Der SPD Landesvorsitzende Wolfgang Tiefensee tourt durch Land und stellt vor wie es zur Krise in Thüringen kam und verweist auf Lösungsansätze...


Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin, Dorothea Marx, die stellvertretende Landesvorsitzende, Antje Hochwind-Schneider und der Landesvorsitzenden der SPD Thüringen, Wolfgang Tiefensee und der Kreisvorsitzende Steffen Lupprian hatten ins Bürgerzentrum Cruciskirche eingeladen.


Es ist nicht die erste Veranstaltung dieser Art im Kyffäuserkreis, jüngst war man bereits in Bad Frankenhausen. Rund 30 Bürgerinnen und Bürger, und nicht alle waren SPD-Mitglieder, hatten sich zu diesem Forum eingefunden.

Im Vorfeld zur Veranstaltung hieß es bei der SPD:
Der 5. Februar war ein Dammbruch und ein Anschlag auf die Demokratie. CDU und FDP haben sich mit der AfD gemein gemacht und gemeinsam einem Ministerpräsidenten gewählt. Damit haben sie den demokratischen Konsens verlassen. Zur Zeit überschlagen sich die Nachrichten. Aber spätestens mit dem Rücktritt Kemmerichs ist klar: Wir brauchen einen Neuanfang im Landtag.

Das Verhalten von Kemmerich (FDP) bezeichnete Tiefensee als Dammbruch und schilderte, dass das Verhalten von Kemmerich geplant war, und keine perfide Attacke der AfD.
Hier finden Sie Teil 1 der Rede von Wolfgang Tiefensee:
Wie wird es in Thüringen weiter gehen?-1

Wie es weiter gehen könnte informierte er im zweiten Teil seiner Rede. Tiefensee machte aber auch klar, das Parlament ist voll handlungsfähig.
Wie wird es in Thüringen weiter gehen?-2

Tiefensee machte aber auch klar, dass eine Auflösung dieses Landtages gar nicht so einfach ist. Bei 90 Sitzen im Landtag bedarf es 30 Stimmen, um den Antrag zu stellen, den Landtag aufzulösen. Für die Auflösung des Landtags bedarf es aber 60 Stimmen, was die Neuwahl zur Folge hätte. Ein Fraktion allein, auch nicht Rot-Rot-Grün, können so eine Stimmenzahl aufbringen.

Tiefensee sprach sich eindeutig für sofortige Neuwahlen aus. Es ginge nicht darum, ob wir von 8,2 Prozent auf 9 Prozent steigen (letzter Umfragewert), sondern die Bürger sollen bei der Wahl entscheiden, wie es weiter gehen soll.
Die Linke, die sich früher gegen eine Neuwahl ausgesprochen hatte, ist zur Neuwahl erst bereit, seit der Vorschlag mit Lieberknecht als Ministerpräsidentin gab.

Auf das weitere Szenario bei der Wahl des Ministerpräsidenten weiter gehen könnte ging er wie folgt ein. Auch vertraut er darauf, dass der ausgehandelte Stabilitätsmechanismus, der sichern soll, dass bis zum Haushalt das Land handlungsfähig bleibt.
Wie wird es in Thüringen weiter gehen?-3

Interessant die Frage eines Bürgers, es müssen doch egal sein, mit welchen Stimmen letztendlich der Ministerpräsident gewählt wird. Dieser Möglichkeit widersprach Tiefensee so:
Wie wird es in Thüringen weiter gehen?-4

Letztendlich zeigte Tiefensee auf, dass es noch viele Unwägbarkeiten in der Wahl des Übergangsminsterpräsidenten gäbe. Relativ klar scheint nur zu sein, des es zumindest im April eine Neuwahl des Thüringer Landtags geben könnte.

Abschließend mahnte Tiefensee, wir Demokraten müssen nach diesen Vorfällen wieder Vertrauen aufbauen.

Update

Wolfgang Tiefensee ist Landeschef der SPD und kein Minister. Von Bewachungspersonal für eine Ex-Minister, der er ja jetzt ist, im Saal unter den Besuchern kann also keine Rede sein. Und wenn ich sage es waren rund 30 Bürger im Saal, die vom Gesicht her kn fast alle schon mal gesehen hat, dann können Sie das für bare Münze nehmen, ob mit und ohne Foto (. Also bitte in den Kommentaren keinen Unsinn verbreiten).