nnz-tv Nachrichten aus Nordthüringen Eichsfelder Nachrichten Mansfeld-Südharz-Zeitung neue nordäuser zeitung Unstrut-Hainich Zeitung
Fr, 13:34 Uhr
26.06.2020
Landespolitiker äußern sich

Der Kampf um den Inhalt der Schlösserstiftung geht weiter

In Sondershausen, unterhalb des Schlosses, fand die Aktionswoche zur Wahrung der kulturellen Identität der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag zur Wahrung der kulturellen Identität ihren Abschluss. Schard: „Wir informieren uns vor Ort über die Zukunft unserer Schlösser und Burgen“.


Die CDU-Landtagsfraktion im Thüringer Landtag war im Rahmen der Aktionswoche der „Kulturellen Identität und Selbstbestimmung“ vor Ort in Sondershausen. Die 21 Abgeordneten wollen gemeinsam mit dem Arbeitskreis Europa, Kultur und Medien (EKM) auf die unsichere Zukunft der Stiftung „Thüringer Schlösser und Gärten“ hinweisen.

Der Kampf um den Inhalt eine Schlösserstiftung geht weiter (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Der Kampf um den Inhalt eine Schlösserstiftung geht weiter (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Nach dem Scheitern der Verhandlungen zum Staatsvertrag zwischen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung in Thüringen und dem Land Sachsen-Anhalt geht es darum, dass ausreichend Mittel u.a. vom Bund für die Sanierung der bedeutenden Zeugnisse der Thüringer Residenzkultur zur Verfügung stehen. Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich seit mehr als einem Jahr für den Erhalt der Thüringer Stiftung ein. Sie könnte von den in Aussicht gestellten Bundesgeldern in Höhe von 100 Millionen Euro entweder über Direktzahlungen aus der Bundeskasse oder über eine reine Förderstiftung profitieren, die die Gelder des Bundes bewilligen könnte.

Der Kampf um den Inhalt eine Schlösserstiftung geht weiter (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Der Kampf um den Inhalt eine Schlösserstiftung geht weiter (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Obere Reihe: Jonas Urbach (Mitglied Landtag), Joachim Kreyer (Vorsitzender Förderverein Schlossmuseum Sondershausen, Stefan Schard Landtagsmitlied aus Sondershausen)
untere Reihe: Jörg Kellner (kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion) und Manuel Mucha (Schlossverwalter Schloss Sondershausen)


Vor Ort hatten sich die Mitglieder des Arbeitskreises Europa, Kultur und Medien gemeinsam mit dem lokalen Abgeordneten, Stefan Schard, das Gespräch mit Vertretern der Stiftung, der Kommunalpolitik und den Fördervereinen der historischen Immobilien gesucht. „Das Land hat von Beginn an schlecht verhandelt“, so Schard.

Der Kampf um den Inhalt eine Schlösserstiftung geht weiter (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Der Kampf um den Inhalt eine Schlösserstiftung geht weiter (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

An einem Stand auf dem Markt, kpnnten sich Bürgerinnen und Bürger über das Thema informieren. Viele nutzten die Chance eine Petition gegen die Pläne der Rot-Rot-Grünen Landesregierung zu unterschreiben.

Nach einem Gang durch das Schlossgelände betonten Schard und Kellner, dass es seitens der Thüringer CDU keine Zustimmung zum Ausverkauf der Thüringer Identität geben werde.

Gegenüber kn sagten sie:

Stellungnahme Schard und Kellner

Und hier die Aussagen als Audio-Datei:
Stellungnahme Schard und Kellner

Bereits am Vormittag hatte sich die CDU-Fraktion mit Aussagen von Bundestagsmitglied Carsten Schneider (SPD) in einer Pressemeldung beschäftigt.

CDU-Fraktion kritisiert abwegigen Vorschlag zur Schlösserstiftung

Kellner: „Nachträglicher Beitritt Thüringens widerspricht Bundestagsbeschluss“
Als „abwegig“ verwarf der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jörg Kellner, die jüngsten Vorschläge des SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider, Sachsen-Anhalt solle die Stiftung notfalls ohne Thüringen gründen.

„Das ist ebenso naiv wie falsch“, kritisierte Kellner. Zum einen sehe der von Schneider maßgeblich initiierte Bundestagsbeschluss zur Gründung einer mitteldeutschen Schlösserstiftung ausdrücklich eine Zwei-Länder-Beteiligung vor. „Zum anderen frage ich mich, warum Sachsen-Anhalt später seinen Stiftungssitz und die Hoheit über Personal und alle anderen wichtigen Entscheidungen aus der Hand geben sollte, wenn sie ihren Teil des Bundesgeldes bereits vollständig erhalten haben.“

Schneider hatte argumentiert, es seien für die Verabschiedung des Staatsvertrages ja nur kleinere Nachbesserungen vorzunehmen. Diese könnten beim späteren Beitritt Thüringens zur Stiftung vereinbart werden. „Das ist ein absurdes Gedankenspiel. Mit der gleichen Logik könnten wir Thüringer die Stiftung gründen und Sachsen-Anhalt könnte später beitreten“, so Kellner.

Als wenig seriös bezeichnete der CDU-Kulturexperte auch den Versuch Schneiders, das Scheitern der Verhandlungen mit dem Bund und Sachsen-Anhalt der Thüringer CDU zuzuschieben. „Die eigene SPD-Landtagsfraktion hat im jüngsten Plenum den Abbruch und Neustart der Verhandlungen gefordert“, erinnerte Kellner. „Redet der Wahl-Potsdamer Carsten Schneider nicht mehr mit seinen Genossen in Thüringen oder will er es nicht zu Kenntnis nehmen, dass wir Thüringer uns unsere Identität nicht einfach so nehmen lassen?“, rätselt Kellner.

CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
Der Kampf um den Inhalt eine Schlösserstiftung geht weiter (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Der Kampf um den Inhalt eine Schlösserstiftung geht weiter (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Der Kampf um den Inhalt eine Schlösserstiftung geht weiter (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Der Kampf um den Inhalt eine Schlösserstiftung geht weiter (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
→ Druckversion
← zum Nachrichtenüberblick

Kommentare

26.06.2020, 15.21 Uhr
tannhäuser | Bloß nicht...
...auf Leute wie Schneider hören. Der Ex-Erfurter Student zehrt immer noch vom vergilbten Ruhm, anno dunnemals jüngster Bundestsgsabgeordner gewesen zu sein.

Auf die örtliche rotgrünen Politikerinnen braucht die CDU auch nicht zu zählen. Erstens werden MdL Marx und Pfefferlein sowie die Sprecherin des Innenministers kaum die Hände beißen, die sie in Erfurt füttern.

Und wenn es in den Berliner Parteizentralen donnert, werden sie auch nicht dagegen anblitzen.

Und was dabei rauskommt, wenn ein Bundesland wie Sachsen-Anhalt über irgendetwas in Thüringen zu bestimmen hat, zeigte sich neulich beim Fischesterben im Stausee Kelbra.

Also Herr Schard und Unionsfreunde: Zerhacken Sie mal einen Tisch und hauen nicht nur medienwirksam verbal drauf!

2   |  0     Login für Vote
→ Kommentar hinzufügen



Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.

digital
Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.