In der gestrigen Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen ging es ums Parken, Geschwindigkeitsbegrenzung und mehr...

Zuerst informierte Bürgermeister Steffen Grimm (pl), dass die Stadtratsmitglieder mit Tablets ausgerüstet werden sollen, um die Papierflut einzudämmen.

Interessant die Frage von Stadträtin Sigrid Rößner (Die Linke) zum Thema barrierefreie Wahllokale. Wahlleiter Stefan Aschenbrenner dazu, die Hälfte der 22 Wahllokale ist nicht barrierefrei! Auf der Wahlbenachrichtigungskarte sei das aber vermerkt gewesen. Betroffene hätten trotzdem wählen können, wenn sie eines der beiden Briefwahllokale aufgesucht hätte.

Aschenbrenner informierte zwar, dass man an der Verbesserung der Situation arbeite, aber konkrete Maßnahmen, bis wann die Situation verbesserte werden soll, wurde nicht gesagt.
Aber bitte daran denken, im Herbst wird wieder gewählt, dann sollte man schon mal im Vorfeld Lösungen anbieten.

Dann sprach Rößner das Thema Geschwindigkeitsbegrenzung in der Jechastraße an. Für sie gäbe es in Sondershausen stärker belastetere Straßen. Außerdem bemängelte sie, dass Fahrzeuge die aus der Alexander-Puschkin-Promenade kommen, diese Begrenzung zu spät sehen würden.

Bürgermeister Grimm informierte, es hätte eine Bürgerinitiative gegeben und eine Unterschriftensammlung und ein Gutachten die Geschwindigkeitsbegrenzung empfohlen hätte.

Tobias Schneegans (VS) hakte nach wer diese Gutachten in Auftrag gegeben haben und wie es finanziert wurde. Er gab zu bedenken, wenn die vielen anderen betroffenen Straßen jetzt ebenfalls Bürgerinitiativen gründen, wird es ein Flut von Gutachten geben. Wer soll das bezahlen.

Seine Frage, warum die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht auch nur nachts in Kraft gesetzt wird, wie in der stärker befahrenen B4 in Greußen wurde ebenso wenig klar beantwortet, wie die Frage von Frank Strömel (VS) wie sieht das Gutachten jetzt aus, wenn Tempo 30 gilt!

Ein Besucher sagte nach der Sitzung zu kn, die Ganze Frage von möglichen Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Stadt, die jetzt vielleicht drohen, sei nicht sehr erhellend beantwortet worden. Man darf gespannt sein, wie es weiter geht.

Weil das Parken der Stadtratsmitglieder auf dem Markt von Sondershausen nicht mehr gestattet ist ( Bürgermeister Stadtratsmitglieder sollen nicht anders behandelt werden wie normale Bürger), wurde gar der Vorschlag gemacht, die Sitzungen im Bürgerzentrum Cruciskirche abzuhalten! Dort gäbe es bessere Parkmöglichkeiten. Der Vorschlag soll geprüft werden, Problem sei dort das Mitschneiden der Sitzungen fürs Protokoll.

Ortsteilbürgermeister Andreas Fritsch (Himmelsberg) regte an, wenigstens einige Ausschusssitzungen in den Ortsteilen durchzuführen, damit Stadträte die Ortsteile besser kennen lernen würden.

Keine abschließende Antwort, zumindest registrierte das kn so und war nicht allein: Die Abschaffung der Gebührenfreiheit für die erste halbe Stunde durch den Betreiber.

Bürgermeister Grimm: 70 Prozent der Kunden parken weniger als eine Stunde und es käme nicht genug Geld in die Kasse, um den Sanierungsstau aufzulösen.
Zwar wurde gesagt, dass REWE die halbe Stunde erstatte, und man solle mit den anderen Händler der Galerie über ähnliche Aktionen sprechen. Konkrete Festlegungen, wer das tun solle, war nicht herauszuhören.

Stadtrat Andreas Kühne (Freie Wähler) bemängelte, die nicht ausreichend bereitgestellten Mäglichkeiten zum Abstallen der Fahrräder auf dem Markt.