Fr, 11:51 Uhr
06.03.2020
Neues aus Sondershausen
Stadt Sondershausen denkt über Zweitwohnungsteuer nach
Was andere Städte Thüringen schon lange haben, könnte auch in Sondershausen bald Wirklichkeit werden. Zumindest denkt man bereits in der Verwaltung darüber nach...
In der Sitzung des Hauptausschusses von Sondershausen gab es gestern von Bürgermeister Steffen Grimm (pl) eine Information zur möglichen Zweitwohnungsteuer in der Stadt Sondershausen.
Stadt Sondershausen denkt über Zweitwohnungsteuer nach (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Die Zweitwohnungsteuer ist eine kommunale Aufwandssteuer die von der Gemeinde erhoben werden kann. Besteuert wird eine Zweit- bzw. Nebenwohnung die neben einer Hauptwohnung angemeldet ist.
Besteuerungsgrundlage wäre die jährliche Kaltmiete der Wohnung und der effektive Steuersatz, den die Gemeinde in einer Satzung festsetzt.
Gründe für die Einführung:
- Die Kommune erhofft sich durch die Einführung der Zweitwohnungsteuer unmittelbar höhere Einnahmen im Verwaltungshaushalt.
- Aber auch höhere Schlüsselzuweisungen des Landes sind denkbar. Wenn durch Ummeldungen, aufgrund der Einführung der Zweitwohnungsteuer, die bisher mit Zweitwohnsitz gemeldeten Personen sich hauptwohnsitzlich in Sondershausen melden. Beim kommunalen Finanzausgleich werden nur Personen mit Hauptwohnung in der jeweiligen Gemeinde berücksichtigt.
Für Personen mit Nebenwohnung erhält die Gemeinde kein Geld.
- Langfristig ist davon auszugehen, dass weitere Städte die Zweitwohnung steuer einführen werden, um dem Einwohnerschwund entgegenzuwirken.
Spätestens wenn die letzte Gemeinde die Steuer eingeführt hat, relativieren sich die erhofften Einnahmen durch die Schlüsselzuweisung, die in vielen Städten ca. 3/4 der gesamten Mehreinnahmen ausmachen.
Nicht jede Wohnung fällt unter die Bestimmungen der Zweitwohnungsteuer Ausnahmen bilden insbesondere:
Die Stadträte zeigten sich nicht abgeneigt. Es kam der Hinweis, im Punkt 7. das Alter wegzulassen
Im Stadtgebiet von Sondershausen gibt es nach Auskunft des Einwohnermeldeamtes derzeit 1.113 Einwohner mit Zweitwohnsitz.
Für eine erste Berechnung wurden 500 EW zugrunde gelegt und die Mehreinnahmen der Zweitwohnungsteuer mit den Mehreinnahmen des kommunalen Finanzausgleichs (bei Ummeldung der 500 EW) gegen über gestellt.
Dies ergibt eine mögliche Einnahmeerhöhung zwischen 135.000 Euro und 370.000 Euro im Verwaltungshaushalt.
Städte mit Zweitwohsteuer in Thüringen:
Entscheidungen zur möglichen Einführungen wurden gestern noch nicht getroffen.
Autor: khhIn der Sitzung des Hauptausschusses von Sondershausen gab es gestern von Bürgermeister Steffen Grimm (pl) eine Information zur möglichen Zweitwohnungsteuer in der Stadt Sondershausen.
Stadt Sondershausen denkt über Zweitwohnungsteuer nach (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Die Zweitwohnungsteuer ist eine kommunale Aufwandssteuer die von der Gemeinde erhoben werden kann. Besteuert wird eine Zweit- bzw. Nebenwohnung die neben einer Hauptwohnung angemeldet ist.
Besteuerungsgrundlage wäre die jährliche Kaltmiete der Wohnung und der effektive Steuersatz, den die Gemeinde in einer Satzung festsetzt.
Gründe für die Einführung:
- Die Kommune erhofft sich durch die Einführung der Zweitwohnungsteuer unmittelbar höhere Einnahmen im Verwaltungshaushalt.
- Aber auch höhere Schlüsselzuweisungen des Landes sind denkbar. Wenn durch Ummeldungen, aufgrund der Einführung der Zweitwohnungsteuer, die bisher mit Zweitwohnsitz gemeldeten Personen sich hauptwohnsitzlich in Sondershausen melden. Beim kommunalen Finanzausgleich werden nur Personen mit Hauptwohnung in der jeweiligen Gemeinde berücksichtigt.
Für Personen mit Nebenwohnung erhält die Gemeinde kein Geld.
- Langfristig ist davon auszugehen, dass weitere Städte die Zweitwohnung steuer einführen werden, um dem Einwohnerschwund entgegenzuwirken.
Spätestens wenn die letzte Gemeinde die Steuer eingeführt hat, relativieren sich die erhofften Einnahmen durch die Schlüsselzuweisung, die in vielen Städten ca. 3/4 der gesamten Mehreinnahmen ausmachen.
Nicht jede Wohnung fällt unter die Bestimmungen der Zweitwohnungsteuer Ausnahmen bilden insbesondere:
Die Stadträte zeigten sich nicht abgeneigt. Es kam der Hinweis, im Punkt 7. das Alter wegzulassen
Im Stadtgebiet von Sondershausen gibt es nach Auskunft des Einwohnermeldeamtes derzeit 1.113 Einwohner mit Zweitwohnsitz.
Für eine erste Berechnung wurden 500 EW zugrunde gelegt und die Mehreinnahmen der Zweitwohnungsteuer mit den Mehreinnahmen des kommunalen Finanzausgleichs (bei Ummeldung der 500 EW) gegen über gestellt.
Dies ergibt eine mögliche Einnahmeerhöhung zwischen 135.000 Euro und 370.000 Euro im Verwaltungshaushalt.
Städte mit Zweitwohsteuer in Thüringen:
Entscheidungen zur möglichen Einführungen wurden gestern noch nicht getroffen.
Kommentare
PIMI
06.03.2020, 13.25 Uhr
Immer mehr Belastungen
Was man in Thüringen mit Wirtschaftsleistung nicht mehr erreichen kann ( denn der Fisch stinkt momentan wirklich vom Kopf an ), das holt man durch neue oder mehr Steuern vom Bürger heraus. So wie per Grunderwerbssteuer hier mit Höchstsatz 6,5% zum Vergleich in Bayern 3,5%. Dann sollte man als Betroffener wirklich seine Zweitwohnung aufgeben, um nicht noch mehr im Vergleich zum Süden Deutschlands viel zu teure, aufgeblasene Bürokratie in Thüringen damit finanzieren zu müssen.
0
0
Login für Vote
tannhäuser
06.03.2020, 13.38 Uhr
Dann werde ich wohl schnell...
...meine Gartenlaube abreissen.
Nicht dass mir noch jemand unterstellt, das wäre mein Zweitwohnsitz.
Nicht dass mir noch jemand unterstellt, das wäre mein Zweitwohnsitz.
0
0
Login für Vote
Örzi
06.03.2020, 16.46 Uhr
Da sind sicher große Gewinne zu erwarten
Die Stadt Sondershausen sollte über jeden froh sein, der dort wohnt oder hinzieht, sei es auch "bloß" als Zweitwohnsitz. Zumal der Verwaltungsaufwand wahrscheinlich die Steuereinnahmen nicht mal decken würde. Die Menschen die beruflich einen zusätzlichen Wohnort in Sondershausen benötigen würden damit in Versuchung gebracht, der Stadt den Rücken zu kehren.
0
0
Login für Vote
Quallensammler
06.03.2020, 17.09 Uhr
Wissen Bürgermeister und Stadtrat mehr?
Ausgenommen sind Wohnungen von Wehrpflichtigen in Kasernen. Aha. Wird die Wehrpflicht also wieder eingeführt?
Weil, das ist doch schon lange eine Berufsarmee. Sollen die gut verdienenden Uniformträger im sicheren Beamtenstatus bevorzugt werden? Jeder Arbeitnehmer oder Selbständige, der dauerhaft auswärts arbeitet und deshalb eine Zweitwohnung unterhält, muss laut dem Entwurf doch dann brav Steuern zahlen. Wäre jetzt arg ungerecht...
Weil, das ist doch schon lange eine Berufsarmee. Sollen die gut verdienenden Uniformträger im sicheren Beamtenstatus bevorzugt werden? Jeder Arbeitnehmer oder Selbständige, der dauerhaft auswärts arbeitet und deshalb eine Zweitwohnung unterhält, muss laut dem Entwurf doch dann brav Steuern zahlen. Wäre jetzt arg ungerecht...
0
0
Login für Vote
tannhäuser
06.03.2020, 22.29 Uhr
Habe ich etwas verpasst?
Soweit ich dachte zu wissen, dürfen Gartenlauben sowieso nicht als Zweitwohnsitz angemeldet werden.
Man kann dort zwar schlafen, aber sie nicht als ladungsfähige Adresse angeben.
@ Quallensammler, es wäre nicht mal verkehrt, die Wehrpflicht wieder einzuführen, um dem verlotterten Teil der jungen Männer wieder etwas Verantwortungsgefühl und Ordnung beizubringen.
Natürlich nicht so krass wie bei der NVA, wo man dreißigjährige Familienväter zum Komiss einberufen hat.
Und Zivildienst als Alternative dazu wäre auch ein Segen für unser strapaziertes Gesundheits- und Pflegesystem.
Man kann dort zwar schlafen, aber sie nicht als ladungsfähige Adresse angeben.
@ Quallensammler, es wäre nicht mal verkehrt, die Wehrpflicht wieder einzuführen, um dem verlotterten Teil der jungen Männer wieder etwas Verantwortungsgefühl und Ordnung beizubringen.
Natürlich nicht so krass wie bei der NVA, wo man dreißigjährige Familienväter zum Komiss einberufen hat.
Und Zivildienst als Alternative dazu wäre auch ein Segen für unser strapaziertes Gesundheits- und Pflegesystem.
0
0
Login für Vote
Thueringer21
08.03.2020, 20.10 Uhr
Überalterte Stadt
Dann hätte ich einen finalen Grund, aus dieser ausgestorbenen Stadt wegzuziehen.
Diese Stadt sollte über Jeden (!) Arbeiter froh sein.
Die Wirtschaftskraft in dieser Gegend ist dermaßen katastrophal. Wo sollen die jungen Leute herkommen?
Die Wahlergebnisse werden dieser Stadt den Rest geben.
Erzählt mir ja nichts vom Fachkräftemangel.
Diese Stadt sollte über Jeden (!) Arbeiter froh sein.
Die Wirtschaftskraft in dieser Gegend ist dermaßen katastrophal. Wo sollen die jungen Leute herkommen?
Die Wahlergebnisse werden dieser Stadt den Rest geben.
Erzählt mir ja nichts vom Fachkräftemangel.
1
0
Login für Vote
tannhäuser
08.03.2020, 20.47 Uhr
Überalterte Stadt?
Bittere Wahrheit! Mehr Rollatoren als-Kinderwagen. Und die werden vorrangig von "Fachkräft*Innen" geschoben.
Das ist keine Polemik, sondern täglich erlebte Realität.
@ Thüringer21 Wo wollen Sie denn hinziehen, wo Sie willkommen sind und eine in Relation zu Ihrem Einkommen bezahlbare Wohnung finden?
Selbst Beamte wie Polizisten können in Ballungsräumen ihren Lebensunterhalt von einem Gehalt kaum noch bestreiten.
Da hilft nur noch auswandern...Bevorzugt nach Osteuropa.
Das ist keine Polemik, sondern täglich erlebte Realität.
@ Thüringer21 Wo wollen Sie denn hinziehen, wo Sie willkommen sind und eine in Relation zu Ihrem Einkommen bezahlbare Wohnung finden?
Selbst Beamte wie Polizisten können in Ballungsräumen ihren Lebensunterhalt von einem Gehalt kaum noch bestreiten.
Da hilft nur noch auswandern...Bevorzugt nach Osteuropa.
1
0
Login für Vote
sputnik
08.03.2020, 20.57 Uhr
@ tannhäuser Gartenlauben, Zweitsteuer auf Wege noch einführen
Gartenlauben nach dem Bundeskleingartengesetz dürfen sowieso nicht dauerhaft bewohnt werden. Nimmt man dieses Gesetz wörtlich, so müssten Kleingärtner bei Einbruch der Dunkelheit ihre Parzellen eigentlich verlassen. Paradoxon dabei: Besucher und auch die Ganoven auf dem mittelweg dürfen nach BKleingG dann sich dort uneingeschränkt aufhalten. Nicht nur in Sondershausen führt durch eine Kleingartenanlage ein öffentlicher Weg wie hier in der Fasanerie und Glückauf z. B., dann dürfen alle anderen - also auch Ganoven usw. sich weiterhin dort aufhalten, nur die Kleingärtner nicht mehr. Die Stadt Sondershausen hatte es bisher mehrfach abgelehnt, dass dieser "öffentliche" Weg, der sich aber auf privatem Pachtgelände der Kleingartenanlagen befindet und durch die Stadt dafür auch keinerlei Entschädigung gezahlt wird, durch Tore verschließen zu lassen.
Vielleicht sollte man darauf eine Zweit-Wegesteuer für die Pasaanten auf diesen Wegen auch noch erfinden?!
Vielleicht sollte man darauf eine Zweit-Wegesteuer für die Pasaanten auf diesen Wegen auch noch erfinden?!
0
0
Login für Vote
PIMI
08.03.2020, 21.03 Uhr
zum Beispiel für SDH das Edeka im Borntal
Einmal rein und ganz schnell wieder weg. Einen ,,Guten Morgen" erlebt man dort nicht. Diese Stadt ist eine Bleibe der Satansmörder geblieben- 30 Jahre nach ,,Wende" leider eine Stadt ohne persönlichem Anstand, aber dafür voller Hunde- Kacke an allen Wegen und Dreck in allen Ecken.
0
0
Login für Vote
tannhäuser
08.03.2020, 22.18 Uhr
@PIMI!
Der Laden liegt vor unserer Haustür aber wir fahren lieber zu Eichenauer oder sogar zum Marktkauf nach Nordhausen.
Aber im Borntal sehe ich nur Hundebesitzer, die mit Tüten die Hinterlassenschaften einsammeln. So verkommen ist dieses Wohngebiet doch nicht.
@ Sputnik Danke für die ausführliche Aufklärung.
Aber im Borntal sehe ich nur Hundebesitzer, die mit Tüten die Hinterlassenschaften einsammeln. So verkommen ist dieses Wohngebiet doch nicht.
@ Sputnik Danke für die ausführliche Aufklärung.
0
0
Login für Vote
PIMI
09.03.2020, 07.40 Uhr
an -tannhäuser-
Dann empfehle ich paar Sondershäuser Wege zum nächsten Sonntagsspaziergang für Sie:
Weg 1: am leersten Block der Glückauf ( 7 von 24 Briefkästen noch nicht zugeklebt ) vorbei die Treppen hinunter zum Kindergarten an den zahlreichen delikaten Hinterlassenschaften vorbei und dann hoch zu den Kleingärten, dort am besten mit Gummistiefeln.
Weg 2: die alte Bahnlinie von der Kaserne bis Bergbad und dabei ,,Häufchen" zählen bis 100 und zurück.
Weg 3: Radweg bis Abzweig nach Hachelbich, da lohnt es sich Berge von weggeworfenen Wohlstandsmüll daneben aufzulesen. Da hat es zwar 2 kleine Müllkörbe unterwegs, das meiste liegt aber neben den Kurven hoch nach Hachelbich, wenn man zum Filsberg hoch gehen will.
Falls Sie Bekannte im Westen ( außer Ruhrpott ) haben, können Sie die mit zum Spaziergang dorthin nehmen, dann sind Sie die los, die kommen nicht wieder in diese ,,Touristik- Hochburg" Residenzstadt Sondershausen.
Weg 1: am leersten Block der Glückauf ( 7 von 24 Briefkästen noch nicht zugeklebt ) vorbei die Treppen hinunter zum Kindergarten an den zahlreichen delikaten Hinterlassenschaften vorbei und dann hoch zu den Kleingärten, dort am besten mit Gummistiefeln.
Weg 2: die alte Bahnlinie von der Kaserne bis Bergbad und dabei ,,Häufchen" zählen bis 100 und zurück.
Weg 3: Radweg bis Abzweig nach Hachelbich, da lohnt es sich Berge von weggeworfenen Wohlstandsmüll daneben aufzulesen. Da hat es zwar 2 kleine Müllkörbe unterwegs, das meiste liegt aber neben den Kurven hoch nach Hachelbich, wenn man zum Filsberg hoch gehen will.
Falls Sie Bekannte im Westen ( außer Ruhrpott ) haben, können Sie die mit zum Spaziergang dorthin nehmen, dann sind Sie die los, die kommen nicht wieder in diese ,,Touristik- Hochburg" Residenzstadt Sondershausen.
0
0
Login für Vote
tannhäuser
09.03.2020, 10.30 Uhr
Mea culpa PIMI!
Dafür, dass ich nicht alle Shitholes in Sondershausens New Jersey sonntäglich abspaziert habe ;)
Meine Bekannten im Westen sind alles Fußballfans (Kein Ruhrpott, sondern Kartoffelland Niederrhein). Die haben schon heiligere Rasen als den auf dem Göldner betreten.
Die WG Glückauf erntet jetzt mit Leerständen nur das, was sie in bessermenschlich-verfrühter Euphorie ab 2016 mit mehr oder weniger freiwilliger Mieterwegekelung angerichtet hat. Bei denen würde ich nicht mal tot vom Balkongeländer baumeln wollen.
Meine Bekannten im Westen sind alles Fußballfans (Kein Ruhrpott, sondern Kartoffelland Niederrhein). Die haben schon heiligere Rasen als den auf dem Göldner betreten.
Die WG Glückauf erntet jetzt mit Leerständen nur das, was sie in bessermenschlich-verfrühter Euphorie ab 2016 mit mehr oder weniger freiwilliger Mieterwegekelung angerichtet hat. Bei denen würde ich nicht mal tot vom Balkongeländer baumeln wollen.
0
0
Login für Vote
PIMI
09.03.2020, 10.59 Uhr
Statt Steuern die Stadt attraktiver machen ?
Der Wunsch mit einer weiteren Steuer abzukassieren geht völlig an der Realität vorbei. Wenn Sondershausen so weiter macht, ist wirklich bald Schicht im Schacht und man fährt auf dem Radweg daran vorbei wie andere um Artern herum.
Außer dem Loh- Orchester, den immer weniger werden Räumen im Schloßmuseum für Besucher, und dem Schaubergwerk ( das ist für mich definitiv nichts ) gibt es nicht mehr viel Attraktives für Besucher und Bewohner. Das neue Stadion am Göldner vielleicht für die Sportfans, welche aber auch Eintritt dafür bezahlen müssen, damit der Betrieb sich auch etwas rentiert. Die Bebraer Teiche werden wohl das gleiche Schicksal erleiden wie das einst wunderbare Waldbad in Hachelbich. Der Schloßpark ist eine Pfützenkolonie geworden mit abgestorbenen Bäumen drapiert, hier gehören die Wege mit Schotter ordentlich planiert und auch mal neue Bäume angepflanzt. Von den ,,alten" Wanderwegen rings um den Possen ganz zu schweigen, da bleibt nur der Flanierweg Possenallee-Rondell- Possenturm als ordentlich begehbar übrig. Vom traurigen Anblick vom Bahnhof ganz zu schweigen, das ist für Ankommende ein Signal wie es in der Residenzstadt aussieht. Leider, aber wahr.
Außer dem Loh- Orchester, den immer weniger werden Räumen im Schloßmuseum für Besucher, und dem Schaubergwerk ( das ist für mich definitiv nichts ) gibt es nicht mehr viel Attraktives für Besucher und Bewohner. Das neue Stadion am Göldner vielleicht für die Sportfans, welche aber auch Eintritt dafür bezahlen müssen, damit der Betrieb sich auch etwas rentiert. Die Bebraer Teiche werden wohl das gleiche Schicksal erleiden wie das einst wunderbare Waldbad in Hachelbich. Der Schloßpark ist eine Pfützenkolonie geworden mit abgestorbenen Bäumen drapiert, hier gehören die Wege mit Schotter ordentlich planiert und auch mal neue Bäume angepflanzt. Von den ,,alten" Wanderwegen rings um den Possen ganz zu schweigen, da bleibt nur der Flanierweg Possenallee-Rondell- Possenturm als ordentlich begehbar übrig. Vom traurigen Anblick vom Bahnhof ganz zu schweigen, das ist für Ankommende ein Signal wie es in der Residenzstadt aussieht. Leider, aber wahr.
0
0
Login für Vote
tannhäuser
09.03.2020, 11.23 Uhr
Aha, dann mal etwas unpolitischer ;)
Es kann ja nur besser werden, wenn R2G den Kommunen mehr Geld zukommen lassen will.
Nur...Die Menschen werden älter, Rollatoren und Gehhilfen von den Krankenkassen großzügig verteilt anstatt die Patient zu mehr Selbstdisziplin beim Wieder-Gehen-Lernen anzuhalten.
Das Schloß lebt von seiner historischen Substanz und ausser dem Absägen von Bäumen wie neulich in der Danz-Strasse und dem Rasenmähen bei 40 Grad im Schatten nach 6 Wochen ohne Regen gibt's auch nichts, was man mit "Grünem Herz und Grüner Lunge" in Verbindung bringen könnte.
Und ja PIMI, im Schloßpark und auf dem Gottesacker sind Hundehaufen wirklich ein ekliges Problem
Nur...Die Menschen werden älter, Rollatoren und Gehhilfen von den Krankenkassen großzügig verteilt anstatt die Patient zu mehr Selbstdisziplin beim Wieder-Gehen-Lernen anzuhalten.
Das Schloß lebt von seiner historischen Substanz und ausser dem Absägen von Bäumen wie neulich in der Danz-Strasse und dem Rasenmähen bei 40 Grad im Schatten nach 6 Wochen ohne Regen gibt's auch nichts, was man mit "Grünem Herz und Grüner Lunge" in Verbindung bringen könnte.
Und ja PIMI, im Schloßpark und auf dem Gottesacker sind Hundehaufen wirklich ein ekliges Problem
0
0
Login für Vote
A-H-S
09.03.2020, 17.29 Uhr
Zweitwohnsitzsteuer
Ich habe auch reichlich irritiert aus der Wäsche geschaut, als ich das Thema auf der Agenda gesehen habe.
Logischerweise habe ich gefragt, wen man damit treffen will, weil ich mir einfach nicht vorstellen kann, dass es eine signifikante Anzahl von Personen gibt, die aus monetären Gründen hier nur ihren Zweitwohnsitz meldet.
Grundsätzlich gilt: jemand, der hier nur seinen Zweitwohnsitz hat, bezahlt keine Einkommenssteuer (15% erhält die Gemeinde) und man erhält als Gemeinde keine Zuweisungen vom Land für den Kollegen. De facto hat man also keinen finanziellen Anreiz als Stadt jemanden einen Zweitwohnsitz einzuräumen.
Rund 1100 Bürger soll es wohl geben, die in SDH ihren Zweitwohnsitz gemeldet haben.
Ich habe hinterfragt, ob es vergleichbare Städte gibt und welche Erfahrungen man dort mit der Einführung einer ZWSS hat. Die gibt es zumindest in Thüringen nicht. Ich habe auch angemerkt, dass alle oben aufgeführten Städte entweder Touristikstädte, Wirtschaftsstädte oder Hochschulstädte sind. Wir sind nichts davon.
Ich hatte hinterfragt, ob man eine Ahnung hat, wen man mit der ZWSS treffen wolle. Hat man nicht, aber man hat mir versprochen, im Einwohnermeldeamt zu ermitteln, welche Alterskohorte es betrifft. Ich kann mir nämlich vorstellen, dass viele Studenten und Lehrlinge ihren Wohnsitz an den Studien/Ausbildungsort verlegt haben, aber ihren ZWSS hier angemeldet haben, z.B. wegen Versicherungsfragen (Auto).
Herr Fritsch (Bürgermeister von Himmelsberg) merkte an, dass der Zweitwohnsitz auch nötig ist, um z.B. Feuerwehrmitglied sein zu können. Inwieweit das korrekt ist, entzieht sich meiner Kenntnis, wäre aber natürlich ein Argument gegen eine ZWSS.
Noch in der Sitzung des Hauptausschusses wurde die Regelung, dass nur bis 18Jährige von einer ZWSS ausgeschlossen sind, die sich in einer Ausbildung (Studium) befinden, von der ZWSS ausgenommen sind, angepasst. Alle, die sich in einer Ausbildung/in einem Studium befinden, werden jetzt von dieser Steuer ausgenommen. Deshalb auch meine Anfrage nach den Alterskohorten. Wenn es nämlich eine Häufung in den Jahrgängen 11-30 gibt, wovon ich ausgehe, ist die ZWSS sinnbefreit.
Absicht der Verwaltung ist es, auf der einen Seite höhere Einnahmen zu erzielen, auf der anderen Seite aber auch die Statistik zu bereinigen, weil man auch für die Zweitsitzangemeldeten eine Wohnung vorhalten muss. Wobei ich dieses Argument nochmal hinterfragen muss. Mir ist kein Mechanismus bekannt, der lautet: "Wohnsitzmeldung = Stadt muss Wohnung stellen".
Aber bisher gilt: es sind nur erste Überlegungen der Stadt - denen ich eher kritisch gegenüber stehe.
Logischerweise habe ich gefragt, wen man damit treffen will, weil ich mir einfach nicht vorstellen kann, dass es eine signifikante Anzahl von Personen gibt, die aus monetären Gründen hier nur ihren Zweitwohnsitz meldet.
Grundsätzlich gilt: jemand, der hier nur seinen Zweitwohnsitz hat, bezahlt keine Einkommenssteuer (15% erhält die Gemeinde) und man erhält als Gemeinde keine Zuweisungen vom Land für den Kollegen. De facto hat man also keinen finanziellen Anreiz als Stadt jemanden einen Zweitwohnsitz einzuräumen.
Rund 1100 Bürger soll es wohl geben, die in SDH ihren Zweitwohnsitz gemeldet haben.
Ich habe hinterfragt, ob es vergleichbare Städte gibt und welche Erfahrungen man dort mit der Einführung einer ZWSS hat. Die gibt es zumindest in Thüringen nicht. Ich habe auch angemerkt, dass alle oben aufgeführten Städte entweder Touristikstädte, Wirtschaftsstädte oder Hochschulstädte sind. Wir sind nichts davon.
Ich hatte hinterfragt, ob man eine Ahnung hat, wen man mit der ZWSS treffen wolle. Hat man nicht, aber man hat mir versprochen, im Einwohnermeldeamt zu ermitteln, welche Alterskohorte es betrifft. Ich kann mir nämlich vorstellen, dass viele Studenten und Lehrlinge ihren Wohnsitz an den Studien/Ausbildungsort verlegt haben, aber ihren ZWSS hier angemeldet haben, z.B. wegen Versicherungsfragen (Auto).
Herr Fritsch (Bürgermeister von Himmelsberg) merkte an, dass der Zweitwohnsitz auch nötig ist, um z.B. Feuerwehrmitglied sein zu können. Inwieweit das korrekt ist, entzieht sich meiner Kenntnis, wäre aber natürlich ein Argument gegen eine ZWSS.
Noch in der Sitzung des Hauptausschusses wurde die Regelung, dass nur bis 18Jährige von einer ZWSS ausgeschlossen sind, die sich in einer Ausbildung (Studium) befinden, von der ZWSS ausgenommen sind, angepasst. Alle, die sich in einer Ausbildung/in einem Studium befinden, werden jetzt von dieser Steuer ausgenommen. Deshalb auch meine Anfrage nach den Alterskohorten. Wenn es nämlich eine Häufung in den Jahrgängen 11-30 gibt, wovon ich ausgehe, ist die ZWSS sinnbefreit.
Absicht der Verwaltung ist es, auf der einen Seite höhere Einnahmen zu erzielen, auf der anderen Seite aber auch die Statistik zu bereinigen, weil man auch für die Zweitsitzangemeldeten eine Wohnung vorhalten muss. Wobei ich dieses Argument nochmal hinterfragen muss. Mir ist kein Mechanismus bekannt, der lautet: "Wohnsitzmeldung = Stadt muss Wohnung stellen".
Aber bisher gilt: es sind nur erste Überlegungen der Stadt - denen ich eher kritisch gegenüber stehe.
1
0
Login für Vote
Kobold2
09.03.2020, 17.55 Uhr
Ob der beabsichtigte Effekt
In unserem Dorf auch Eintritt, möchte ich aus dem Bauch raus bezweifeln.
Wenn es, wie hier bemerkt, eher jüngere trifft, geht der Schuss nach hinten los und wir werden dann weiter zur Seniorenresidenz.
Da macht es für die Stadtkasse, wohl eher Sinn, bei den überall sichtbaren Hinterlassenschaften die Hundesteuer und die Strafen für die Verunreinigung, anzuheben.
Der Effekt für die öffentlichen Kassen wäre weitaus höher.
Nur wird hier auch gleich wieder gejammert, Abzocke Drangsalierung, usw......Aber das hat man sich selbst zuzuschreiben. Es sind nicht alle, aber leider zu viele, die sich nicht benehmen können.
Das gesellschaftliche Niveau geht seit Jahren vorwiegend in eine Richtung.
Entweder man steuert dagegen, oder man senkt die Ansprüche......
Bei letzterem werden wir weiter zur Müllhalde und die Bewirtschaftung einer solchen, gibt es auch nicht zum Nulltarif.
Wenn es, wie hier bemerkt, eher jüngere trifft, geht der Schuss nach hinten los und wir werden dann weiter zur Seniorenresidenz.
Da macht es für die Stadtkasse, wohl eher Sinn, bei den überall sichtbaren Hinterlassenschaften die Hundesteuer und die Strafen für die Verunreinigung, anzuheben.
Der Effekt für die öffentlichen Kassen wäre weitaus höher.
Nur wird hier auch gleich wieder gejammert, Abzocke Drangsalierung, usw......Aber das hat man sich selbst zuzuschreiben. Es sind nicht alle, aber leider zu viele, die sich nicht benehmen können.
Das gesellschaftliche Niveau geht seit Jahren vorwiegend in eine Richtung.
Entweder man steuert dagegen, oder man senkt die Ansprüche......
Bei letzterem werden wir weiter zur Müllhalde und die Bewirtschaftung einer solchen, gibt es auch nicht zum Nulltarif.
0
0
Login für Vote
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.