ein wichtiges politisches Ziel, unter dieser Überschrift eine Meldung von AfD-Landtagskandidat Ralf Köhler...

Es sollte ein politisches Ziel sein, dass sich Menschen auf dem Land nicht abgehängt fühlen –auch räumlich.
Man muss versuchen, den Menschen auf dem Land ihre Werte und Lebensweise die sie schon seit Generationen innehaben schützen und ihnen nicht andere Lebensweisen aufpressen.

Vor allem aber gibt es etwas, das noch schlimmer ist, als keine gleichwertigen Lebensverhältnisse zu schaffen. Nämlich gleichwertige Lebensverhältnisse zu versprechen – und dann nicht liefern zu können.
Die Wucht der Alterung sorgt dafür, dass Landstriche in einer Weise veröden werden, wie es unser Land seit vielen Jahren nicht mehr erlebt hat.

Wir benötigen vielerorts eine neue Entwicklungsdynamik in unseren Dörfern landauf und landab.
Ansonsten werden unsere Kommunen weiter schrumpfen mit einhergehender verstärkter Alterung. In den Kommunen wird Einwohnerrückgang zum prägenden Entwicklungsmuster.
Zudem ist der Anteil der Kommunen mit sehr geringer Steuerkraft überproportional groß, der mit hohen Steuereinnahmen dagegen relativ klein.

Die wichtigste Ursache dieses schwachen Steueraufkommens sind das Übergewicht von Wohngemeinden bzw. die relativ geringe Präsenz von Unternehmen und Arbeitsplätzen. Die Folge sind niedrige Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Ein weiterer Grund für geringe Steuereinnahmen ist das moderate Einkommensniveau vieler Bewohner.
Um die Qualität der Lebens – und Arbeitsbedingungen für die Bewohner zu erhalten, sind tief greifende Maßnahmen in vielen kommunalen Handlungsbereichen notwendig.

Angesichts der angespannten Haushaltssituation vieler Kommunen ist dies eine komplizierte Zukunftsaufgabe.
Im Vordergrund stehen viele Herausforderungen an Städte und Gemeinden wie zum Beispiel die Abwanderungstendenzen zu verringern. Die Kommunen werden sich darauf einstellen müssen, dass die Zuwanderung von Familien, die bisher ihre Bevölkerungsbilanz weitgehend ausgeglichen hat, nachlässt.
Um dennoch Einwohnerverluste so gering wie möglich zu halten, wird die Politik sich stärker als bisher darauf konzentrieren müssen, die ansässigen Einwohner an den Wohnort zu binden und Abwanderungen zu verringern.

Um die Abwanderung von Jugendlichen zu verringern, müssen ihre Bindungen an den Heimatort durch Angebote zur Einbindung in die kommunale Gesellschaft, durch Möglichkeiten für wohnortnahe Ausbildung und Berufseinstieg sowie durch attraktive Wohn- und Freizeitangebote gestärkt werden.

Das bisherige Entwicklungsmodell der Städte und Gemeinden, durch Angebot von Bauland und Wohnungen Familien zur Zuwanderung zu bewegen, wird zukünftig weniger erfolgreich sein. Daher ist grundsätzlich zu überdenken, welche Entwicklungsziele die Kommunen haben soll, welches ihre eigenen Potenziale und Stärken sind und wie sie diese erhalten und besser zur Geltung bringen kann.

Infrastrukturen müssen an demographische Entwicklung angepasst werden, Sicherung der Daseinsvorsorge muss gewährleistet sein.
Denn Rückgänge der Einwohnerzahlen gefährden die Kapazitätsauslastung von Netzinfrastrukturen und den Bestand privater und öffentlicher Versorgungseinrichtungen.
Demgegenüber verlangt die wachsende Zahl alter Menschen, das Infrastrukturangebot zu erweitern.
Deshalb sind der demographiesensible Umbau der Infrastrukturen und die Sicherung der Angebote für die Daseinsfürsorge zentrale Herausforderungen für die Kommunen.

Infolge der Ausdünnung von Versorgungsangeboten in der Fläche ist Mobilität ein Schlüsselthema für die Erhaltung der Lebensqualität im ländlichen Raum. Daher sind es dringliche Anforderungen an die Kommunen, die Erreichbarkeit zentraler Versorgungsangebote zu sichern und die Nahmobilität zu verbessern.

Um älteren und hoch betagten Einwohnern eine selbstständige Lebensführung zu erleichtern, sind Änderungen der baulichen Strukturen und Anpassungen von Infrastrukturen und Dienstleistungen erforderlich. Dabei ist zu beachten, dass die Interessen, Fähigkeiten und Bedürfnisse älterer Menschen sehr unterschiedlich sind und sich im Laufe des dritten und vierten Lebensabschnitts noch verändern.

In zahlreichen Kommunen sind größere Einwohnergruppen auf soziale Unterstützung angewiesen. Für die kommunale Politik und Verwaltung wird es daher in den nächsten Jahren eine Herausforderung sein, diese Menschen in die Gesellschaft zu integrieren und an den Arbeitsmarkt heran zu führen.
Das erfordert Initiativen, Förderung und Maßnahmen in unterschiedlichsten Handlungsfeldern, z.B. Bildung und Ausbildung, soziale Betreuung, Arbeitsbeschaffung und Beteiligungskultur.

Die Erhaltung vorhandener und die Förderung neuer Arbeitsplätze sind in unserem Land wichtig, um die Einwohner an die Kommune zu binden.
Erhaltung bzw. Verbesserung der Standortattraktivität für Unternehmen erfordert auch ein qualifiziertes Arbeitsangebot
Angesichts der Lage in strukturschwachen Regionen und der Ferne zu den Wirtschaftszentren sind das schwere Aufgaben für die Kommunen.
Ein guter Versorgungsstandard und eine gute kommunale Leistungsfähigkeit müssen in den ländlichen Raum ausgebaut werden und erhalten bleiben.

Für eine nachhaltige Ortsentwicklung sind die Kommunen auf die Mitwirkung ihrer Bürger angewiesen. Diese müssen die Notwendigkeit von Anpassungsmaßnahmen akzeptieren und sie müssen selbst aktiv werden und Verantwortung übernehmen, um die Gemeinschaft von Aufgaben zu entlasten.
Die Kommunen sind also gefordert, gemeinsam mit den Bürgern neue Formen der Beteiligung und der Mitgestaltung zu entwickeln und zu praktizieren.

Lasst uns beginnen, die Zeit ist da,

Ihr Landtagskandidat

Ralf Köhler