Im Kreisausschuss des Kyffhäuserkreises ging es gestern um die Finanzierung der Theater Nordhausen/ Loh-Orchester Sondershausen GmbH (TNLOS-GmbH) für den Zeitraum 2017 bis 2024...

Der Kreisausschuss beschloss folgendes:

Die Landrätin, als Vertreterin des Landkreises in der Gesellschafterversammlung, wird ermächtigt,

- Verhandlungen über die (Höhe der) Finanzierungsbeiträge im Rahmen der derzeit bestehenden gemeinsamen Vereinbarung zur Finanzierung der TNLOS-GmbH für den Zeitraum 2022 bis 2024 mit den Vertragsparteien zu führen,

- einer Dynamisierung der Zuwendungen Stand 2021 zuzustimmen sowie eine entsprechende Vereinbarung zu unterzeichnen und

- alle notwendigen Erklärungen für den Kyffhäuserkreis abzugeben.

Der sich daraus ergebende Finanzierungsanteil des Kyffhäuserkreises gemäß § 8 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages ist im jeweiligen Haushaltsplan einzustellen.

Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD)

Der Kreistag hat am 15.06.2016 (Beschluss-Nr.: 2016/6/046) der gemeinsamen Vereinbarung zwischen den Gesellschaftern und dem Freistaat Thüringen zur Finanzierung der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH für die Jahre 2017 bis 2024 zugestimmt.

Mit der darin vereinbarten Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2017 bis 2021 wurde die gemeinsame Zielstellung, für die Region Nordthüringen weiterhin ein Mehr-Sparten-Angebot zu gewährleisten, den wichtigen Theater- und Orchesterstandort zu entwickeln sowie neue Gestaltungsspielräume zu erhalten, über einen längerfristigen Zeitraum gesichert.

Die Vereinbarung sieht vor, die Finanzierung auf der Basis der Zuwendungshöhe 2021 unter Berücksichtigung der Entwicklung der Personalvergütungstarife bis zum 31.12.2024 fortzusetzen, wobei sich die Vertragspartner bis zum 30. April 2020 über die Höhe der Tarifanpassungen zu verständigen haben.

Aus juristischer Sicht stellt die Verhandlung über die Zuwendungshöhe für den Zeitraum 2022 bis 2024 insofern die Fortführung bzw. Verlängerung des bereits bestehenden Finanzierungsvertrages dar.

Der Freistaat Thüringen hat nunmehr den Gesellschaftern der TNLOS GmbH zeitnahe Verhandlungen angeboten und geht davon aus, dass eine Dynamisierung der Zuwendungen Stand 2021 in den Folgejahren um jeweils 3 % dem Theater die wirtschaftliche Absicherung geben wird, die es zur Fortsetzung seiner erfolgreichen Arbeit benötigen wird.

Dieses Angebot möchten die Gesellschafter aufgreifen und kurzfristig in Verhandlungsgespräche eintreten, um möglichst noch vor Bildung der neuen Landesregierung die Finanzierungsbeiträge bis 2024 zu vereinbaren.

Vorausschauend würden sich daraus für den Kyffhäuserkreis ab 2022 voraussichtlich folgender Zuwendungsanteile an der Gesamtfinanzierung der Gesellschaft ergeben: