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Sa, 15:32 Uhr
06.06.2020
Landespolitiker äußern sich

5,3 Millionen Euro Corona-Hilfen für den Kyffhäuserkreis

5,3 Millionen Euro Corona-Hilfen für den Kyffhäuserkreis (Foto: Karl-Heinz Herrmann) 5,3 Millionen Euro Corona-Hilfen für den Kyffhäuserkreis (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Schard: „Die Kommunale Familie kann sich auf uns verlassen“. Dazu diese Meldung aus der Thüringer CDU-Landtagsfraktion...

5,3 Millionen Euro Corona-Hilfen für den Kyffhäuserkreis (Foto: Karl-Heinz Herrmann) 5,3 Millionen Euro Corona-Hilfen für den Kyffhäuserkreis (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Die CDU-Landtagsfraktion hat sich in den Verhandlungen mit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition über das Gesetz zur Finanzierung der Corona-Maßnahmen mit ihrer Forderung nach einem millionenschweren Hilfspaket für die Thüringer Kommunen durchgesetzt. „Unser Einsatz für den ländlichen Raum hat sich gelohnt. Dem Kyffhäuserkreis und seinen Kommunen stehen im Jahr 2020 zusätzlich rund 5,3 Millionen Euro zur Verfügung, um Steuer- und Einnahmeausfälle sowie coronabedingte Mehrausgaben auszugleichen“, informierte der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Stefan Schard.

Im Detail setzt sich die Summe zusammen aus ca. 2,1 Millionen Euro, die entsprechend des Schlüsselzuweisungs-Verteilers direkt an den Landkreis gehen, und insgesamt ca. 3,2 Millionen für die Städte und Dörfer im Landkreis, die sich zum einen nach dem selben Verteiler errechnen bzw. aus einer Summe zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle zusammensetzen. „Für uns war entscheidend, dass die Gelder pauschal ausgereicht und langwierige Antragsverfahren vermieden werden“, machte Schard deutlich.

Beispielsweise erhält Sondershausen auf diesem Wege 1.710.501 Euro, Greußen 195.096 Euro, Ebeleben 142.665 Euro, Artern 360.294 Euro und Bad Frankenhausen erhält insgesamt 256.309 Euro.

„Die Kommunale Familie kann sich auf uns verlassen. Gerade für die Landkreise, die Rot-Rot-Grün nur mit Kleinstsummen abspeisen wollte, schaffen wir jetzt die finanziellen Voraussetzungen, dass sie ihren koordinativen Aufgaben in der derzeitigen Öffnungsphase gerecht werden können“, so Schard weiter.

Zusätzlich soll es – wie von der Union gefordert – landesweit insgesamt 15 Millionen Euro für die Thüringer Kurorte geben, um den Tourismus wieder anzukurbeln und die direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Diese setzen sich zusammen aus 5 Millionen Euro für die Förderung von Kurbadeinrichtungen (Bädern und Thermen), 5 Millionen Euro für die pauschalierte Unterstützung von Kurorten gemäß dem Thüringer Kurortegesetz sowie 5 Millionen Euro für die pauschalierte Unterstützung von Erholungsorten, ebenfalls gemäß dem Thüringer Kurortegesetz.

Ein entscheidender Punkt für die Kommunen im Kyffhäuserkreis sei außerdem, so Schard abschließend, dass die CDU-Fraktion in den Verhandlungen mit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition erfolgreich darauf gedrungen habe, den Einstieg in eine Reform des Kommunalen Finanzausgleichs fest zu vereinbaren: „Wir brauchen einen Neustart in den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Thüringen und seinen Kommunen. Unter anderem muss die Schlechterstellung kleiner Gemeinden im Rahmen der sogenannten Hauptansatzstaffel des kommunalen Finanzausgleichs durch die Linkskoalition so korrigiert werden, dass der ländliche Raum nicht benachteiligt wird.“
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Kommentare

06.06.2020, 15.56 Uhr
tannhäuser | Glückwunsch!
Die Oppositionsfrisur scheint der CDU inzwischen gut zu stehen.

Aber dann bitte aufpassen und kontrollieren, dass das Geld auch wirklich nur zum Ausgleich coronabedingter Ausfälle verwendet wird.

Na gut, vertrauen wir mal auf die Kontrollfunktion der kommunalen Abgeordneten.

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06.06.2020, 19.53 Uhr
A-H-S | Keine Jubelstürme
Das wird im Landratsamt aber nur sehr bedingt Jubel auslösen. Die entsprechende Minusposition im Haushalt lautet 4,3 Mio, wovon derzeit nur 0,3 Mio durch eigene Einnahmen gedeckt werden sollen.
Bleiben 4Mio, die jetzt vom Land mit 2,1Mio ausgeglichen werden sollen.
Der Kreis wird den Taschenrechner bemühen und sich sein Defizit zumindest in Teilen von den Kommunen ausgleichen lassen. Die wiederum haben tatsächlich Gewerbesteuerausfälle, die sie kompensieren müssen. Die Bereitschaft, mehr an den Kreis abzudrücken, wird sich in engen Grenzen halten. Bleiben vermutlich eher lange Gesichter, wenn die Kämmerer sich die Sache anschauen.

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06.06.2020, 20.55 Uhr
tannhäuser | A-H-S!
Könnten Sie eventuell kurz erklären, wie die unterschiedliche Höhe der Zuschüsse für die einzelnen Städte berechnet wurde? Nach Einwohnerzahl?

Betrifft das beispielsweise Einnahmeverluste für Bibliotheken oder Schwimmbäder?

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06.06.2020, 22.55 Uhr
PIMI | an Herrn Tannhäuser
Die Verluste liegen nicht bei den Kommunen, sondern bei denen die einen Jahresbeitrag für Bibliothek oder Dauerkarte für Schwimmbad im Voraus bezahlt hatten, aber diesen Gegenwert nicht nutzen konnten. Betrifft bei mir einen ,,Mehrwert"-Chip, den ich seit Frühjahr nicht mehr nutzen kann, also vorausbezahltes Geld ohne Gegenleistung. Also wozu noch etwas im voraus bezahlen, wenn man dann abgezählt wird beim Duschen im Freibad ?

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06.06.2020, 23.12 Uhr
JoannaParson164
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrags
07.06.2020, 08.48 Uhr
Hubert0815 | Schwimmbäder und Bibliotheken
... sind schon in "normalen Zeiten" riesige Verlustgeschäfte. Man sollte bei der chronischen Unterfinanzierung der Kommunen froh sein, dass es solche Einrichtungen trotzdem noch gibt.
Und die Aussage, dass die Kommunen keine Ausfälle haben ist ja einfach mal wieder eine typische Aussage aus ihren Kosmos. Gabs schon ein Update von ihrem Bild-Gates-Chip? :-D

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07.06.2020, 12.28 Uhr
A-H-S | Erklärungsansatz
Ich übernehme einfach mal das Zahlenwerk der Gemeinschaftsproduktion von Linke/CDU und zitiere hierzu die Meldung der Fraktion der Linken:

"Rund 100 Millionen sollen Rückgänge der Einnahmen bei der Gewerbesteuer auffangen; 85 Millionen Euro werden gesondert verteilt; hiervon werden die Landkreise rund 35 Millionen Euro erhalten. Hinzu kommen 15 Millionen Euro für die Thüringer Kurorte. Ob weitere Hilfen für die Kommunen nötig werden, wird eine weitere Steuerschätzung im Herbst zeigen. Mit über 40 Millionen Euro gleicht das Land Thüringen Einbußen im Öffentlichen Nah- und Schienenverkehr aus, die durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie entstanden sind."


Nehmen wir das mal auseinander:

- 100 Millionen sollen Rückgänge der Einnahmen bei der Gewerbesteuer auffangen;

==> hier liegt auch der Grund, warum die Städte unterschiedlich hohen Ausgleich erhalten. Entsprechend des (vermuteten) Ausfalls erhalten die Städte eine Kompensation. Sondershausen und Artern, die sonst über vergleichsweise hohen Gewerbesteuerertrag aus industrieller Wertschöpfung verfügen, haben entsprechend hohe Ausfälle zu verkraften. Ebeleben z.B. hat einige Firmen, die dem land- oder bauwirtschaftlichen Bereich zugeordnet werden und ist deshalb eher weniger von Ausfällen betroffen.

Weiter im Text:
- 85 Millionen Euro werden gesondert verteilt
-> 35 Millionen Euro werden die Landkreise direkt erhalten
-> 15 Millionen Euro für die Thüringer Kurorte
-> 40 Millionen Euro gleicht das Land Thüringen Einbußen im Öffentlichen Nah- und Schienenverkehr aus

==> Wenn Sie in der Summe nicht auf 85 kommen, sind Sie nicht alleine. Wie kommt man auf die 2,1 Mio für den Landkreis? Ich vermute, hier wurde eine Trivialrechnung bemüht: 35 Mio, 17 Landkreise = 35:17 = 2,06 = gerundet 2,1 Mio. Würde man hingegen als Verteilungsschlüssel die Einwohnerzahl nehmen, würden der Kyf-Kreis weniger bekommen.


- 15 Millionen Euro für die Thüringer Kurorte

==> hier wird Bad F dann nochmal bedacht werden, ob das reichen wird, werden wir sehen. Unsere ohnehin hochverschuldeten Kurstädter werden ein kräftiges Defizitproblem bekommen.

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