Jürgen Pohl, widerspricht:

"Die Arbeitslosen sollen kellnern, reinigen und handwerken, schon diese Beispiele zeigen, dass der Minister von der Realität der Berufswelt keine Ahnung hat.
Wer glaubt, dass jeder Mensch für jeden Job gleichermaßen geeignet wäre, entwertet zum einen die fachliche Leistung derjenigen, die dafür qualifiziert sind.

Noch fataler ist aber: Wer mit der "Zumutsbarkeule" agiert, um staatliche Leistungen zu kürzen, macht Arbeitnehmer erpressbar und verhindert, dass für gute Arbeit auch angemessene Löhne gezahlt werden müssen.

Wir müssen die Ungerechtigkeiten des Hartz IV-Systems endlich beseitigen, Herr Spahn möchte die sozialen Verwerfungen weiter vertiefen."

Jürgen Pohl
AfD
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Kommentare

04.12.2018, 18.40 Uhr
jan-m | Versteh ich nicht
Was ist an »kellnern, reinigen und handwerken« nicht zumutbar.
Ich bin gerne Handwerker.
Herr Spahn hat Recht.
04.12.2018, 18.54 Uhr
Leser X | Ach Herr Pohl
Nun gebärden Sie sich doch nicht als Rächer der Enterbten. Um sich aus dem Unrecht zu erheben, braucht man keine AfD. Eine gelbe Weste für jeden Unzufriedenen ist viel wirksamer. So, wie man Macron zum Teufel jagt, könnte man es mit jedem deutschen Politiker tun, der das Volk ausraubt. Einfach mal runter von der Couch und weg vom Coca-Cola Truck.
04.12.2018, 19.02 Uhr
Overhead | Jens Spahn
Wenn ich auch kein Fan der AfD bin aber wo Herr Jürgen Pohl Recht hat da hat er Recht. Die Aussage des Ministers Spans, zeigt sehr deutlich in welcher Welt die Elitepolitiker Leben. Sie basteln sich ihre Traumwelt so zusammen, wie sie ihnen gefällt. Das zeigt die Unfähigkeiten der Ministerriege und das durch die bank.
04.12.2018, 19.18 Uhr
Nörgler | Was soll das?
Ich finde es dreist, Arbeitslose aufzufordern jede Arbeit anzunehmen. Wozu dann einen Studien- oder Berufsschulabschluss? Die Menschen müssen doch entsprechend ihrer Qualifikation eingesetzt werden. Oder liegt es daran, dass überall im Dienstleistungsgewerbe Personal fehlt , weil von 450 keiner Leben kann? Wie sollen davon Versicherungen usw. bezahlt werden? Hotels müssen schließen, weil kein Personal, für so niedrige Löhne zu finden ist. Jeder Job ist zumutbar, aber für eine ordentliche zum Leben reichende Bezahlung.

Das war vor 20 Jahren noch anders, da zählte Arbeit noch was. Und es wurde gut entlohnt. Mit der Einführung des Niedriglohnsektors hat sich alles verändert.
04.12.2018, 19.19 Uhr
Junggeselle | jan-m
Nur eine Frage,was für ein Handwerker sind Sie denn? Gehen Sie jeden Tag kellnern, vielleicht in der eigenen Wirtschaft? Oder sitzen Sie in einem Meisterbüro?
04.12.2018, 19.22 Uhr
jule julitschka | Und ob
Herr Spahn Recht hat. Es werden überall Arbeitskräfte gesucht und wie schon jan-m bemerkte, was ist an diesen Tätigkeiten so schlimm? Es werden doch auch Verkäuferinnen und andere qualifizierte Mitarbeiter gesucht.
Das Problem ist das Gießkannenprinzip der Hartz 4 Leistungen. So lange man ohne Sanktionen Arbeit ablehnen kann, kann sich doch auch nichts ändern.
Denn Hartz 4 ist die Vorstufe von Altersarmut und das ist in meinen Augen eine selbstgemachte Armut. Wer nichts einzahlt kann auch nichts bekommen.
Ja, ich weiß von was ich rede, aber wenn man sich bemüht, dann findet man auch Arbeit., auch wenn es erst einmal nicht der Traumjob ist. Es bewirbt sich immer besser aus einem ungeliebten Job heraus als aus einer langen Hartz 4 Karriere.
04.12.2018, 19.34 Uhr
shershen834 | jan-m
Schön,das Sie auf Ihren Beruf stolz sind.Ich kenne genug Handwerker,die als Gesellen arbeiten und dermassen unterbe zahlt sind,das es eine Schande ist.Fragen Sie mal Leute aus dem Kellner oder Friseuermilieu,wie die bezahlt werden.Auch die meisten anderen Arbeitnehmer werden so billig entlohnt,das ihre Rente später zum Leben kaum reichen wird.
Und genau hier ist der Punkt.Zeiten,wie vor der Vereinigung Deutschlands als der bundesdeutsche Familienvater allein arbeiten ging und das Gehalt für den Unterhalt für Frau und Kinder reichte sind vorbei.Aber genau hier ist der Punkt,wo der Staat ansetzen muss dies wieder gerade zu rücken.Aus diesem Grund hat aus meiner Sicht der Herr Pohl recht,es geht um soziale Gerechtigkeit,welche zu Gunsten der Unternehmen und deren Wünschen nach noch billigeren Arbeitskräften massiv verbogen wurden.Hier kann das nur politisch gelöst werden,die gelben Westen in Frankreich ,welches eine andere Geschichte als Deutschland durchlaufen hat,wären hier illusorisch.
04.12.2018, 19.41 Uhr
Leo 1A5 | Das sind Weisheiten
die hat Herr Spahn da raus haut.

Selber keinen richtigen Beruf gelernt aber für andere die passenden Ratschläge parat.

Solche Vorschläge kommen immer von den selben Aushilfskellnern aus dem Bundestag.

Wer solche Parolen raushaut muss 4 Wochen im Pflegeheim arbeiten ,danach 4 Wochen Putzen von Wänden , danach 4 Wochen Gas-Wasser Installateur mit Demontage von 40 Jahre alten 100er Abflussleitungen und alten Toilettenbecken bei einer Wohnblocksanierung.

Dann kann er danach wenigstens etwas mitreden und natürlich für den aktuellen Tariflohn(10/h) in der Branche seine Bezüge aus dem Bundestag gibt es für 3 Monate halt mal nicht .

Wäre doch mal was Herr Spahn ,,führen durch Vorbild"
04.12.2018, 19.41 Uhr
Overhead | Sanktionen
jule julitschka, wo kann ich als Hartz-IV-Empfänger Arbeit ablehnen, ohne das ich mit Sanktionen belegt werde? Wenn Sie die Gesetze so genau kennen, dann erklären Sie uns das doch einmal. Aber bitte belegen und nicht nur pauschale Sprüche.
04.12.2018, 20.10 Uhr
Leser X | Shershen
Ich glaube, hier sind die Unterschiede zwischen Deutschland und Frankreich kleiner als sie denken. In beiden Ländern herrschen reaktionäre neoliberale Kräfte, die all ihre Energie einsetzen, um den gesellschaftlichen Reichtum, auch den durch Billigarbeit geschaffenen, umzuverteilen.

Sie glauben doch nicht im Ernst, dass diese Vasallen des Kapitals ohne Druck von Ihrem Tun ablassen. Ich wünsche den Gelbwesten in Frankreich viel Erfolg. Und dass der Funke überspringt.
04.12.2018, 20.43 Uhr
Psychoanalytiker | @ Overhead
Generell haben Sie Recht!!! Aber Jens Spahn, also DER Jens Spahn in die Reihe von Elite-Politikern einzuordnen, ist doch .........
04.12.2018, 20.54 Uhr
Trüffelschokolade | Heuchlerei der neoliberalen AfD
Dass gerade ein Abgeordneter der AfD etwas zu sozialer Gerechtigkeit sagt ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten.

Gerade die AfD fährt in ihren Programmen oftmals ein hart neoliberales Programm, was v.a. den Interessen der Vermögenden und der Wirtschaft dient.

Man denke da z.B. an die de facto Zerschlagung der Sozialsysteme durch die Forderung nach der Privatisierung der Arbeitslosenversicherung und der Zerschlagung der Unfallversicherung. Oder an die Ausgrenzung von Alleinerziehenden, die oftmals nicht unbedingt freiwillig diese Belastungen alleine auf sich nehmen. Die AfD verweigert sich zudem einer Vermögenssteuer und möchte die Erbschaftssteuer am besten abschaffen. Dabei ist gerade die Konzentration von Vermögen durch Erbschaften und Co. ein zentraler Faktor für soziale Ungerechtigkeit in diesem Land. Oder man denke an die Rente: gefordert wird hier, dass man mindestens 45 Jahre lang eingezahlt haben muss, was für viele Menschen de facto eine Erhöhung des Renteneintrittsalters bedeutet. Ob man es wirklich gut schafft jahrzehntelang schwer auf dem Bau oder in der Pflege zu arbeiten und das bis ins hohe Alter sei arg in Frage gestellt.
Da ist die vermeintliche Unterstützung des Mindestlohns nur ein Feigenblatt vor der eigentlichen Missachtung der kleinen Arbeitnehmerin. Die AfD ist, was ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik angeht, v.a. eine Partei der Bosse!
04.12.2018, 21.46 Uhr
Realist 1.0 | Das wahr ja mal wieder ein richtiger Spahn,
Das währ was für den Duden, einen Spahn machen(etwas raus zu plauzten ohne vorher das Hirn einzuschalten).Ein Hinterbänkler Politiker, der über etwas redet, von dem was er in seinem Leben wahrscheinlich noch nie gemacht hat, und zwar hart körperlich zu arbeiten. Anmerkung für Herr Pohl und alle die es interessiert, sollten sich Anne Will vom 25.11.2018 anschauen, dort sonderte Jens Spahn sein geistigen Bull Shit zum Thema, jede Arbeit ist zumutbar, ab.Wie schon gesagt, es ist ja nicht das erste mal das Herr Spahn von Sachen Philosophiert, von denen er keine Ahnung hat, man nehme nur das Thema Pflege, Wo eine Pflegerin bei Change.org eine Petition gestartet hat, das Herr Spahn für eine Paar Wochen ein Praktikum in der Pflege machen könnte, damit er am eigenen Leib erfährt was in der Pflege vor sich geht, aber da hat sich Herr Spahn, feige wie er ist, raus lamentiert.Herr Spahn ist halt einer dieser Politiker die sich alle paar Monate ein neues Opfer suchen, um sich lieb Kind zu machen bei Mama Merkel, und nun sind es halt die Harz4 Empfänger die werden sich ja schon nicht wehren.Ich nenne so etwas einfach nur armselig.
05.12.2018, 00.22 Uhr
H.Freidenker | ist die deutsche soziale Hängematte wirklich so schlimm ?
Für schon länger hier Lebende, bedeutet Harz VI die Armut.
Für die neu hinzu gekommenen Fachkräfte bedeutet Hartz VI den Reichtum.
Also alles eine individuelle Sichtweise ?

Ob Herr Pohl nun der Richtige für die Bewertung dieser Problematik ist, mag ich nicht beurteilen.
Aber eines habe ich verstanden, dieses Sozialsystem mit Hartz VI, welches hier so beklagt wird, es ist endlich.
Da die Einzahlenden nicht mehr werden, aber durch die Zuwanderung der Griff ins Sozialsystem immer größer wird, ist die Entwicklung absehbar.
Wer dies beklagt ist rassistisch, oder gleich ein Nazi.
Mit der AfD hätte es diese unkontrollierte Zuwanderung nicht gegeben, der Import ins deutsche Sozialsystem wäre verhindert worden.
Der Migrationspakt wird trotz aller Einwände der AfD, von der durchs Volk gewählten Regierung unterzeichnet.
Wie gut dies für das bestehende Sozialsystem ist, wird sich zeigen.
Hartz VI Empfänger haben nun mal keine Lobby, sie kämen aber auch nicht auf die Idee sich eine „Gelbe Weste“ anzuziehen, wenn es darum geht den politischen Unmut zu bekunden, ist dieses Klientel nicht zu finden.
„ Zu faul für die eigenen Interessen auf die Straße zu gehen, ?“
Über Hartz VI reden nur die, die keines beziehen, und sie benutzen es als ideologisches, politisches Werkzeug.
Also Hartz VI ist immer im Gespräch, es wird nur nicht besser und das ist so gewollt!
05.12.2018, 07.12 Uhr
A.kricher | Traurig
Eine Schande ist das alles. Irgendwann ist jeder mal dran. Entweder ihr selbst oder eure Kinder oder Verwanten. Wen interessiert's. Hauptsache mir geht's gut und ich habe ein relativ angenehmes Leben. Viele werden auch erst wach, die trotz,, guter Arbeit '' bei der Rente beschi.... werden. Zu spät.
05.12.2018, 08.30 Uhr
Petra G | H.Freidenker
Korrektur das heißt Hartz IV nicht Hartz VI,macht aber nichts. Ich denke mal,es gibt genug Hartz IV Empfänger die sich dagegen wehren würden sprich auf die Straße gehen,nur will keiner der erste sein. Hartz IV ist und bleibt " Menschenunwürdig "
05.12.2018, 10.36 Uhr
Psychoanalytiker | Liebe Petra G.
Hartz VI kommt bestimmt auch noch, aber das wird viel, viel schlimmer
05.12.2018, 14.26 Uhr
RWE | @Nörgler
Wieviele Leute haben in den Neunziger und Nuller Jahren ihr Schicksal in die eigene Hand genommen und sind gependelt, auf Montage gefahren oder sind gar umgezogen? Und obwohl es jetzt etwas mehr Arbeit gibt, tun dies immer noch (viel zu) viele Leute.
Natürlich kann auch ein Akademiker kellnern. Solange man körperlich und geistig in der Lage ist sollte man jede Arbeit annehmen. Ich möchte jedenfalls nicht für einen Akademiker zahlen, bis er eine Arbeit vorgesetzt bekommen hat, die ihn ansteht. Dann hat er eben aufs falsche Pferd gesetzt und muß sich neu orientieren. Das machen soo viele.
Die andere Seite der Medaille sind die vielen Zeitarbeitsplätze, Menschen die von einer Befristung in die nächste geschickt werden und natürlich schlechte Stundenlöhne. Das ist ein Problem, was teilweise aber auch im geringen gewerkschaftlichen Organisationsgrad im Osten liegt. Mit vielem, was die Gewerkschaften außerhalb ihres Kerngebiees von sich geben bin ich nicht einverstanden. Aber wir brauchen viel mehr tarifgebundene Betriebe.
05.12.2018, 16.42 Uhr
Tor666 | Trüffelschokolade,
man sollte schon bei der Wahrheit bleiben, auch wenn es schwer fällt. Ich zittiere AFD Wahlprogramm "Die AfD möchte das Arbeitslosengeld 1 an die vorangegangene Arbeitsdauer koppeln, sodass Menschen, die lange gearbeitet haben, auch länger Arbeitslosengeld 1 beziehen können. Den Mindestlohn befürwortet sie, da er die Niedriglohnempfänger stärke. Außerdem möchte sie eine gesetzliche Obergrenze von 15 Prozent Leih- und Werksvertragsarbeitern in einem Unternehmen einführen."

Also nach Abschaffung sieh es nicht aus, kann sein, das Sie da in Ihrer linken Traumwelt lügen müssen, um auf die AFD zu meckern. Man könnte jetzt mit Vermögens- und Erbschaftssteuer weiter machen, dass erspare ich Ihnen mal.
Die AFD ist nicht Die Linke, die jedem alles verspricht, egal wer es finanzieren kann oder ob überhaupt. Da müsste auch die Linke Abstriche machen von einem großen Teil des Unsinns. Jeder weiß, wie sich Die Linke in Berlin verhalten hat, als Sie in Koalition war. Träume zerplatzen.
05.12.2018, 19.16 Uhr
BigBen | Trüffelschokolade
Wer hat denn angefangen den „SOZIALSTAAT“ zu untergraben? War das nicht die „SPD“ und „DIE GRÜNEN“ samt ihren Helfershelfern? Aber Personen wie Sie stellen ja HartzIV noch als Regierungserfolg hin. Das stimmt sogar, denn Hartz IV füllt ihnen die Brieftasche.Feiner Staat wo Korruption Vorrang vor sozialen Leistungen hat, oder wie??
06.12.2018, 10.55 Uhr
Trüffelschokolade | Quellenrecherche...
@BigBen: Ohne Frage, da stimme ich Ihnen zu. Hartz IV, ein Produkt von SPD und Grünen, war eine große Fehlentscheidung und gehört abgewickelt. In der Hinsicht kriegen die Grünen z.B. noch viel zu wenig vorgeworfen - der Anteil der Grünen an der Einführung wird oft unterschlagen.

@Tor666: Ich bleibe doch bei der Wahrheit? Ihr Zitat widerspricht in keiner Art und Weise meinen Aussagen. Gleichzeitig kann ich ebenfalls um die Wahrheit bitten. So hieß es im Entwurf des Grundsatzprogramms 2016 dezidiert: "Wir wollen das Arbeitslosengeld I privatisieren." Das wurde dann, nach Kritik, etwas abgeschwächt. Am Ende wurde dann die Abschaffung der Agentur für Arbeit gefordert, was de facto auf das Gleiche hinausläuft.
Thema Mindestlohn: Die AfD befürwortet ihn nachdem klar wurde, dass die befürchteten Jobverluste, etc. nicht eingetreten sind. Gleichzeitig ist der bestehende Mindestlohn mitnichten existenzsichernd oder bietet eine angemessene Rente. Zur notwendigen Erhöhung des Mindestlohns wird hingegen geschwiegen.
Gleichzeitig ist das von Ihnen gebrachte Zitat auch gut um zu illustrieren, wie hier bereits im Wahlprogramm Unsinn geredet wird und die inhaltliche Auseinandersetzung fehlt. Die Obergrenze von 15 Prozent bei Leih- und Werkvertragsarbeitern unterschlägt, dass in einem Unternehmen Werkvertragsarbeiter gar nicht Beschäftigte sein können - das wäre Scheinselbständigkeit und ist bereits jetzt illegal.

Zur Vermögens- und Erbschaftssteuer zitiere ich die Homepage der AfD direkt: "Die AfD ist deshalb für eine Abschaffung der Erbschaftsteuer als Substanzsteuer und gegen die Reaktivierung der Vermögensteuer."

Mit anderen Worten: man sollte schon bei der Wahrheit bleiben, auch wenn es schwer fällt.
06.12.2018, 11.40 Uhr
henyklein | Unterstützung in Not ...
Unterstützung in Not ...

ist ein Merkmal unserer Gesellschaft. Allerdings sollte man folgendes nicht aus dem Auge verlieren:

JEDER EURO, der einem nicht arbeitenden und arbeitsfähigem Bürger gegeben wird, ist zuvor von einem ARBEITENDEN Bürger hergestellt worden. Dieses Geld verbleibt dem Arbeiter NICHT zur freien Verfügung, es wird ihm in Form von Steuern von seinen eigens geschaffenen Werten abgezogen.

Daher scheint es angemessen, dass der Steuerzahler verlangt: ehe ICH dich unterstütze, willst du bitte dein Engagment zeigen, dich aus dieser schwierigen persönlichen Lage zu befreien.

Wenn ICH was zu entscheiden hätte, bekäme jeder arbeitsfähige Erwerbslose einen Job bei der Gemeinde und könnte sich seinen Unterhalt selbst mit einfachen Tätigkeiten erarbeten. Wer dann anspruchsvollere Arbeit verrichten möchte oder meint, ZUM BEISPIEL das Entfernen von Dreckecken, die Kontrolle von Spielplätzen, das Kehren und streuen von Gehwegen, die Unterstützung Alter beim Einkauf sei nicht sein Ding, kann sich gerne einen anderen Job suchen.

Der Herr Pohl hat sich und seiner Partei sowie den Bürgern, die er zu vertreten hat, meiner Meinung nach mit diesem kommunistischen Gedankenspiel, das auf ein unbezahlbares so geanntes bedingungsloses Dingsbums herausläuft, keinen Gefallen getan.

Henry Klein
06.12.2018, 12.34 Uhr
Mueller13 | @ Trüffel - Ideologe
Zitat Trüffel: "Man denke da z.B. an die de facto Zerschlagung der Sozialsysteme durch die Forderung nach der Privatisierung der Arbeitslosenversicherung und der Zerschlagung der Unfallversicherung."
-> nur mal interessenhalber: gibt es dazu einen Beschluss der AfD? Einen Antrag im Bundestag? Oder zitieren Sie hier ein einzelnes Mitglied?

Zitat Trüffel: "Oder an die Ausgrenzung von Alleinerziehenden, die oftmals nicht unbedingt freiwillig diese Belastungen alleine auf sich nehmen."
-> bitte belegen...

Zitat Trüffel: "Die AfD verweigert sich zudem einer Vermögenssteuer"
-> Die Vermögenssteuer war in der Form verfassungswidrig. Wollen Sie über verfassungswidrige Dinge diskutieren?

Zitat Trüffel: " Oder man denke an die Rente: gefordert wird hier, dass man mindestens 45 Jahre lang eingezahlt haben muss"
-> das ist ja wohl gängige Gesetzgebung - was genau hat die AfD damit zu tun?

Zitat Trüffel: "Da ist die vermeintliche Unterstützung des Mindestlohns nur ein Feigenblatt vor der eigentlichen Missachtung der kleinen Arbeitnehmerin"
-> Das machen Sie woran fest? Aus welchem Beschluss/Antrag entnehmen Sie das?

=> Lieber Trüffel, Ihre ideologische Verblendung verhindert, dass Sie einen klaren Gedanken fassen können.
06.12.2018, 13.45 Uhr
henyklein | Mueller13 | @ Trüffel - Ideologe
Da kann man die politischen Ziele IRGENDEINER Partei mögen oder nicht, GEMESSEN werden müssen die Abgeordneten daran, was genau sie als Parlamentarier beschlossen oder verhindert haben.

Und hier liegen Sie, Müller13, absolut richtig: leider wird "der AfD" regelmäßig auf unredliche Art etwas in die Schuhe zu schieben versucht, was deren Programm garnicht abbildet. Sie haben das anhand der Beispiele gut belegt.

Über die Meinung der ABgeordneten Pohl zum Thema Armenversorgung kann man verschediener Auffassung sein. Es gibt ja inzwschen sogar Politbewerber bei der FDP, die sich für das Thema "Geld für nixtun", im Grunde ein zutiefst linkes Anliegen, erwärmen.

Ich bin der Auffassung, dass ein Geld für "garantiert was tun dürfen" besser wäre. Für die Selbstachtung des Betroffenen, für das Gefühl des Unterstützers (Steuerzahlers), sein Solidarbeitrag wird eben nicht für Faulenzer verpulvert und für den gesellschaftlichen Frieden wäre ein Schritt weg vom all-inklusive-Denken hilfreich.

Was aber VIEL hilfreicher wäre: wenn ein Diskussion zum Thema ohne Unterstellungen und ergebnisoffen geführt werden könnte. Pohl trägt mMn leider nicht dazu bei. Aber damit befindet er sich auf dem Niveau annähernd aller Abgeordneten deutscher Parlamente. im Keller.
06.12.2018, 14.34 Uhr
Trüffelschokolade | Mueller13
Wie ich in meinem vorherigen Beitrag festgestellt habe:
So hieß es im Entwurf des Grundsatzprogramms 2016 dezidiert: "Wir wollen das Arbeitslosengeld I privatisieren." Das wurde dann, nach Kritik, etwas abgeschwächt. Am Ende wurde dann die Abschaffung der Agentur für Arbeit gefordert, was de facto auf das Gleiche hinausläuft. Im Grunde wurde es nur aufgehübscht.

Zu den Alleinerziehenden:
Wieder aus dem Entwurf: "Eine staatliche Finanzierung des selbstgewählten Lebensmodells 'Alleinerziehend' lehnen wir jedoch ab". Das wurde dann nach großér Kritik etwas abgeschwächt. Im Wahlprogramm 2017 steht dann "Sie ist jedoch gegen jede finanzielle Unterstützung von Organisationen, die „Einelternfamilien“ als normalen, fortschrittlichen oder gar erstrebenswerten Lebensentwurf propagieren. Der Vorteil einer besonderen Unterstützung durch die Solidargemeinschaft sollte nur denjenigen Alleinerziehenden gewährt werden, die den anderen Elternteil nicht aus der Teilhabe an der Erziehungsverantwortung und praktischen Erziehungsleistung hinausdrängen." Zusammen mit der Forderung, dass nur Vater-Mutter-Kind für die AfD Familien darstellen, wird deutlich: Alles besser als Alleinerziehend. Der Subtext ist, polemisch gesagt: Lieber mit dem gewaltättätigen Ehepartner zusammenbleiben als alleinerziehen!
Die Tatsache, dass Familie die meiste Zeit der Menschheit eh vielfältiger war, als ein Bild von Mutter-Vater-Kind, wird eh ausgeblendet. Die Idee der nuklearen Kernfamilie ist ein Produkt der letzten zweihundert Jahre!

Eine Vermögenssteuer ist in Deutschland nicht verfassungswidrig, sondern dezidiert in Artikel 106 des Grundgesetzes erlaubt. Mitte der 1990er wurde nur die konkrete damalige Ausgestaltung der Vermögenssteuer für ungültig erklärt. Die AfD wehrt sich aber komplett gegen die Reaktivierung der Vermögenssteuer.

Zur Rente: Nein, das ist nicht die gängige Gesetzeslage. Es gibt ein Renteneintrittsalter. Wer 45 Jahre eingezahlt hat, hat im Moment nur die Möglichkeit bereits früher in Rente zu gehen.

Zum Mindestlohn: Das ergibt sich relativ einfach aus der Gesamtschau. Überall wird Deregulierung und schlanker Staat gefordert in den Programmen und von Personen, die Paragraphen zum Mindestlohn sind so gummiweich wie möglich. Wirklich hilfreiche Vorschläge wie die Abschaffung von Ausnahmeregelungen oder eine Erhöhung des Mindestlohns, die überhaupt erst Altersarmut verhindern könnte, fehlt komplett. Der einzige Ausschwenker ist hier noch Björn Höcke, auch bekannt als rechtsextremer Schreiber Landolf Ladig. der für "solidarischen Patriotismus" (lies: sozialen Nationalismus) wirbt.
06.12.2018, 22.17 Uhr
janko | @Trüffelschokolade: die AfD...
...entlarvt sich doch mit ihrem Verhalten ohnehin ständig selbst, wenn man mal abseits ihrer noch immer wirkungsvollen "Mutti weg, weil Flüchtlinge böse"-Kampagnen hinschaut (was macht die Partei eigentlich, wenn "die Mutti" demnächst wirklich weg ist...?).
Diese sich angeblich für den "kleinen Mann" engagierende Partei hat zum Beispiel erst kürzlich gegen die Mietpreisbremse gestimmt.

Leider kriegt solches entlarvendes Verhalten der "Kleine Mann" entweder nicht mit oder nicht in seinen Kopf rein und palavert lieber weiterhin davon, dass diese Partei die alleinige Lösung aller seiner Probleme parat hat.
Dass weiterhin AfD-Chefs und -Abgeordnete aus der AfD austreten, weil ihnen die Partei zu weit rechts ist, das lasse ich mal ganz außen vor, denn hinterher war alles wieder nicht wahr oder wurde verkehrt dargestellt.
07.12.2018, 00.06 Uhr
Mueller13 | @ Trüffel : Für Sie ein paar Grundlagen Teil 1
Lieber Trüffel, Sie sind so in Ihrer Ideoligie verfangen, dass Sie nicht in der Lage sind das Offensichtliche zu erkennen.

Die AfD ist eine junge Partei, die sich bisher in den Problemfeldern Euro, EU und Migration profiliert hat. Das mag Ihnen persönlich nicht gefallen, ist aber zwingend nötig, weil die etablierten Parteien in diesen Bereichen jegliches Maß verloren haben. Jetzt befindet sich die AfD in einer Phase des Übergangs zu einem "Allthemenpartei". Dass dabei Debatten innerhalb der Partei aufkommen, sollte auch Ihnen bewusst sein. Es gibt in vielen Bereichen keine einheitliche Linie, dieser Zustand dürfte auch noch eine Weile anhalten.
Beispiel Vermögenssteuer:
Sie werden mir zustimmen, dass die etablierten Parteien seit Dekaden keine vernünftige Lösung hinbekommen und Sie möchten jetzt von der AfD kurzfristig eine Patentlösung dieses Problems? Danke für das Vertrauen, wir versuchen dem gerecht zu werden. Für Sie mal ein paar Einblicke in die Besteuerungsgrundlagen (nur zur Orientierung^^):

Das BVerfG hat 1995 die VermSt aus gutem Grund verboten. Zur Erinnerung: ab 120.000 Euro Kapitalvermögen kam der Staat zur Ansicht, dass man vermögend ist.

1. Vermögensermittlung
Es ist einfach nicht möglich bestimmte Vermögen korrekt zu ermitteln und deshalb eine Gleichheit herzustellen (was aber eine grundlegende Voraussetzung für die Erhebung einer Steuer ist). Was meinen Sie, warum wir bei der Besteuerung von Immobilien immer noch mit Einheitswerten von 1935 rumhantieren? Wie wollen Sie die aktuelle Entwicklung von Immobilienwerten (da geht es in manchen Gebieten 20% rauf und in anderen 20% runter) in ihre Berechnung aufnehmen? Was machen Sie, wenn ich mich zum Edelmetallhändler meines Vertrauens begebe und mir zu Hause einen kleinen Goldklumpen von nur 10x10x10cm in den Keller lege (~20kg =~700.000Euro)? Was machen Sie, wenn ich mein Geld einfach abhebe und zu Hause hinlege (Zinsen gibt es nicht mehr)? Oder ich stell mir einen Picasso auf den Kamin, kommt dann Trüffel jedes Jahr bei mir vorbei und schaut nach, ob ich ein neues Bild an der Wand hängen habe, ermittelt ob echt oder Kopie und legt gleich noch den Wert fest?
Was machen Sie mit Ansprüchen? Als Beamter haben Sie Ansprüche gegen den Staat, der Sie im Alter versorgt. Als Selbständiger müssen Sie Vermögen ansparen, dass sie dann im Alter verbrauchen. Dann müssen Sie die Ansprüche aller Beamten UND Angestellten auch der Vermögenssteuer unterwerfen!

2. periodische Ermittlung
Wie eben schon angedeutet - die Steuerstasi kommt dann JEDES Jahr vorbei und durchsucht gründlich meine Wohnung nach neuen Wertgegenständen!? Das schafft "Arbeitsplätze" ohne Ende!

3. Einnahmen aus der Steuer
Wie eben dargelegt, ist die Ermittlung der Besteuerungsgrundlage sehr schwierig und aufwendig. Dem gegenüber stehen relativ geringe Erträge. Es kann auch nicht Ziel der Steuer sein, die "Vermögenden" nur zu schröpfen, um die Beamten zu entlohnen, die mit der Ermittlung dieser Steuer beschäftigt sind!?

4. Substanzsteuer
Diese Steuer greift in die Substanz ein und ist keine einkommensabhängige Steuer, d.h. sie belastet z.B. ein Personenunternehmen auch dann, wenn es z.B. gerade mit einer Rezession kämpft, Verluste erwirtschaftet und verschärft damit die Situation (siehe Stahlkrise in den 70igern, die Vermögenssteuer hat da auch ein paar tausend Arbeitsplätze auf dem Gewissen).

5. Notwendigkeit
Die Steuerbelastungen (=Staatseinnahmen) für die Bürger sind auf einem Rekordniveau. Sie wollen die Belastung weiter erhöhen? Kleiner Hinweis für unsere sozialistischen Umverteiler: Die oberen 50% der Einkommenssteuerzahler leisten fast 96% des gesamten Steueraufkommens dieser Steuerart. Wollen Sie diese Gruppe ernsthaft höher besteuern? Sie wissen schon, dass man seinen Wohnsitz auch in ein anderes Land verlegen kann?
07.12.2018, 00.44 Uhr
Mueller13 | @ Trüffel @ Janko: Teil 2
Und jetzt das verblüffende für Sie: auch ich bin dafür, die großen Vermögen wieder einzufangen - nur so wie Sie sich das vorstellen, wird es nichts.

An einer Vermögenssteuer zu überlegen ist aus den eben genannten Gründen schwachsinnig und führt nur bei sozialistischen Umverteilern zu feuchten Hosen. Und klar, wenn Ihr an die Macht kommen würdet, würde es bei Euch genug Minderbegabte geben, die sagen würden: na und? Ist mir doch egal, ob diese Steuer gegen alle Grundsätze verstößt, wir müssen unser Klientel befriedigen.

Also bitte ein paar bessere Ideen. Vielleicht kommt ja eine aus den Reihen der AfD - die anderen Parteien haben es jedenfalls die letzten 3 Jahrzehnte nicht hinbekommen.

@ Janko mein Freund, schön wieder von Ihnen zu hören, Sie sind ja mittlerweile ein Spezialist darin, irgendeinen Unsinn in dieses Forum zu werfen und dann wieder zu verschwinden. Deshalb möchte ich Ihnen die Möglichkeit geben, auf die zwei letzten Themen zu reagieren. Vielleicht ist Ihnen inzwischen etwas Sinnvolles eingefallen.

https://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=244828

https://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=245932

Und ja klar stimmt die AfD gegen die Mietpreisbremse in der Form 2.0. Bereits die Form 1.0 hat keinerlei Wirkung gezeigt, im Gegenteil. Was meinen Sie, was jetzt passiert?

Solange Ihr Sozialisten die grundlegenden Wirtschaftsgesetze nicht kapiert, werden Euch die einfachsten Vorgänge immer wieder Rätsel aufwerfen. Wir versuchen es mal ganz einfach:
- Wir haben Wohnungen für 80 Millionen Menschen. Das System von Angebot und Nachfrage befindet sich im Gleichgewicht. Jetzt kommen 2 Mio Menschen dazu, die Nachfrage steigt an. Was meinen Sie, was mit dem Preis für das Gut passiert?
- Wenn die Regierung durch Vorschriften (Dämmung, erneuerbare Energien, usw.) die Baukosten ständig erhöht, was meinen Sie, was mit den Mietpreisen passiert?
- Wenn wir seit Jahren in Deutschland keine Bauingenieure und Maurer mehr ausbilden, weil wir lieber irgendwelche Sozialwissenschaftler fördern, was meinen Sie, was mit den Baukosten passiert?

Wenn Sie auf diese Fragen eine Antwort gefunden haben, dann wissen Sie, warum die AfD die Mietpreisbremse ablehnt. Sie ändert nämlich nichts an den grundlegenden Rahmenbedingungen.

Mein Vorschlag:
- mehr Bauflächen für Familien ausweisen
- Kredite für Familien, die bestehende leerstehende Häuser renovieren wollen
- mehr Baufachkräfte ausbilden
- Zuzug von Migranten stoppen
- Bauvorschriften so modifizieren, dass wir wieder günstig und sinnvoll bauen können.

Werden diese Punkte umgesetzt, brauchen wir keine Mietpreisbremse (die sowieso nicht funktioniert) und die Mieten würden tendenziell wieder sinken. Aber das wäre gesunder Menschenverstand, nichts für Sozialisten.
07.12.2018, 14.40 Uhr
M. Kuester | Die übliche seleketive Wahrnehmung...
Die Flüchtlinge waren es!

Nein, die waren es eben nicht. Explodierende Mietpreise und unmögliche Vermieter waren schon ein Problem, da war noch nicht einmal der arabische Frühling in Sicht und nicht ein einziger auf der Flucht.

Ihr Informationsstand ist übrigens ein Jahrzehnt hinterher. In der Fläche wird man selbst billigstes Land und die Immobilien nicht los. Alles drängt in die Städte. Und das ist übrigens eine der Ursachen, die mit Migration absolut nichts tun hat. Förderungen für baufreudige Familien gibt es übrigens schon länger. Das Thüringer Familienbaudarlehn z.B. seit 2008.

Hat dann allerdings doch noch indirekt mit der Wirtschaft zu tun. Viele verdienen mittlerweile so schlecht, dass sie unterhalb der Mindestgrenze liegen und so keine Förderung bekommen. Diese Erfahrung musste ich selbst auch machen.

Der Punkteplan wäre also genauso wirkungslos, weil meistenteils ohnehin schon Realität.
07.12.2018, 16.49 Uhr
Mueller13 | @ Küster - nichts haben Sie verstanden!
Noch einer, der noch nie eine Wirtschaftvorlesung besucht hat, aber die gängigen Modelle der Wirtschaftswissenschaften widerlegen möchte.

Zitat Küster: "Die Flüchtlinge waren es! Nein, die waren es eben nicht"
-> Sie wollen also ernsthaft behaupten, dass es keine Auswirkungen auf die Preise hat, wenn sich 2Mio mehr um den vorhanden Wohnraum balgen? Soll ich Sie ernst nehmen? Und jetzt überlegen wir nochmal, wo es die Flüchtlinge besonders hinzieht und wo die Preise am stärksten steigen... vielleicht erkennen Sie dann auch einen Zusammenhang. Davon abgesehen, haben ich nicht behauptet dass der Preisanstieg ausschließlich auf die Flüchtlinge zurückzuführen ist, aber es ist ein Teil des Anstiegs. Wenn Sie das wissenschaftlich widerlegen können, wäre Ihnen der Wirtschaftsnobelpreis sicher und wir müssten sämtliche Lehrbücher der Wirtschaftswissenschaften neu schreiben.

Zitat Küster: "In der Fläche wird man selbst billigstes Land und die Immobilien nicht los."
-> Sondershausen ist Land, tiefstes Land, mehr Land geht fast nicht - hier finden Sie keine Häuser mehr zu vernünftigen Preisen. Es gibt keine neuen Baugebiete, maximal ist irgendwo eine Lückenbebauung möglich. Im übrigen: Mietpreise für städtischen sanierten Wohnungsbau: 9-10Euro... kalt... willkommen in der Realität.

Zitat Küster: "Förderungen für baufreudige Familien gibt es übrigens schon länger.... Viele verdienen mittlerweile so schlecht, dass sie unterhalb der Mindestgrenze liegen und so keine Förderung bekommen. Diese Erfahrung musste ich selbst auch machen."
-> Merken Sie selbst oder? Entweder ist Ihre Aussage Unsinn oder die Fördermittel kommen nicht da an, wo sie ankommen sollten. Oder aber: niemand traut Ihnen auch nur in Ansätzen zu, ein Darlehen zurückzahlen zu können. Aber dann liegt es vielleicht in Ihrer Person begründet.

Auf den Rest meiner Forderungen sind Sie vorsichtshalber nicht eingegangen. Ist vielleicht auch besser so.
07.12.2018, 17.14 Uhr
janko | @M.Kuester
Mit Müller nicht diskutieren. Selbst wenn Sie ihn irgendwann so weit haben, dass er zugeben müsste, falsch zu liegen, schlägt er den Haken, dass das alles gar nicht so wichtig sei. ("Die AfD marschiert nicht mit Rechten!" - "Da war der dabei, da war jener dabei, da war dieser dabei, was sagen Sie dazu?" - "Kenn ich alle nicht, ist aber auch nicht so wichtig": das war der Punkt, wo ich mit ihm zu diskutieren ein für alle mal aufgehört habe)

Vielen Dank, M.Kuester, dass Sie in Ihrem Antwort-post auf meinen "Mietpreisbremsen"-Einwurf diese Argumente bringen, ich selbst bin da nicht so gut darin - muss man auch nicht, wenn bei einigen ohnehin an allem die Flüchtlinge schuld sind.

Wieso bestimmte Jobs nicht zumutbar sein sollen - das war ja mal der Ausgangspunkt dieses Artikels - erschließt sich mir nicht, zumindest ist es ein Schlag ins Gesicht all jener, welche genau diese Jobs doch ausführen. Soll wahrscheinlich Stimmen bringen. Nur dass die AfD echte Chancen verstreichen lässt, sich für die sozial/finanziell Schwachen, deren Sprachrohr sie zu sein vorgibt, wirklich einzusetzen, weil sie im Kern eben doch eine Lobby-Partei ist - ich hoffe, das kriegt der nach Alternativen suchende, unzufriedene Wähler doch noch irgendwann mal mit.
07.12.2018, 20.19 Uhr
tannhäuser | Für gute Arbeit...
...angemessene Löhne zahlen. Egal in welcher Branche und mit welcher vorheriger Qualifikation.

Genauso habe ich MdB Pohl verstanden.

Was ist daran falsch? Weil es der Hass auf die AfD erforderlich macht?

Weil die SPD seit Jahren das Gegenteil von ihren Wahlversprechen dahinmurkst und die Linken ausser schöner Worte, Besuchen bei der Tafel, Spenden von Diätenerhöhungen (Immerhin ein soziales Zeichen, aber wer bekommt das "überflüssige" Geld zugetan?) nichts verbessert?

Da besetzt die AfD hier in Form von Herrn Pohl ein soziales Thema und schon schäumt das stille politisch korrekte Bächlein über zur Sturmflut.

Alles richtig gemacht, MdB Pohl. Bitte mehr davon hier an dieser Stelle!
08.12.2018, 01.56 Uhr
Mueller13 | @ janko - Niveaulimbo
Genau so funktioniert Kommunikation... nicht! Sie adressieren mich und schreiben Küster an. Kindergarten.

Die AfD marschiert nicht Rechten. Die AfD ist rechts. Wo ist das Problem? Meinen Sie nicht auch, dass zu einem vernünftigen Parteienspektrum in Deutschland eine konservative, bürgerliche, freiheitliche, liberale Partei gehört? Da die CDU diese Wählerschaft nicht mehr bedient, ist es doch nur konsequent, dass es für diese Wähler einen neuen Anbieter gibt.

Zitat janko: „Vielen Dank, M.Kuester, dass Sie in Ihrem Antwort-post auf meinen "Mietpreisbremsen"-Einwurf diese Argumente bringen, ich selbst bin da nicht so gut darin - muss man auch nicht, wenn bei einigen ohnehin an allem die Flüchtlinge schuld sind. “
1. Küster ist offensichtlich auch nicht gut, weil keines seiner Argumente trägt,
2. wenn Sie nicht gut sind, dann bietet es sich immer noch an, einfach nichts zu sagen,
3. habe ich nicht gesagt, dass die Flüchtlinge an allem schuld sind, sondern dass sie TEIL des Priblems sind - und das habe ich mehrfach betont. Wie war das mit der selektiven Wahrnehmung?

Im übrigen bin ich persönlich nicht Pohls Meinung. Die Diskussion wurde von Spahn angestoßen (der stößt viele sinnvolle Diskussionen an) und von der BILD aufgegriffen. Ich habe mir jeden einzelnen der aufgezeigten Fälle angeschaut und bin beim Großteil der Kollegen sehr wohl der Meinung, dass es keinen Grund dafür gibt, sie zu alimentieren. Die Ausreden, warum man von H4 lebt, waren bizarr. Es gilt zu vermuten, dass Bild diese Personen bewusst so wählt. Aber hier stößt mein Verständnis vom Sozialsystem auch an seine Grenzen.
08.12.2018, 11.28 Uhr
Leser1 | 1 Euro Jobs und Leistungskürzungen verbieten um Selbstmord oder Gelbwestenbewegung zu vermeiden ?!!!
Von der CDU und anderen Parteien getragene Politik predigen Arbeit und bessere Löhne aber zwingen H4 Empfänger in 1 Eurojobs. Diese 1 Eurojobs bringen den Betroffenen nichts und machen teilweise bezahlte Jobs kaputt und teilweise sind sie sinnlos. Dies wird auch in Nordhausen so praktiziert. H4 Empfänger werden zu unbezahlten sinnlosen Tätigkeiten gezwungen die sie bei der Jobsuche nicht weiterbringen. Ziel des Jobcenters ist den Verweigerern die Leistung zu sperren und so bessere Bilanzen mit weniger H4 Empfängern aufzuweisen. Mehr Arbeit und bessere Löhne bringt der 1 Eurojob nicht. Was soll der H4 Empfänger machen dem man die Leistungen auf 0 gekürzt hat? Soll er sich das Leben nehmen oder will man bei uns auch eine Gelbwestenbewegung? Ich habe im Internet gelesen das angeblich das Bundesverfassungsgericht Anfang des Jahres entscheidet ob die Leistungskürzung oder Leistungssperre gegen die Menschenwürde verstößt. Geklagt haben soll ein H4 Empfänger aus Gotha. Wäre schön wenn er Recht bekommt. Dann hat das Jobcenter weniger Arbeit und es wird Personal frei. Dann können die ehemaligen Mitarbeiter des Jobcenters ja mal freiwillig die unmenschlichen 1 Eurojobs machen zu denen sie gerade Andere zwingen.
08.12.2018, 14.43 Uhr
Leser X | Polizeiknüppel gegen das eigene Volk
Wo bleibt der Aufschrei unserer Politbonzen? Bei jedem noch so kleinen Furz Putins jaulen Sie laut auf. Wenn aber der Sonnenkönig und Banker Macron sein demonstrierendes Volk verdreschen lässt, da ist Schweigen im Walde. Haben da etwa welche Angst, dass die Bewegung Deutschland erfasst?
08.12.2018, 18.10 Uhr
tannhäuser | Nicht mal da....
...herrscht Einheit, Leser 1!

In manchen Kommunen gibt's nämlich 1,50- oder 2-Jobs.

Und eine deutsche Gelbwestenbewegung wird es weder mit Hartz-IV-Empfängern oder Aufstockern geben.

Es sei denn, die Wut siegt über Existenz- und Sanktionsängste.

Erinnert sich noch jemand an die indirekten Drohungen, wer bei Thügida, AfD-Demos oder den 2 NPD-Aktionen am Busbahnhof in Sondershausen gesehen wird, verliert seine Arbeit oder wird sanktioniert?

Vielleicht wäre sowas wegen der so genannten Meinungs- und Demonstrstionsfreiheit gar nicht durchsetzbar gewesen.

Aber wer schon am Existenzminimum oder unterhalb der Armutsgrenze leben muss, riskiert nicht mal in einem "Rechtsstaat", negativ (Im Sinne der Herrschenden) aufzufallen.
08.12.2018, 20.49 Uhr
Zwerg78 | Polemik an der Realität vorbei! Arbeit gibt es genug
Ich kann hier die Position von Herrn Pohl absolut nicht nachvollziehen.

Ich kenne so viele Firmen alleine in der Stadt Nordhausen, im Landkreis werden es noch mehr sein, welche teilweise die dritte Schicht nicht besetzen können und daher nur zweischichtig fahren oder nicht die volle Maschinenkapazität ausnutzen können, weil menschliche Arbeitskräfte fehlen. Dabei geht es nicht um hochqualifizierte Fachkräfte, sondern einfach um Produktionshelfer, welche Ware aus der Maschine entnehmen und verpacken muss.

Und hier liegt das Problem: entweder lege ich mich gemütlich aufs Sofa von früh bis spät und kassiere Geld, welches andere erarbeiten, oder bekomme ich etwas mehr, muss aber auch für absolut alle Lebenskosten aufkommen (die Diskussion um den geschröpften Vollverdiener, der alle anderen mit durchfüttern muss hatten wir an anderer Stelle).
Und hier entscheiden sich zu viele für ersteres. Würde man dies konsequent sanktionieren oder Leistungsempfänger andere Arbeiten (Straße reinigen, Schnee fegen,...) erledigen lassen, hätten diese Unternehmen keinen Personalmangel mehr, sondern höchstens noch einen Fachkräftemangel.

Also soll hier bitte keiner immer die 1-Jobs und so vorschieben, die meisten der H4-Empfänger könnten, wenn sie wollten, einen richtigen, Sozialversicherungspflichtigen Job über 10/h bekommen, können aber nicht mehr ausschlafen...
08.12.2018, 22.00 Uhr
Leser X | Zwerg 78
Der Staat hat mit seiner Politik eben falsche Anreize geschaffen. Nicht Hartz IV ist zu hoch, sondern die Einkommen von Millionen Menschen sind zu gering. Ich kann jeden verstehen, der nicht arbeiten geht, wenn er sich dadurch unterm Strich nicht besser steht.
08.12.2018, 22.48 Uhr
Pe_rle | Zwerg78
wenn Sie so viele Firmen hier in Nordhausen kennen,die Arbeitskräfte suchen ,warum Listen Sie die nicht auf????
PSG hätte garantiert kein Problem damit, die in seiner Rubrik Jobs unter zubringen .
Die Firmen müssen Ihm das nur mitteilen.
09.12.2018, 07.54 Uhr
Mueller13 | Noch etwas aus der Grundlagenkiste
Zum Verständnis für unsere Sozialisten. Es mag bei einigen noch nicht angekommen sein, aber das System der Planwirtschaft hat sich in mehreren Großexperimenten als nachteilig erwiesen. Die Älteren von uns werden das aus eigener Erfahrung bestätigen können. Sozialistische System führen am Ende immer zu Mangelwirtschaft, Rückschritt und am Ende zu Armut.

Warum geht es Deutschland relativ gut und warum bauen wir seit Jahren Arbeitslosigkeit ab? Das Zauberwort heißt geringe Lohnstückkosten im internationalen Vergleich. Oder mit anderen Worten: bei uns kostet es 1Euro um das Gut X herzustellen, in einem anderen Land kostet es 1,40 Euro und in einem dritten Land kann man es gar nicht herstellen, weil es die Strukturen nicht gibt. Warum haben wir günstige Lohnstückkosten:

1. durch den Währungsverbund ist unsere Währung zu billig für Deutschland. Das ist schlecht für den Bürger, weil der dann viel für die Importe von Öl und Gedöns aus China bezahlen muss, aber gut für Exporteure, die günstig in andere Länder exportieren können.
2. die Lohnabschlüsse waren moderat .
3. die Infrastruktur ist ok, auch wenn wir auf Verschleiß fahren
4. es gibt genügend ausgebildete Leute, die teilweise auch aus den umliegenden Staaten zu uns gekommen sind
5. die Politik ist zwar unfähig, aber immerhin waren sie so clever, die Wirtschaft nicht stärker zu stören. Das haben sie sich aber ordentlich bezahlen lassen. Siehe Steueraufkommen seit 1990.
6. unsere Firmen arbeiten sehr effizient

Diese positive Entwicklung wird sich demnächst umkehren und wir werden Probleme bekommen. Das im einzelnen zu begründen bedürfte eines weiteren Artikels. Aber nochmal zurück zu den „zu geringen Löhnen und Renten“ des Herrn Pohl (und ich werde ihm das auch persönlich darlegen in einem Gespräch).

Die Ursache für die Armut liegt nicht in den Löhnen, sondern in den Abzügen und der gesunkenen Kaufkraft.
Jemand, der heute einen durchschnittlichen Lohn erzielt, gibt 70% seines Gehaltes an staatliche Stellen ab. Das mag viel klingen, ist aber eher vorsichtig kalkuliert. Haben Sie kein Einkommen führen Sie weniger ab, haben Sie ein höheres Einkommen führen Sie weniger ab. Ausgepresst wird der Durchschnitt.

Aber nehmen wir mal einen Geringverdiener, jemand der MIndestlohn bekommt. Dieser jemand wird jetzt mit 4% mehr Lohn beglückt. Schauen wir uns an, was damit passiert. Der Unternehmer hat jetzt 4% höhere Kosten für den Kollegen. Beim Geringverdiener kommen 2,7% mehr an und der Staat kassiert (wenn wir davon ausgehen, das das Zusatzeinkommen verkonsumiert wird) 20% mehr an Steuereinnahmen.
And the Winner is: der Staat!

Ich bin dafür, das der Eingangssteuersatz so modifiziert wird, das Mindestlöhner KEINE Lohnsteuer und Soli zu bezahlen haben. Das würde denen sofort 100 Euro in die Tasche spülen und wir würden endlich wieder einen Abstand zwischen H4-Empfänger und Mindestlöhner bekommen.

Wir müssen Anreize schaffen, das Leute arbeiten und nicht das Rumsitzen alimentieren. Und ja Perle, es gibt genug Arbeit, aber man muss was können oder wenigstens den Willen mitbringen etwas zu lernen und vor allem muss man auch 8h arbeiten können und nicht ständig verhindert sein. Und genau daran wird es bei den meisten H4-Empfängern scheitern.
09.12.2018, 08.48 Uhr
Leo 1A5
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