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Di, 19:35 Uhr
22.01.2019
Meldung aus dem Landratsamt

Krankenhäuser sollen gerettet werden

Angekündigt war es schon im letzten Jahr, aber heute wurde es im Kreisausschuss offiziell: Der Landkreis will die Krankenhäuser des Kyffhäuserkreises übernehmen. Hier die Einzelheiten...

Bei vielen Gelegenheiten wurde es schon verkündet, der Landkreis wird nicht tatenlos zusehen, wie die beide DRK-Krankenhäuser in Bad Frankenhausen und Sondershausen möglicherweise geschlossen werden. Schon seit bekannt werden des Planinsolvenzverfahrens der DRK Krankenhausgesellschaft gGmbH Thüringen - Brandenburg hatte sich eine Arbeitsgruppe gebildet, die noch vor der heutigen Kreistagssitzung getagt hatte.

Krankenhäuser sollen gerettet werden (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
In der Sitzung des Kreisausschuss wurde anschließend dieser Beschlussentwurf eingebracht:

Beschlussvorschlag:
Im Rahmen des laufenden Planinsolvenzverfahrens über das Vermögen der DRK Krankenhausgesellschaft gGmbH Thüringen - Brandenburg sowie der DRK-Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) Bad Frankenhausen gGmbH wird die Landrätin beauftragt:
- alle erforderlichen Schritte fur den Aufbau einer neuen kommunalen Trägergesellschaft mit dem Südharzklinikum Nordhausen (SHK) einzuleiten,

- ein entsprechendes gemeinsames Angebot mit dem SHK fur die Übernahme der Kliniken und MVZ-Strukturen vorzubereiten und abzugeben sowie

- ein Vertrag mit dem SHK über die Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft vorzubereiten und nach Zustimmung des Kreisausschusses abzuschließen.

Der Kreistag des Kyffhäuserkreises ermächtigt den Kreisausschuss, abschließend über diesen Vertrag und über das Angebot zu beraten und zu entscheiden
.

Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen. In der schriftlichen Begründung von Landrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD) hieß es:
Sachverhalt

Dem Landkreis Sömmerda wurde angeboten, nicht nur die beide Krankenhäuser des Kyffhäuserkreises in eine neue kommunale Gesellschaft (die noch zu gründen ist) aufzunehmen, sondern auch das Krankenhaus in Sömmerda. Ein an spruchreife Zusage aus Sömmerda liegt noch nicht vor.

Nach letzten Aussagen von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) steht der Freistaat Thüringen hinter einer gemeinsamen Lösung der Landkreise Nordhausen, Sömmerda und Kyffhäuserkreis. Zusagen, auch in finanzieller Hinsicht gibt es aber noch nicht, so die Landrätin.

Schon weil es ein anderes Bundesland ist (Land Brandenburg) ist nicht vorgesehen, das Krankenhaus in Luckenwalde zu übernehmen.

Mit der Bildung einer kommunalen Trägergesellschaft will der Landkreis zeigen, dass man gewillt ist, die Krankenhäuser zu erhalten und die medizinischen Versorgung in der Fläche zu ermöglichen.

Unklar ist aber, wie die finanzielle Seite aussieht. Hierzu durfte noch nichts gesagt werden. Der Landkreis durfte zwar Einsicht in die finanzielle Situation der der Krankenhäuser nehmen, aber alle Beteiligten mussten eine Verschwiegenheitsklausel unterschreiben.

Wie geht es weiter? Das Landesverwaltungsamt ist verantwortlich für die Durchführung des Bieterverfahens für die insolvente Krankenhausgesellschaft. Noch ist nicht bekannt, ob und welche großen Krankenhausgesellschaften Deutschlands an dem Bieterverfahren teilnehmen. Beim Landratsamt hofft man zwar, das Landesverwaltungsamt wird einer kommunalen Trägergesellschaft den Vorrang geben, aber es kann auch sein, dass nur die finanziellen Mittel entscheiden.

Im Kreis ist man gewappnet, für den Erhalt der beiden Krankenhäuser zu bieten. Der nächste Kreistag (6.2.) und eine mögliche Sonderkreisausschusssitzung sollen schnell reagieren können.
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Kommentare

22.01.2019, 20.36 Uhr
Friedrich1. | Wer solche Unternehmen
übernimmt, übernimmt aber auch die Schulden gleich mit.

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23.01.2019, 17.45 Uhr
Mueller13 | Hatten wir das nicht schon mal?
Waren die Krankenhäuser nicht in Besitz der Kommune und haben wir damals nicht festgestellt, dass wir uns das nicht leisten können? War das nicht der Grund, warum wir sie privatisiert haben und dem DRK übergeben haben?

Ich kann auch falsch liegen, aber mir war so...? und was an den Parametern hat sich geändert, dass wir jetzt zu dem Schluss kommen, dass die KK jetzt wieder zu kommunalisieren sind?

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