Der Verein Haus & Grund Heldrungen u. Umgebung e. V. machte einen Rückblick auf die letzten Jahre. Hier der 1. Teil der dreier Dokumentation...

In den letzten Jahrzenten arbeitete ich, wie immer, mit sehr vielen Behörden und Ämtern, bedingt durch unsere Satzung in Sachsen-Anhalt und Thüringen zusammen. Mintunter war es nicht immer einfach, außergerichtlich sich zu einigen, wenn es um Widersprüche gegen die Heranziehung von Beitragsbescheiden (Straße und Abwasser) ging.

Trotzdem konnten wir uns in vielen Fällen außergerichtlich einigen. Leider musste ich hin und wieder feststellen, dass Thüringen nicht gleich Thüringen ist. Hierbei spielte die Kommunalaufsicht eine wesentliche Rolle. Obwohl es das gleiche Thüringer Kommunalabgabengesetzt (ThürKAG) und die gleiche Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) gibt, ebenso Förderrichtlinien mit ihren zwingend an zuwendeten Anlagen, wurden diese sehr oft missachtet.

Hier einige Beispiele: - Teil 1 -
Der Kommunalaufsicht im Landkreis Mansfeld-Südharz war sicherlich bekannt, dass wegen der Verjährungsfrist und den schon einmal erhobenen Beiträgen für die gleiche Sache keine Beitragsbescheide hätten mehr erstellt werden dürfen, trotzdem ordnete sie den Gemeinderat an, einen Ratsbeschluss zu fassen, Beitragsbescheide erstellen zu lassen. Dagegen wehrte sich vehement der Gemeinderat, aber ohne Bürgermeister. Anlieger baten mich um Hilfe und gemeinsam mit dem Verbandsvorsitzenden der Vgem. Herrn B. Skrypek und der Angestellten Frau C. Renner, die bis ins kleinste i-Tüpfelchen akribisch alles mit untersuchten, konnten die schon versendeten Beitragsbescheide aufgehoben und Rückzahlungen veranlasst werden.

Zur Überprüfung der rechtlichen Sachlage bekam ich jede Unterlage in Kopie, die zur Beitragsberechnung genommen werden musste, sogar die Klausur des Abwasserzweckverbandes Südharz, in der sehr viele Ungereimtheiten festgestellt werden konnten – Schwerpunkt hier war die Aufstellung des Anlagevermögens und dem Fördermittelerhalt, wovon die Kommunalaufsicht ebenfalls Kenntnisse besaß.(Presse berichtete)

2018 wurden in dem gleichen Ort Straßenausbaubeiträge erhoben. Auch in diesem Fall wurden mir ohne Probleme sämtliche Unterlagen in Kopie ausgereicht. Festgestellt wurde, dass Positionen aufgeführt und berechnet wurden, die nicht in der Satzung standen. Dem Widerspruch konnte abgeholfen werden. Für die sehr gute Zusammenarbeit möchte ich mich auch bei Frau Freiberg, Verbandsgemeinde Mansfelder Grund – Helbra, bedanken.
Vereinsvorsitzende Doris Weber

Diese Info für nur Sie, dass ich die Wahrheit schreibe
https://www.mz-web.de/landkreis-mansfeld-suedharz/beitragsbescheide-in-blankenheim-gemeinderat-gibt-den-buergern-rueckendeckung-25543402

Fortsetzung folgt:
Doris Weber
Verein Haus & Grund Heldrungen u. Umgebung e. V.