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Do, 20:08 Uhr
11.06.2020
Landespolitiker äußern sich

Auf Tour: "Gemeinsam für Thüringen" (1)

Seit rund 100 Tagen ist er Fraktionsvorsitzender der CDU im Thüringer Landtag, Dr. Mario Voigt. Heute startete er seine Thüringentour im Kyffhäuserkreis, begleitet vom Sondershäuser Landtagsmitglied Stefan Schard...

Dr. Mario Voigt hatte das Direktmandat im Wahlkreis 36, Saale-Holzland-Kreis II gewonnen. Als Fraktionsvorsitzender startet er heute seine Tour "Gemeinsam für Thüringen". Erste Stationen waren Gespräche in Clingen in der dortigen Kita und bei der Freiwilligen Feuerwehr. Dann besuchte er die Rettungswache in Greußen, sowie das Unternehmen Impuls-Werbung Greußen (www.impuls-werbung.de).

Auf Tour: "Gemeinsam für Thüringen" (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Auf Tour: "Gemeinsam für Thüringen" (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

In Sondershausen führten die beiden Landespolitiker Gespräche im DRK Kreisverband Sondershausen. Neben Rettungssanitätern nahmen der Präsident (Peter Hengstermann) und der Vorstandsvorsitzende des DRK Kyffhäuserkreisverbandes (Karl-Heinz Genzel) an den Gesprächen teil.

Ziel der Tour, soziale Einrichtungen und Betriebe zu besuchen und Themen für die weitere politische Arbeit zu sammeln. Schwerpunkt, wie kommen Betriebe und Einrichtungen durch die Corona-Krise.

Ein Thema, u.a. der kommunale Finanzausgleich. Es kann nicht sein, so Voigt, wenn der Bürger in Erfurt mehr "Wert" hat, als in Clingen. Wir als CDU wollen uns für eine Flächenquote beim kommunalen Finanzausgleich einsetzen.

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Beide Politiker betonten, dass es durch Einfluss der CDU gelungen ist, das Corona-Hilfspaket auf 185 Millionen Euro anzuheben. Die Rot-Rot-Grüne (RRG) Minderheitsregierung wollte nur 50 Millionen Euro ansetzen. Sieht man die aktuelle Steuerschätzung, so Dr. Voigt, wird es in Thüringen wohl ein Minus von 242 Millionen Euro geben.

In einem zweiten Schritt soll das Hilfspaket auf 500 Millionen Euro für die Kommunen steigen.

Bei den Gesprächen mit dem DRK würdigten die Politiker besonders die Kräfte des Rettungsdienstes. Bei Einsetzen müssen sie als "erste den Kopf hinhalten". Dieser Einsatz kann nicht hoch genug gewürdigt werden, so beide Politiker. "Ihr habt in der Krise einen guten Job gemacht", so das Lob.
Auf Tour: "Gemeinsam für Thüringen" (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Auf Tour: "Gemeinsam für Thüringen" (1) (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Beim DRK würdigte man die Zusammenarbeit des DRK mit dem KatSchutz und den Krankenhäusern. Da half man sich in der ersten Zeit der Corona-Krise gegenseitig. Defizite sah man bei der Zusammenarbeit mit der kassenärztlichen Vereinigung.

Stefan Schard würdigte die Zusammenarbeit des DRK mit der Firma Chemica aus Sondershausen.
Beide Politiker waren sich einig, die Landesregierung muss mehr Vorsorge treffen.
Voigt: Wir müssen Lehren aus der Corona-Krise ziehen. In bestimmten Bereichen muss einfach eine bestimmte Grundausstattung vorhanden sein. Es muss Vorsorge getroffen werden und nicht auf China schimpfen. Ein Zwang Betriebe zu zwingen, Masken zu produzieren ist nicht nötig. Die Industrie in Deutschland wird das allein regeln können.

Nach den Gesprächen beim DRK ging es zu Gesprächen ins Schloss Sondershausen. Dort ging es um das Thema Mitteldeutsche Kultur-Stiftung. Darüber wird kn in einem zweiten Artikel berichten.
Autor: khh

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