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18.06.2019
Neues aus Sondershausen

Ausschüsse der Stadt Sondershausen nicht besetzt

Es wird wohl noch einige Zeit dauern, ehe feststeht, wer von den Stadträten in welchem Ausschuss sitzt. Dazu gab es die erste "Kampfabstimmung" im Stadtrat...

Los ging es bereits bei der Tagesordnung, als der Fraktionsvorsitzende der Volkssolidarität, Tobias Schneegans Veränderungen bei der Bestimmung der Besetzungen von Ausschüssen beantragte.

Um was geht es? Für die Besetzung der Ausschüsse gibt es verschiedene Methoden der Berechnung, so die Hare-Niemeyer – Methode (https://www.wahlrecht.de/verfahren/hare-niemeyer.html) und das D’Hondt-Verfahren (https://www.wahlrecht.de/verfahren/dhondt.html), um nur zwei Methoden zu benennen.

Mit dem bisher in der Hauptsatzung der Stadt Sondershausen festgesetzen Methode (Hare-Niemeyer), werden kleinere Parteien und Gruppierungen bei der Berechnung bevorzugt, auch im Thüringer Landtag angewendet. Beim D’Hondt-Verfahren werden die tatsächlichen Sitzverteilungen des Stadtrats rechnerisch exakter wieder gegeben.

Schneegans beantragte für die VS die Anwendung des D’Hondt-Verfahrens und konnte sich in der Abstimmung mit 19 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen durchsetzten. Das wurde später in der Hauptsatzung auch so mit dem gleichen Stimmenverhältnis bestätigt.

Weil die Änderung der Hauptsatzung erst mit der Bestätigung durch die Kommunalaufsicht und die Veröffentlichung im Amtsblatt wirksam wird, kann das geänderte Berechnungsverfahren zur Besetzunge der Ausschüssen noch nicht angewendet werden.

Da der Redaktionsschluss für das Heimatecho Sondershausen bereits verstrichen ist, kann es erst in der Juli-Ausgabe die Veränderung der Hauptsatzung verändert werden.

Welche Auswirkungen haben die Änderungen des Verfahrens möglicherweise?

Beim Hauptausschuss würde die Berechnung nach alten Verfahren (Hare Niemeyer) diese Sitzverteilung bringen:

Je einen Sitz erhielten die CDU, Die Linke/Grüne, SPD/Nubi, AfD, VS und Freie Wähler.

Schneegans; Es kann nicht sein, dass Fraktionen mit drei Sitzen im Stadtrat (Afd - die Redaktion) die gleiche Stimmkraft bekommt, wie die VS, die sieben Plätze im Stadtrat hat, also mehr als das Doppelte.

Wenn die überschlägigen Rechnungen stimmen, dann müsste die VS nach dem D’Hondt-Verfahren zwei Stimmen im Hauptausschuss erhalten und die AfD wäre im Hauptausschuss nicht mehr dabei, weil die Fraktion der AfD nur drei Mandate im Stadtrat hat.

Eines steht in jedem Fall fest, die NPD ist im Hauptausschuss nicht mehr vertreten. Man hat mit zwei Sitzen keinen Fraktionsstatus.

Wann die Ausschüsse besetzt werden können, steht zeitlich noch nicht fest.
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Kommentare

18.06.2019, 17.33 Uhr
anfissasondershausen | Wahlgeplänkel.
Wie hätte die Fraktion der Volkssolidarität zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates 2014 reagiert, wenn eine der etablierten "Volksparteien" nach der Kommunalwahl eine Satzungsänderung zu ihren Gunsten beantragt hätte?

Wenn alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen im Hauptausschuss einen Sitz haben, finde ich das so in Ordnung, es ist der Wählerwille unserer Stadt.
Es haben sich ja alle Parteien und Wählervereinigungen auf die Fahne geschrieben für das Wohl der Bürger der Stadt Sondershausen und seiner Ortsteile zu arbeiten. Dann sollen sie das tun, gemeinsam, auch im Hauptausschuss.

Diese Satzungsänderung vor der Wahl wäre möglich und glaubhaft gewesen.
Von der "kampflosen " Abgabe ihres möglichen Sitzes im Hauptausschuß bin ich doch etwas enttäuscht.

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20.06.2019, 18.04 Uhr
A-H-S | @ anfissasondershausen: Stadtratssitzung am 17.6.
Zitat anfissasondershausen: "Von der "kampflosen " Abgabe ihres möglichen Sitzes im Hauptausschuß bin ich doch etwas enttäuscht".

Sie können davon ausgehen, dass die 2 Minuten Diskussion bezüglich des Wahlverfahrens im SR nur der öffentlich sichtbare Teil eines längeren Prozesses war.
Vorausgegangen war eine nicht eingehaltene Zusage, Gespräche und Überzeugungsarbeit bei den anderen Parteien, dem Antrag der VS nicht zuzustimmen.
Die Messe war gesungen, als Hartmut Thiele (CDU) verkündete, dem Antrag zuzustimmen. Die zusätzlichen Ausschusssitze für die VS waren letztendlich nur Teil eines Deals bei dem die Linke, die CDU und die VS in trauter Dreisamkeit die Pöstchen im SR untereinander aufgeteilt haben.
Diesem abgesprochenem Postengeschiebe (jede Wahl fand ohne Gegenkandidaten statt) zuzuschauen war zwar aus meiner Sicht reichlich uninspirierend, aber ist wohl Teil dessen, was man über sich ergehen lassen muss, wenn man diese Aufgabe übernimmt. Aber dazu später mehr. Wenn ich es schaffe, werde ich dazu noch einen kleinen Bericht verfassen ;-).

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20.06.2019, 23.05 Uhr
guckan | Recht muss nun einmal Recht bleiben
VS hat nun einmal mehr Sitze, die ihr nach der tatsächlichen Stimmverteilung auch zustehen. Außerdem haben sie mit Schneegans den pfiffigeren Fraktionsvorsitzenden. Dieser A-H-S spielt jetzt wieder die Opferrolle. Opfer haben in einem Parlament aber nichts zu suchen.

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21.06.2019, 06.44 Uhr
Hubert0815 | Wählerwille der Stadt
Der "Wählerwille in der Stadt" lieber anfissasondershausen war, dass die VS mehr als doppelt so viele Stimmen wie die AfD hatte. Die Besetzung des Hauptausschuss (kleiner Stadtrat) hätte beide Parteien aber gleichgestellt. Nix mit Wählerwille.

Aber ich bin mit sicher, dass wir noch viel Mimimi von den Herrschaften aus dem rechten Block hören. Von daher gebe ich guckan uneingeschränkt recht.

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21.06.2019, 07.21 Uhr
tannhäuser | Zustimmung @ guckan & Hubert0815!
Hatte die AfD überhaupt mal einen Stand in der Innenstadt aufgebaut und ist gezielt auf die Bürger zugegangen?

Oder hat die Partei nur kommunalpolitisch auf den bundes- und landesweiten Trend gesetzt?

Dafür hat sie gut abgeschnitten, sollte jetzt aber nicht glauben, die halbe Stadt zu vertreten und im Stradtrat den großen Zampano spielen zu wollen!

Ich hatte auch nicht an jedem Wahlkampftag Zeit für einen Staftbummel, aber wenn, dann waren alle anderen aktiv, die AfD ist mir nicht über den Weg gelaufen!

Die VS ohne Berufspolitiker hat verdientermaßen, allein wegen ihrer tief in der Stadt verwurzelten Kandidaten*Innen, die beste Ernte eingefahren und jedes Recht, im Stadtrat so zu handeln wie sie es tut.

Da ist kein AfD-Bashing, also bitte nicht hyperventilieren, liebe Mitglieder der Fraktion!

Mein kommunales Wahlverhalten ist ein anderes als es im Oktober sein wird, aber in Stadt und Kreis kann ich derzeit (noch) nichts mit Ihnen anfangen!

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21.06.2019, 07.40 Uhr
A-H-S | @ guckan @ Hubert0815 : Falsch
Welchem meiner Worte entnehmen Sie, dass ich mich in die „Opferrolle“ begebe?
Wenn Sie mich kennen würden, dann wüssten Sie, dass dies nie meine Argumentationslinie sein wird. Ich habe stets und ständig zu allen (auch zur VS), die mich dazu befragt haben, gesagt: „Es gibt diese Möglichkeit. Wenn sie gezogen wird, kann ich das aus VS-Sicht durchaus nachvollziehen.“
Dass die Zustimmung „erhandelt“ wurde, ist Teil des politischen Geschäfts. Dies wiederum muss aber nicht meine Zustimmung finden, oder?

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21.06.2019, 08.54 Uhr
Mundwerk (66) | AfD, SPD, Freie Wähler - Geschichten, die das Leben schrieb.
Wer die Geschehnisse am Montagabend im Stadtrat schon spannend fand, der bekam am Mittwochnachmittag im Kreistag einen noch komplexeren Teil 2 geliefert, der doch einige Fragen aufwarf.

In der Stadtratssitzung monierten die Freien Wähler, namentlich Steffen Grimm und Daniel Pößel, noch den Antrag der VS auf Änderung des Auszählverfahrens, der dieser in der Folge einen zweiten Sitz im Hauptausschuss bringen wird, und erhoben den moralischen Zeigefinger. Just zwei Tage später stellten genau diese Freien Wähler einen identischen Antrag im Kreistag. Dazu bedarf es keiner weiteren Kommentare.

Nächstes Meisterstück der Freien Wähler im Kreistag. Sie stellten Mario Merten als Kandidat für das Amt des 2. Beigeordneten der Landrätin auf, die AfD schlug daraufhin Steffen Grimm (auch Freie Wähler als Gegenkandidat) vor und dieser nahm die Kandidatur gegen seinen eigenen Fraktionskollegen an!? Mit dem Ergebnis, dass beide krachend gegen den Kandidaten der Linken verloren. Obskurer geht es kaum.

Pikante Nebennote bei der hiesigen SPD. Mit ihrem "Nein" beim Antrag der VS hat man seitens der SPD-Fraktion im Stadtrat, die pikanterweise mit ihrem schärfsten Kritiker der letzten 15 Jahre (NUBI-Gerhardt AXT) jetzt eine gemeinsame Fraktion bildet, wissentlich den von ihnen selbsternannten "Erzfeind" AfD unterstützt. Bekanntermaßen wird der zweite Hauptausschuss-Sitz der VS zulasten der AfD gehen. Trotzdem unterstützte die SPD den Antrag der VS nicht. Das lässt tief blicken.

Noch eine Anmerkung zur (von Anne Bressem) viel gescholtenen Frauenquote bei der Besetzung verschiedener Funktionen im neuen Stadtrat. Wenn die Bürgerschaft in ein Gremium von 30+1 Mitglieder nur 6 Damen reinwählt, kann man dem Stadtrat doch nicht den Vorwurf der Rückschrittlichkeit machen. Dass bei so einer Quote die Wahrscheinlichkeit einer weiblichen Besetzung rein mathematisch ziemlich gering ist, sollte einleuchten. Übrigens war in den letzten zwei Wahlperioden fast immer eine Frau Stadtratsvorsitzende und 1. Beigeordnete. Jetzt ist halt mal anders rum, gleiches Recht für Männer würde ich sagen.

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21.06.2019, 10.51 Uhr
A-H-S | @ Mundwerk @ Tannhäuser
@ Mundwerk
Es ist nicht meine Aufgabe die Freien Wähler zu erklären, aber die Fraktion der FW hat in beiden Fällen für eine Anwendung des Hare-Niemeyer-Verfahrens gestimmt (im übrigen genau wie die AfD). Insofern sehe ich da eine gewisse Kontinuität.
Wobei im KT bisher nicht über das Wahlverfahren abgestimmt wurde, sondern nur verhindert wurde, dass der Kreisausschuss nach D'Hondt gebildet wird, während dann andere Ausschüsse nach Hare-Niemeyer zusammengesetzt werden könnten. Es ist momentan eben nicht abschließend geklärt, wie der KA gebildet wird, insofern war die Verschiebung die richtige Entscheidung.

Was die Nominierung der Beigeordnetenkandidaten betrifft, muss ich Ihre Reihenfolge korrigieren. Die AfD hat zuerst Grimm vorgeschlagen (um den FW zu signalisieren, welchen Kandidaten man mittragen würde), erst dann haben die FW noch Merten vorgeschlagen. Wenn sich die FW intern auf Merten geeinigt hatten, mag dieser Schritt für sie konsequent gewesen sein, nach außen gab es ein merkwürdiges Bild ab und fand ja dann auch keine Mehrheit.

Im übrigen halte ich Denkmuster in der Kategorie "Erzfeind" nicht für hilfreich. Schon gar nicht in der Kommunalpolitik. Wir laufen uns täglich über den Weg, wir sitzen im Saal nebeneinander und wir haben zusammen Entscheidungen zu treffen, die am Ende Sinn ergeben sollten. Natürlich wird jeder sein Gedankengut einbringen, aber einem sinnvollen Vorschlag werden wir nicht die Zustimmung versagen, nur weil er von der SPD, Linke oder NPD kommt.

@ Tannhäuser
Hatte ich Sie nicht zu unser Veranstaltung eingeladen? Hatten Sie nicht Ihr Kommen angekündigt? Soll ich Ihnen den entsprechenden Kommentar heraussuchen? Ich hatte sogar einen Mann diesbezüglich angesprochen, weil ich Sie vermutete.
Und ja, wir haben uns im Wahlkampf zurückgehalten. Das aber auch bewusst. Man muss die eigenen personellen Kapazitäten einschätzen können und diesbezüglich lagen wir beim Ergebnis nicht weit von unseren Vorstellungen entfernt.

Es war auch nie meine Absicht den "großen Zampano" (wie auch immer Sie darauf kommen) zu spielen, aber ein Ausschussitz hätte das Wahlergebnis durchaus gerechtfertigt. Aber wie ich bereits ausführte: keinen Vorwurf an die VS, es war möglich und aus ihrer Sicht war der Antrag nachvollziehbar.

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21.06.2019, 16.33 Uhr
tannhäuser | Mea culpa A-H-S!
Ich hatte Ihre Einladung tatsächlich vergessen, da ich Ihre Partei in der Sondershäuser Schinken-....Sorry Wahlkampfstrasse dienstags und freitags so vermisste...

Und es tröstet Sie sicherlich: Hätten Sie tatsächlich nicht den Falschen Mann, sondern mich angesprochen...Ein Selfie mit mir hätte es auch nicht gegeben ;)))

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24.06.2019, 12.21 Uhr
Rainer Scheerschmidt | Schauspiel auf höchster Ebene- fehlt nur das Feuerwerk
Wahlen sollten eigentlich die Arbeit der bisherigen Politiker bestätigen, in dem die Parteien oder Vereinigungen die Zustimmung erhalten oder nicht.
Wahlen sollten aber auch der Realität Rechnung tragen, wenn es andere als gewollte Ergebnisse gibt. !!
Demokratie ist nun mal so !!!
Nach welchem Verfahren die Anzahl der Sitze in den Gremien bestimmt wird sollte zu nächst erst einmal zweitrangig sein. Es geht nicht um die Anzahl der Sitze sondern um eine Politik zu Gunsten der Bürger.
Jeder Wähler hat sich bei Abgabe der Stimme etwas gedacht.
Nun über Sitze zu streiten, möge für die Politiker einen Nährwert haben, für die reale Politik ist es schädlich.
Hätte man sich doch auf eine dritte Variante der Berechnung geeinigt, jede Partei und jede Vereinigung erhält einen Sitz im Hauptausschuss und kann ihre Politik einbringen. Das wäre aber zu einfach.
Man streitet und nimmt Zeitverzug für die Arbeit insbesondere der Hauptausschüsse in Kauf.
Es gleicht schon einem Possenspiel, wenn man überall eine anderer Berechnungsvariante anstrebt.
Ist Bürgerpolitik, die Politik der Parteistärken?
Wenn sich Vereinigungen oder Parteien, anderen Fraktionen anschließen, dann sollten sie ihre Meinung auch über die Fraktion zur Geltung bringen.
Die Bürger wird es verwundern, dass sie ihre Wahl für Leute getroffen haben, die sich anderen Fraktionen anschließen. Man hätte dann auch die Parteien gleich wählen können.
Ist es etwa nur Geltungsbedürfnis der Akteure?
Diese Verzögerung der Ausschussbildung hat für mich nichts so richtig mit Demokratie zu tun, sondern man versucht hier nur das eigene Ego durchzusetzen.
Bis jetzt hat man mit der einen oder anderen Methode jedenfalls nur die ordnungsgemäße Arbeit der Gremien unterbunden.
Woher kommen die Mehrausgaben, welche entstehen, wenn man statt den Ausschuss jedesmal den gesamten Kreistag oder Stadtrat einberufen muss?Haben die Kommunen soviel Geld übrig ??
Nun ja es lässt sich sparen. Bei Ausgaben für Kindergartenplätze, sonstigen freiwilligen Aufgaben usw. Die Parkplatzgebührenänderung ist bereits eine Auswirkung.
Liebe Vertreter der Bürger machen sie weiter so.

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