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Do, 09:55 Uhr
06.12.2018
Meldung aus dem Landratsamt

Stand der Gemeindeneugliederung

Gestern informierte Landrätin Antje Hochwind (SPD) im Kreistag über den Stand der Gemeindeneugliederung innerhalb der Freiwilligkeitsphase...

Folgende Anträge wurden im Zuge der freiwilligen Neugliederung durch die beteiligten Städte und Gemeinden gestellt:

1. Die Städte Roßleben und Wiehe sowie die Gemeinde Donndorf und Nausitz haben ihre Auflösung beschlossen und möchten als neue Stadt Roßleben-Wiehe als Landgemeinde neu gebildet werden.

2. Die Stadt Artern, die Gemeinden Heygendorf und die Gemeinde Voigtstedt haben ebenfalls ihre Auflösung beschlossen und die Neubildung als Landgemeinde Stadt Artern beantragt. Diese neu gebildete Stadt Artern soll als erfüllende Gemeinde für die verbliebenen bisherigen Mitgliedsgemeinden der dann aufgelösten Verwaltungsgemeinschaft Mittelzentrum Artern arbeiten.

3. Die Gemeinden Ichstedt und Ringleben (bisher VGS Mittelzentrum Artern) haben beantragt, dass sie aufgelöst werden und in die Eingliederung in die Stadt Bad Frankenhausen als Ortsteile erfolgt.

4. Weiterhin haben die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft An der Schmücke Heldrungen die Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft und der Gemeinden beschlossen. In Umsetzung des Antrages soll eine Landgemeinde mit dem Namen "Stadt An der Schmücke" entstehen. Die Gemeinden Oberheldrungen und Etzleben sollen als zu erfüllende Gemeinden betreut werden.

Das Neugliederungsgesetz 2019, mit welchem die Freiwilligkeitsphase beendet sein wird, soll im Dezember durch den Landtag verabschiedet werden. Ob den geschilderten Anträgen gefolgt wird, bleibt dennoch abzuwarten. Zurzeit werden aber auch Anträge für ein weiterführendes Neugliederungsgesetz geprüft. Bis Ende Oktober hatte die Gemeinde Thüringenhausen - bisher zu erfüllende Gemeinde durch die Stadt Ebeleben - beantragt, in die Stadt Ebeleben eingegliedert zu werden. Die Stadt Ebeleben hat dem Antrag zugestimmt.

Weiterhin haben die Stadt Großenehrich und die Gemeinde Wolferschwenda den Antrag gestellt, mit der Stadt Greußen eine Landgemeinde zu bilden. Diese Anträge befinden sich in der Verfahrensprüfung beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales. Eine entsprechende Berücksichtigung ist noch abzuwarten.
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