Am kommenden Donnerstag findet in Sondershausen eine öffentlich Stadtratssitzung mit Bürgerfragestunde statt. Hier das Programm, dass insgesamt 29 Punkte beinhaltet, und das allein nur im öffentlichen Teil...

Gemäß § 35 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) lade ich Sie zur 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen am

Donnerstag, den 28. November 2019, 18:00 Uhr

in den Carl- Schroeder-Saal (ehem. Konservatorium) der Stadt Sondershausen, Carl-Schroeder-Straße 10 in Sondershausen, ein.


Ich bitte um Ihre Teilnahme.

Tagesordnung öffentlicher Teil:

1. Fragestunde für die Einwohner der Stadt Sondershausen

2. Eröffnung der Sitzung

3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

4. Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung - öffentlicher Teil –

5. Beschluss über die Feststellung des Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Bauhof/ Gärtnerei zum 31. Dezember 2017

6. Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Bauhof/ Gärtnerei für das Geschäftsjahr 2017

7. Beschluss über die Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Bauhof/ Gärtnerei zum 31. Dezember 2018

8. Beschluss über die Feststellung des Jahresabschluss des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) zum 31. Dezember 2018

9. Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Versorgungsbetriebes der Stadt
Sondershausen (VBS) für das Geschäftsjahr 2018

10. Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) zum 31. Dezember 2019

11. Beschluss über die Beendigung des Betrieb gewerblicher Art (BgA) Veranstaltungen im Eigenbetrieb VBS

12. Beschluss über die 3. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen vom 12. Juni 2006

13. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2020 des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS)

14. Beschluss über den Finanzplan mit Investitionsprogramm 2020 des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS)

15. Diskussion zum Haushalt 2020 der Stadt Sondershausen

16. Beschluss über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Sondershausen

17. Beschluss über den Finanzplan mit Investitionsprogramm 2020 der Stadt Sondershausen einschließlich der Finanzpläne des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS) 2020 sowie des Eigenbetriebes Bauhof/Gärtnerei 2020

18. Beschluss über die Bestellung einer neuen Werkleitung für den Versorgungsbetrieb der Stadt Sondershausen (VBS)

19. Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Wohnpark Kurt-Hafermalz-Straße“ nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

20. Beschluss über die Aufstellung und den Entwurf zur öffentlichen Auslegung der Ergänzungssatzung Nr. 09 „Wohnbebauung Siedlungsstraße – OT Oberspier“

21. Beschluss über die Aufhebung des Beschluss Nr.: SR 102-9/2010 der Sitzung des Stadtrates vom 07. Oktober 2010 – Beschluss über die Satzung der Stadt Sondershausen für die Erhebung einer Hundesteuer vom 07. Dezember 2010 sowie Beschluss über die Aufhebung des Beschluss Nr.: SR 307-27/2013 der Sitzung vom 21. März 2013 - Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Sondershausen für die Erhebung einer Hundesteuer vom 07. Dezember 2010

22. Beschluss über die Satzung der Stadt Sondershausen für die Erhebung einer Hundesteuer

23. Beschluss über die Satzung für den Musikbeirat der Stadt Sondershausen

24. Beschluss über die Änderung der Berufung der sachkundigen Bürger in den Sozialausschuss

25. Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Sondershausen

26. Beschluss über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Sondershausen sowie der Ortsteilräte Großfurra, Berka, Oberspier, Hohenebra, Immenrode, Großberndten, Thalebra, Kleinberndten, Himmelsberg und Straußberg

27. Beschluss über den Antrag der Fraktion SPD/NUBI zur Errichtung Fahrgastunterstand an der Bushaltestelle Cruciskirche

28. Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2019 (VMH) - Tischvorlage

29. Informationen der Bürgermeister / Anfragen und Hinweise der Stadtratsmitglieder

Hinweis KN

Der Programmpunkt Vergabe Ausschreibung Bebraer Teich muss laut Kommunalordnung im nicht öffentlichen Teil erfolgen! Das bestätigte der Fraktionsvorsitzende der VS Tobias Schneegans auf Nachfrage kn. Deshalb hatte gestern Novalis ihr Konzept bereits in einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt.
Vergaben sind wegen der Datensicherheit und möglicher Firmeneinzelheiten in der Regel immer im nicht öffentlichen Teil einer solchen Sitzung.