Deutscheer Bahnkunden-Verband (DBV) fordert Bundesüberschuss für Investitionen in die Schieneninfrastruktur zu nutzen. Dazu diese Meldung des DBV...

13,5 Milliarden als Überschuss hat Bundesfinanzminister Scholz für 2019 gestern bekannt gegeben. Geld, das nicht abgerufen oder ausgegeben wurde. Ein Großteil des Geldes soll nach Ansicht des Bahnkunden-Verbandes weiterhin der Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden. Deshalb erinnert der DBV an seine Forderung nach einem Sonderfonds für Bahnstreckenreaktivierungen.

Die „Verkehrswende“ und der Wille der Bundes, die Fahrgastzahlen im Schienen-Personenfernverkehr bis 2030 zu verdoppeln, erfordern schnelles Handeln. Um die Schieneninfrastruktur in den Zustand zu versetzen, dass deutlich mehr Züge fahren können, braucht es kurzfristige Maßnahmen ohne einen extrem langen Planungs- und Genehmigungsaufwand.

Deshalb hatte der DBV bereits auf seiner Klausur Anfang November 2019 die Forderung beschlossen, dass es auch einer Reaktivierung brachliegender Eisenbahntrassen bedarf. Hier ist kein langwieriges Planungs- und Genehmigungsverfahren notwendig, da diese Trassen bereits als Verkehrsfläche gewidmet sind. Die Kosten für Neuverlegung und technische Ertüchtigung solcher Strecken sollen aus einem Sonderfond bezahlt werden. So können innerhalb weniger Monate Entlastungs- und Umgehungsstrecken, insbesondere für den Güterverkehr, neu geschaffen werden. Damit werden für den Personenverkehr zusätzliche Trassen auf den Hauptstrecken frei.

Durch Reaktivierung verschiedener Bahnstrecken können neue überregionale Trassen für den Personen- und Güterverkehr geschaffen werden, z. B. in Südmecklenburg, der Altmark oder in der Eifel. Das ist nur möglich, wenn den Bundesländern zusätzliche Mittel mit Zweckbindung zur Verfügung gestellt werden.

Der DBV fordert deshalb, einen Teil des Überschusses für den Wiederaufbau und die Ertüchtigung brachliegender Eisenbahnstrecken zu verwenden und so das vorhandene Schienennetz kurzfristig zu entlasten.