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Sa, 12:02 Uhr
10.08.2019
Kommunalpolitiker äußern sich

Gemeinsame Klarstellung

Seitens "Gemeinsam für Bad Frankenhausen" (GfBF) und "Pro Frankenhausen" (ProF) erreichte kn diese Pressemeldung zur Thematik runder Tisch (Hotelneubau) in Bad Frankenhausen...


Der SPD Ortsverein sah sich am Freitag via socialmedia genötigt, eine Stellungnahme zum geplanten Runden Tisch seitens von "Gemeinsam für Bad Frankenhausen" (GfBF) und "Pro Frankenhausen" (ProF) abzugeben.

https://www.facebook.com/1737586619720787/posts/1852701631542618/

Diese Stellungnahme macht es leider notwendig, hier einige Sachen aus Sicht von "GfBF" klarzustellen. Schade, dass andersdenkende Kräfte in unserer Stadt nicht akzeptiert werden und man zu solchen Mitteln greift. Das hat dieses wichtige Thema nicht verdient.

Der SPD-Ortsverein schrieb, dass man es merkwürdig findet, dass die beiden Fraktionen "GfBF" und "ProF" zum Runden Tisch einladen, obwohl ihnen bekannt war, dass am 16.09. das Konzept vorgestellt wird. Hierzu ist klarzustellen, dass die Einladungen zum Runden Tisch per Mail am 28.07. an die Fraktionen versendet wurden. Erst am 31.07., also 3 Tage später gab es die Information von Seiten der Stadtverwaltung, dass der Hotelbetreiber das Konzept am 16.09. vorstellen möchte. Im Übrigen wurde auch die Fraktion "Die Linke" zu unserem Runden Tisch eingeladen, anders als vom SPD-Ortsverein behauptet. "Die Linke" ist sogar zusätzlich noch telefonisch kontaktiert worden.

In der Stellungnahme wirft man unseren beiden Fraktionen vor, nur Gespräche basierend auf Unwissen führen zu wollen. Dazu möchten wir klarstellen, dass wir im Vorfeld der öffentlichen Diskussion lediglich alle Betroffenen, nämlich die Hotelbetreiber, mit den politisch Verantwortlichen, nämlich den Stadtratsfraktionen, an einen gemeinsamen Tisch holen wollen. Es geht darum Sorgen, Ängste aber auch Ideen zu sammeln, zu diskutieren und diese dann am Tag der Konzeptvorstellung an der richtigen Stelle anzubringen. Wenn der Hotelbetreiber und die Stadtverwaltung erst 3 Tage vor einer richtungsweisenden Beschlussvorlage im Stadtrat, das Konzept der Öffentlichkeit vorstellen wollen, ist es unserer Auffassung nach auch legitim, dass man sich als Betroffener, ganz gleich ob auf politischer oder unternehmerischer Ebene, vorher zusammensetzt. Wir sehen hier keinen Widerspruch, finden es aber tatsächlich sehr kurzfristig und verwunderlich, dass man die Öffentlichkeit, den Stadtrat und die Hotelbetreiber nach vielen Monaten Planung, erst knapp 72 Stunden vor einer für das Projekt entscheidenden Stadtratssitzung, informieren will.

Was wir als Initiatoren des Runden Tisches sehr schade finden, ist der Umstand, dass der SPD-Ortsverein in seiner Stellungnahme den beiden parteilosen Wählergruppen mitteilt, dass weder die eigene, noch die Fraktionen von CDU und Linken am 15.08. am Tisch sitzen werden. Also ist davon auszugehen, dass hier im Hintergund zwischen den 3 Parteien Gespräche geführt wurden, deren Ergebnisse dann die örtliche SPD verkünden darf. Wenn es die 3 großen Volksparteien nicht für nötig erachten, sich in einem angemessenen Zeitfenster vor einer für die Stadt richtungsweisenden Entscheidung mit den Betroffenen an einen Tisch zu setzen, dann ist das ihr gutes Recht. Wir als gewählte und unabhängige Vertreter der Frankenhäuser, finden das allerdings sehr schade.

Bei der Behauptung des SPD-Ortsvereins, dass GfBF seine Meinung sehr schnell ändert und daher nicht glaubwürdig ist, können wir nur auf unsere Wahlversprechen und hunderte von persönlichen Gesprächen mit Frankenhäusern in den letzten Monaten verweisen. Wir als GfBF haben in der Sommerpause keine Pause, sondern unsere Hausaufgaben gemacht und viele Gespräche geführt. Aus den bereits geführten Gesprächen hat sich zum einen ergeben, dass die Grünfläche im Ganzen einen große Bedeutung für viele Frankenhäuser hat und zum anderen, wir mittlerweile daran zweifeln, ob ein Hotelneubau der richtige Weg ist oder nicht vielleicht doch der Ausbau vorhandener Strukturen, sei es in bestehenden Betrieben oder in der Nutzung von bestehenden städtischen Immobilien, eine Alternative darstellt. Das nennt man politische Meinungsbildung.

Wir lassen uns an dieser Stelle aber gerne, wie von der Stadt versprochen, mit Fakten vom Gegenteil überzeugen. Leider haben wir bisher außer der reinen Ankündigung in der Lokalpresse keinerlei Fakten auf den Tisch bekommen und es wird schwer bis unmöglich die Fakten von der Konzeptvorstellung am 16.09. innerhalb von 3 Tagen zu bewerten. Wir nehmen aber verwundert zur Kenntnis, dass trotz noch nicht vorliegendem Konzept, via socialmedia immer mehr Details durch den Bürgermeister bekanntgegeben werden. Das spricht für sich.

Festzuhalten bleibt, dass wir uns ungeachtet der aktuellen Vorkommnisse weiter dafür einsetzen werden, dass Entscheidungen im Stadtrat möglichst dem Willen der Mehrheit der Frankenhäuser entsprechen. Das kann und wird nicht in jedem Fall gelingen, aber das Thema Hotelneubau ist sowohl städtebaulich, als auch wirtschaftlich von so großer Bedeutung, dass hier eine bessere und langfristigere Einbeziehung der Frankenhäuser notwenig war, ist und bleibt.

Das ist unsere Auffassung von Kommunalpolitik
Bad Frankenhausen" (GfBF) und "Pro Frankenhausen" (ProF)
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