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So, 19:20 Uhr
01.12.2019
Kommunalpolitiker äußern sich

Artikel Bürgerbegehren abgelehnt

Der wahre Grund für die Ablehnung ist doch, das der Bürgerwille nicht gehört werden sollte! Mario Merten Fraktionsvorsitzender Freie Wähler/SPD/WIR Kyffhäuserland antwortet auf den Artikel der CDU, Es geht schon lange nicht mehr um unsere Kinder....


Denn der seit über 100 Jahren bestehende Schulstandort in Rottleben wäre wohl als klarer Sieger aus der Bürgerbefragung rausgegangen. Und die Argumente zur Stärkung der Gemeinde Kyffhäuserland treffen wohl auch für den Standort Rottleben zu. Die Schüler aus Hachelbich kommen über Göllingen nach Rottleben zur Schule und werden doch nicht über die Bratwurst fahren. Wenn es gewollt ist und wir uns es finanziell leisten können eine neue Straße von Badra nach Steinthaleben zu bauen, können auch diese Schüler gleich nach Rottleben durchfahren.

Was wird dann eigentlich mit den Schülern aus Günserode?

Verlieren wir die? Ihr Weg nach Bendeleben wäre dann weiter als der bis nach Kindelbrück zur nächst näher gelegenen Schule.
Und die Aussage vom Fraktionsvorsitzenden der CDU/Unser Dorf Fraktion Martin Muck aus Göllingen "wenn man es wahrheitsgetreu umsetzt" den Kampf um den Schulstandort in Rottleben sollte er schon mit Fakten und Wahrheiten begründen. Fakt ist, er war es doch, der in der öffentlichen Gemeinderatssitzung im OT Steinthaleben gesagt hat " als Göllingen vor Jahren die Schule verloren hat ging auch nicht alles mit rechten Dingen zu, jetzt seid ihr (Rottleben) eben dran und verliert den Schulstandort". Und auch sein Stellvertreter aus Badra, Sebastian Förster, stellt sich wohl gegen Willen seiner Familie. Den die hat die Unterstützung des Schulstandortes Rottleben, bei der Unterschriftenaktion wo 752 Unterschriften für den Schulstandort Rottleben zusammen kamen, auch unterschrieben.

Es sind also alles haltlose Argumente die hier in den Raum gestellt werden.

Unser Anliegen als Fraktion "Freie Wähler/SPD/WIR" mit dem Antrag auf die Bürgerbefragung war einzig und allein den Bürgerwillen zum Thema zu haben, denn dieses Thema sollte keine politische Entscheidung sein den es geht sehr wohl um unsere Kinder und die besten Lern- und Rahmenbedingungen für Sie.
Auch wird der Bürgermeister von Kyffhäuserland, natürlich aus taktischen Gründen, das beantragte Bürgerbegehren zur Gemeinderatsempfehlung zum Schulstandort, erst nach dem 4.12.2019 also nach der Entscheidung im Kreistag beantworten und zulassen müssen.
Wie die Entscheidung auch ausgeht, wir hätten die Chance gehabt den Bürgerwillen, auch ohne viel Kosten, durch die Bürgerbefragung zur Landtagswahl gewusst zu haben.
So wie es Bad Frankenhausen mit dem Hotelneubau gehandhabt hat.

An den nun anfallenden Kosten für das Bürgerbegehren auf Gemeindeebene oder eventuell sogar auf Kreisebene ist einzig und allein die Fraktion "CDU/Unser Dorf" schuld.


Mario Merten
Fraktionsvorsitzender Freie Wähler/SPD/WIR

Hinweis KN
Es geht schon lange nicht mehr um unsere Kinder
Autor: khh

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