Thüringer CDU-Fraktion fordert Lockerung des Sonntagsfahrverbots in Thüringen. Malsch: „Lieferengpässe wegen Corona-Virus vermeiden“...


„Ich erwarte, dass Thüringen dem Ratschlag des Bundesverkehrsministeriums folgt und unverzüglich das Sonntagsfahrverbot für Lastwagen lockert.“ Das hat Marcus Malsch, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten, heute in Erfurt gefordert. Der Bund hatte die Länder wegen Versorgungsengpässen bei bestimmten Waren im Zuge der Corona-Krise gebeten, zunächst bis einschließlich 5. April von einer Kontrolle des Sonn- und Feiertagsfahrverbots abzusehen. „Soweit und solange Versorgungsengpässe für Waren aufgrund der Folgen der weltweiten Corona-Epidemie bestehen, müssen die Bundesländer jede sinnvolle Maßnahme treffen, die dazu geeignet ist, die Auswirkungen der Krise zu mildern“, erklärte Malsch.


Benachbarte Bundesländer wie Bayern, Sachsen und Niedersachen, aber auch Nordrhein-Westfalen sind der Empfehlung des Bundes bereits gefolgt. „Thüringen muss ebenso wie andere Bundesländer sicherstellen, dass Versorgungsengpässe bei haltbaren Lebensmitteln und Hygieneartikeln vermieden werden“, so der CDU-Politiker weiter. Hintergrund sei, dass wegen der zunehmenden Verbreitung des Virus verschiedene Waren in stärkerem Maße als gewöhnlich nachgefragt werden und es bei bestimmten Warengruppen zu Vorratskäufen kommt. Mit der Lockerung „könne sichergestellt werden, dass die Geschäfte durch Warentransporte auch an Sonn- und Feiertagen bestmöglich beliefert werden können“, machte Malsch deutlich.

CDU-Fraktion im Thüringer Landtag