Im Kreistag ging es gestern um die Absichtserklärung des Kyffhäuserkreises zur Verlängerung des Regionalmanagements in Kooperation mit dem Landkreis Nordhausen und dem Unstrut-Hainich-Kreis auf der Grundlage des aktuellen „Regionalwirtschaftlichen Entwicklungskonzeptes“...


Der Kreistag des Kyffhäuserkreises beschloss, bei sechs Gegenstimmen:
Der Kyffhäuserkreis erklärt seine Absicht zur Verlängerung der Durchführung des gemeinsamen Regionalmanagements in Kooperation mit dem Landkreis Nordhausen und dem Unstrut-Hainich-Kreis auf der Grundlage des aktuellen regionalwirtschaftlichen Entwicklungskonzeptes.

Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD)

Aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Teil II: Förderung von wirtschaftlichen Infrastrukturvorhaben und sonstigen Maßnahmen zur Unterstützung der Regionalentwicklung fördert der Freistaat Thüringen die Region Nordthüringen, bestehend aus dem Landkreis Nordhausen, dem Kyffhäuserkreis und dem Unstrut-Hainich-Kreis, im Rahmen eines gemeinsamen Regionalmanagements.

Allgemeine Förderziele sind die
- Verbesserung der regionalen Kooperation
- Mobilisierung und Stärkung wirtschaftlicher Wachstumspotenziale
- Verstärkung des Regionalmarketings
- Verbesserung der Fachkräfteversorgung

Die Förderung können nur Regionen erhalten, die mindestens 200.000 Einwohner umfassen, die einen Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Entwicklungsproblemen und -chancen abbilden und die ein gemeinsames Regionalwirtschaftliches Entwicklungskonzept (IREK) vorweisen können. Das IREK wurde Anfang 2016 durch einen externen Dienstleister erstellt und bildet die Arbeitsgrundlage des derzeitigen Regionalmanagements.

Zum Zwecke der landkreisübergreifenden Zusammenarbeit wurde 2016 ein Kooperationsvertrag zwischen den drei Landkreisen geschlossen. Der Kyffhäuserkreis wurde als formeller Antragsteller für die Maßnahmen Regionalmanagement und Regionalbudget bevollmächtigt.

Das Regionalmanagement hat im Mai 2017 seine Arbeit für zunächst drei Jahre, also bis Mai 2020, aufgenommen. Es sind mittlerweile 5 vollzeitäquivalente Stellen besetzt, drei davon in der Geschäftsstelle im Kyffhäuserkreis und jeweils eine im Unstrut-Hainich-Kreis und in Nordhausen.
Seit Ende 2018 wird auch das Förderinstrument Regionalbudget in der Region umgesetzt, über das konkrete Projekte und Maßnahmen zur Umsetzung der Förderziele finanziert wer-den können. Bei einem Fördersatz von 80% stehen hier 1.125.000 € für einen Zeitraum von drei Jahren zur Verfügung. Voraussetzung für eine Förderung im Rahmen des Regionalbudgets ist ein funktionierendes Regionalmanagement zur Steuerung der Projektentwicklung und -umsetzung.

Die Förderung des Regionalmanagements kann bis zu zwei Mal um jeweils drei Jahre verlängert werden. Die Aktualisierung des IREK als Grundlage für einen Verlängerungsantrag wurde von den Landkreisen in Auftrag gegeben und wird im November 2019 abgeschlossen sein.
Mit der Verlängerung des Regionalmanagements ab 01.06.2020 bis 30.05.2023 kann der erfolgreich initiierte Prozess der regionalwirtschaftlichen Zusammenarbeit fortgeführt werden.
Die Weiterführung des Projekts ist mit finanziellen Verpflichtungen zur Übernahme von Eigenanteilen für die Landkreise verbunden.

In der Phase der ersten Verlängerung beläuft sich der Fördersatz für die Maßnahme Regionalmanagement auf 65%.
Für den Kyffhäuserkreis ergibt sich somit folgender Eigenanteil:
2020 19.600,00 € (anteilig 7 Monate)
2021 35.583,33 €
2022 36.750,00 €
2023 15.750,00 € (anteilig 5 Monate)
Gesamt 107.683,33 €

Anlage Finanzierung:
Finanzierung

Infos zum Regionalmanagement:
Vorstellung

Wesentliche Diskussionen gab es nicht.