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Fr, 09:40 Uhr
17.07.2020
Neues aus Sondershausen

Open-Air Wochende am Bebraer Teich und mehr

Im Stadtrat von Sondershausen ging es heute um die Finanzen. Was alles beschlossen wurde, erfahren Sie hier...

Beschluss über die Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Stadt Sondershausen


Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschloss gemäß § 60 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltssatzung 2020.
Nachtragshaushalt
Festgesetzt werden

im Verwaltungshaushalt
in der Einnahme 35.896.510 Euro
in der Ausgabe 35.896.510 Euro

und im Vermögenshaushalt

in der Einnahme 11.144.770 Euro
in der Ausgabe 11.144.770 Euro.

Insbesondere wegen der Corona-Krise gab es Änderungen. Aber auch wegen der Steuerschätzung im Mai gab es Mindereinnahmen durch die Stadt zu beachten, so Manfred Kucksch (SPD) in der Diskussion

In der Diskussion dankte Joachim Kreyer (CDU) dem Freistaat für die Unterstützung mit Mitteln für die Corona-Krise. Er mahnte aber auch an, auf den Kulturlastenausgleich zu achten. Durch weniger Veranstaltungen durch die Corona-Krise könnte es wegen der Minderausgaben zu Kürzungen im späteren Kulturlastenausgleich kommen.

Außerdem forderte er, noch mehr kleiner Veranstaltungen zu organisieren, um die örtlichen Künstler zu unterstützen.

Sondershausens Kulturmanagerin Claudia Langhammer informierte, nach Aussagen der Landesregierung muss nicht in Anspruch genommener Kulturlastenausgleich nicht zurück gezahlt werden. Wie das in drei Jahren aussehen soll, sei selbst in der Landesregierung noch nicht klar.

Langhammer, auf die Forderung von Kreyer eingehend, informiert, dass in nächster Zeit einige Veranstaltungen in der Planung sind. So sollen auch im Juli / August die Konzerte von oben (Hebebühnenkonzerte und Trinitatiskirche) fortgesetzt werden.

Langhammer verkündete auch, dass in der Planung ein Open-Air-Wochenende an den Bebraer Teichen sei, ohne schon zu verraten, um was es genau geht. Man darf gespannt sein.

Anschließend beanstandete Gerhard Axt (NUBI) einige Positionen im Haushalt. Für ihn unverständlich, dass für die Fassade des ehemaligen Gefängnisses 100.000 Euro Zuschuss gewährt werden soll, obwohl nur Luxuswohnungen entstehen.

Bürgermeister Staffen Grimm (pl) und der Fachbereichsleiter Bau und Ordnung, Karsten Kleinschmidt stellten klar, hier werden, wie bei jedem anderen Investor, Mittel der Städtebau Förderung ausgereicht. Von den Ausgaben in Höhe von 100.000 Euro stehen Einnahmen in Höhe von 80.000 Euro aus der Städtebauförderung gegenüber.

Nach der Stadtratssitzung hatte kn noch ein kurzes Gespräch mit Kleinschmidt. Effektiv gibt die Stadt Sondershausen 20.000 Euro aus, dass sollte es uns aber wert sein, dass diese schlimme Ansicht verschwindet.

Hinweis kn
Auch Privathäuser in der Hauptstraße erhielten bei der Sanierung der Fassaden Mittel aus der Städtebau Förderung



Beschluss über den Finanzplan mit Investitionsprogramm zum Nachtragshaushalt 2020 der Stadt Sondershausen

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Beschluss über die Aufhebung einer hauswirtschaftlichen Sperre nach § 28 Abs. 1 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV)

Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschloss einstimmig die Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre vom 30. April 2020, nach § 28 Abs. 1 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung, mit sofortiger Wirkung.

Am 30. April 2020 erließ der Bürgermeister der Stadt Sondershausen, Herr Steffen Grimm, aufgrund des § 28 Abs. 1 ThürGemHV eine haushaltswirtschaftliche Sperre für den Haushalt 2020. Diese war notwendig, da der Haushaltsausgleich des laufenden Jahres durch die Auswirkung der Corona-Pandemie gefährdet war. Die Sperre von Ausgabemitteln umfasste den Haushaltsansatz sowie Verpflichtungsermächtigungen. Bestehende Verpflichtungen mussten nach § 56 Abs. 3 Satz 2 Thüringer Kommunalordnung erfüllt werden.
Nach Beschlussfassung der Nachtragshaushaltssatzung 2020 ist eine haushaltswirtschaftliche Sperre nicht mehr notwendig.

Der Antrag von Sigrid Rößner (Die Linke), größere Bauvorhaben nach ihrer Fertigstellung (zuim Beispiel Göldner, Skate Arena, Carl-Corbach-Club) in den tatsächlichen Kosten im Hauptausschuss bzw. im Ältestenrat abzurechnen und mit den geplanten Kosten zu vergleichen.

Hinweis kn:
Bei Abrechnung im Hauptausschuss könnten die Medien im öffentlichen Teil dabei sein. Im Ältestenrat wären sie ausgeschlossen.


Open-Air Wochende am Bebraer Teich und mehr (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Open-Air Wochende am Bebraer Teich und mehr (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
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