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Mo, 21:30 Uhr
16.11.2020
Länderchefs wehren härtere Lockdown-Beschlüsse des Bundes ab

Ohne Feiern und Freunde in die Adventszeit?

Nach zähen Verhandlungen musste Bundeskanzlerin Angela Merkel heute in der Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder ihre geforderten Zusatzmaßnahmen zum aktuellen Lockdown aufgeben. Vor allem um Verschärfungen in Schulen und Ideen zu Krankschreibungen gab es Zoff im Kanzleramt …

Die Maske wird uns Begleiter noch lange erhalten bleiben (Foto: oas) Die Maske wird uns Begleiter noch lange erhalten bleiben (Foto: oas)


Wieder berieten die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder über die aktuelle Situation in der Corona-Krise, die von weiter sehr hohen Fallzahlen an Infektionen geprägt ist. Hauptziel der Bundesregierung bleibt es, eine Überlastung der medizinischen Einrichtungen zu vermeiden, wobei es einerseits um eine ausreichende Anzahl bereitstehender Betten auf den Intensivstationen geht, aber andererseits auch um genügend gesundes Personal, das die Intensivmedizin verabreichen kann.

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Weil der größte Teil aller möglichen Virus-Verbreitungsquellen mit der Schließung öffentlicher Einrichtungen, der Gastronomie und der kompletten Veranstaltungsbranche jedoch schon ausgetrocknet wurde, ohne dass ein erkennbarer Rückgang an Infektionen zu verzeichnen ist, richteten sich die neuen Ansätze nun auf die vermutlichen Superspreader im Kindes- und Jugendalter aus, deren Kontakte eingegrenzt werden sollen.

Jedes Kind, so die Forderung der Kanzlerin, soll nur noch maximal ein anderes in seiner Freizeit treffen dürfen. Auch für Deutschlands Schulen forderte sie d’accord mit dem bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder schon im Vorfeld des heutigen Treffens eine Maskenpflicht bis hinunter ins Grundschulalter. Klassen, in denen kein Mindestabstand gewährt werden kann, sollten personell getrennt werden.

Diese extremen Forderungen gingen den Länderchefs allerdings zu weit, weil sie mehrheitlich eine erhöhte Ansteckungsgefahr nicht in den gut vorbereiteten und mit Hygienekonzepten ausgestatteten Schulen sehen. Das soll wiederum zum Unmut der Kanzlerin geführt haben, wie BILD aus der Verhandlung zu berichten wusste. Nach über sechs Stunden gab es keinen nennenswerten Beschluss, lediglich Appelle an die Bevölkerung, sich an die Hygienemaßnahmen zu halten, wurden übermittelt. Ob sich die unterschiedlichen Auffassungen in der nächsten Woche dann angenähert haben, wird spannend zu beobachten werden.

Jetzt sollen die „Länder bis zur nächsten Konferenz in einer Woche einen Vorschlag vorlegen, wie Ansteckungsrisiken im Schulbereich weiter reduziert werden können“.

Die Beschlussvorlage der heutigen Konferenz, die bereits am Freitag an die Medien durchgesteckt worden war, sah folgende weitere Verschärfungen des momentane Lockdowns vor:
  • Feiern im privaten Kreis sollen bis Weihnachten unterbleiben.
  • Touristische Reisen sollten unterbleiben.
  • Nicht einmal Tagesausflüge sollten noch erlaubt werden.
  • Ein Hausstand dürfe sich nur noch mit maximal zwei Personen aus einem anderen Haushalt treffen.
  • Wer sich erkältet hat, soll sofort fünf bis sieben Tage zu Hause bleiben oder so lange, bis die Symptome abgeklungen sind. Eine Krankschreiben könne telefonisch erfolgen.

„Mit Entsetzen“ wurde dieser letzte Vorschlag von den Arbeitgebern und ihren Verbänden aufgenommen, die befürchten, dass viele Betriebe zum Erliegen kämen, wenn in der erkältungsträchtigen Winterzeit jeder zu Hause bleiben müsste, der einen Schnupfen hat. „Dieser Vorschlag wirkt hilflos“, resümierte der Chef des Instituts für deutsche Wirtschaft, Michael Hüther.

In den Landesregierungen war man vor allem verstimmt, weil das Kanzleramt schon einen Tag vor der Konferenzschaltung mit voller Absicht öffentlich lanciert hatte, wozu es die Ministerpräsidenten bringen wollte. Der Vorwurf lautete weiterhin, dass es Themen sind, über die der Bund gar nicht zu befinden hat. Deshalb blieb es nach stundenlangem Hickhack auch bei schmallippigen Appellen ohne eine einzige neue Entscheidung. Die früher verhängten Beschränkungen wurden nicht aufgehoben.

Ob die vor zwei Wochen getroffenen Maßnahmen als „Wellenbrecher“ tauglich sind, bleibt in den nächsten Tagen abzuwarten. Derzeit erleben wir, dass die Infektionszahlen auch in Ländern ansteigen, in denen die Kontaktverbote mit Ausgangssperren und genereller Maskenpflicht noch drastischer angewendet wurden als jetzt in Deutschland.

In einer reichlichen Woche, genau am 25. November, wollen sich die Regierenden wieder zusammensetzen, um die Entwicklungen auszuwerten und über weitere Maßnahmen zu beraten. Wenn es dann keine Verringerung auf einen Inzidenzwert von 50 gibt, droht die Kanzlerin, werden die heutigen Mahnungen an die Bevölkerung in Gesetze gegossen.

Dann sollen auch die von den Ländern vorbereiteten Vorschläge für den Schulbetrieb auf dem Tisch liegen und Entscheidungen getroffen werden. Weder Söder, noch Berlins Regierender Bürgermeister Müller glaubten allerdings in der Pressekonferenz daran, dass es ab Dezember in irgendeinem Bereich irgendwelche Lockerungen geben wird.

In Baden-Württemberg wurde heute per Gericht ein Beschluss gekippt, wonach die Bürger überall da, wo sie nicht 1,5 Meter Abstand halten können, eine Maske tragen müssen.

Gerichte könnten auch bald zum Einsatz kommen, wenn die große Koalition am Donnerstag im Bundestag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durchsetzt, in deren Folge einige elementare, freiheitliche Grundrechte ausgehebelt werden können, wenn es die Infektionslage erfordert. Dann geht es um den Fortbestand der Unverletzlichkeit der Wohnung, die Einschränkung der Versammlungsfreiheit, eine mögliche Beschneidung der Parlamente und den Einsatz der Bundeswehr im Inneren.

Wenn der Gesetzentwurf von der Bundesregierung so gründlich vorbereitet wurde wie die heutige Schalte mit den Ministerpräsidenten dürften die Kläger allerdings leichtes Spiel haben.
Olaf Schulze
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Kommentare

16.11.2020, 22.23 Uhr
Richard Z.& Paul | Super.....
Einen großen Vorteil hätte es, wenn die Maßnahmen noch über Weihnachten andauern würden, und zwar, dass einem die buckliche Verwandtschaft nicht auf die Bude rückt.
Frohes Fest schon mal.

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16.11.2020, 22.39 Uhr
Piet | Absetzen
Diese Frau muss sofort aus der Politik entfernt werden. Das ist alternativlos. Die Politik der letzten 5 Jahre führen zum Untergang. Meiner Meinung nach sind das schon diktatorische Züge zu erkennen! Denk ich an Deutschland in der Nacht......

9   |  16     Login für Vote
17.11.2020, 05.16 Uhr
Micha123 | Ja, so soll sie doch zurücktreten...
Wollen wir einfach hoffen, dass die Zahlen zurückgehen und nicht in 4 Wochen kaum noch Intensivbetten frei sind... wollen wir es hoffen...
Denn sonst wäre es der Super-Gau und ein Gesundheitsnotstand.

Und wer hat dann wieder die Schuld? Frau Merkel, weil sie die Maßnahmen jetzt nicht durchgesetzt hat.
Ich war nie ein Freund ihrer Politik.
Aber gerade jetzt, wo es eine Situation gibt, welche so noch nicht da war, wo es jeden Menschen treffen kann, dann sollte doch irgendwer den Ton angeben und dies hat nichts mit einer Diktatur zu tun.
Nein, hier zeigen sich die Schwächen des Föderalismus in Deutschland.
Willkommen zurück in der Kleinstaaterei.
Jeder weiß es besser, jeder kann es besser und jeder bäckt seinen eigenen Kuchen.
(Man stelle sich doch einfach einmal vor, dass der "Russische Bär", sein Panzer losschickt. Oje... bevor da hier etwas entschieden wird, gehandelt oder verhandelt, da sprechen wir schon alle Russisch, bezahlen mit Rubel und Kopeken.)

Gerade jetzt muss man sehr viele Dinge in Frage stellen. Vor allem auch die Europäische Union. Wie soll es da jemals ein "einiges Europa" geben??? Österreich macht fast alles dicht, andere gehen damit locker um, Polen will die polnischen Ärzte, welche hier arbeiten, zurückhaben usw. Ein durcheinander ohne Ende.
Vor 30 Jahren hätte mit Deutschland ein neuer Staat gegründet werden müssen, unabhängig, keine Teilnahme an Bündnissen, etwas wie das Schweizer System.
Aber dieser Zug ist abgefahren.

Und ja, Frau Merkel... sie sollte sofort zurücktreten, als Kanzlerin und raus aus der Partei. Und dabei die Worte sagen "macht es besser, ich habe die Nase voll".
Das wäre ein denkwürdiger Abgang.

"Denk ich an Deutschland in der Nacht..."
Aktueller denn je, diese Nachtgedanken von Heinrich Heine.

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17.11.2020, 07.14 Uhr
Kobold2 | Es hat
Eher paranoide und demente Züge was manch einer von sich gibt...
Einfach mal ~4 Wochen zurück erinnern >>>
Das gleiche Trauerspiel.

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17.11.2020, 07.54 Uhr
Rene Strube
Der Beitrag wurde gespeichert und die Freigabe beantragt.
17.11.2020, 07.54 Uhr
Rene Strube | Wer soll es prüfen?
Wenn sich ein Kind mit mehr als einem anderen Kind trifft - wer soll es prüfen - wie soll sanktioniert werden?
Aber das gab es ja schon in unserer Kindheit.
Blind Regierungshörige stifteten ihre Kinder an, andere Kinder auszuspionieren.
Diese Eltern gingen im Sommer und Herbst 2019 stolz mit Ramelow "spazieren".
Der Totalitarismus und das Ansch..... kamen schnell zurück.
"Wenn selbst ein Kind nicht mehr lacht wie ein Kind, dann sind wir jenseits von Eden".

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17.11.2020, 09.00 Uhr
diskobolos | Man kann A.M. vieles vorwerfen,
aber im letzten halben Jahr hat sie gut agiert. Die Staaten, die zunächst einen anderen Kurs versucht haben, sind inzwischen umgeschwenkt.
Überhaupt, mich würde mal interessieren, wen diejenigen, die meinen Merkel müsse abtreten,, denn lieber in dieser Position sähen. Merz? Gauland? Oder gar Höcke? Mirwirdschlecht...

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17.11.2020, 09.04 Uhr
Wolfi65 | Alles Müll
Ich kann hier nicht viel klares in den Kommentaren erkennen.
Nur Unmutsäusserungen, ohne selbst was konkretes anzubieten.

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17.11.2020, 09.11 Uhr
Wolfi65 | Mir ist der Kommentar entrissen worden
Selbstverständlich hat der Kommentar von Richard Z.& Paul meine volle Zustimmung.
Die Verwandtschaft soll in diesen Zeiten Zuhause bleiben.
Das wäre auch ein wirksamer Betrag zur Eindämmung der Pandemie.
Alle sitzen wieder an einem Tisch und einer hustet die Familie unbeabsichtigt an.
Und so weiter....

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17.11.2020, 11.21 Uhr
Psychoanalytiker | Herr Schulz, warum ...
gibt es denn noch keinen "erkennbaren" Rückgang? Meine Antwort an Sie: Weil die Maßnahmen erst vor ca. 14 Tagen in dieser Form eingeleitet wurden und die Inkubationszeit offiziell auch 14 Tage beträgt. Und nun rechnen Sie mal: 14-14=0.

Der wirklich "erkennbare" Rückgang kann also noch garnicht eingesetzt haben ...

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17.11.2020, 12.44 Uhr
Paulinchen | Ignoranz...
... führt eben nicht zum Erfolg. Wer nicht hört, der muss bekanntlich fühlen.

Die Angestellten in den Kliniken und Krankenhäusern laufen sich die Hacken ab, sollen nach Möglichkeit auch mit einer Infektion weiter arbeiten und die Ignoranten /Leugner /Querkoepfe wollen Party machen und Fußball spielen.

Ich bin absolut kein Fan von der Kanzlerin, aber genau in dieser Zeit (mit Corona) ist sie offenbar die beste Besetzung am Platz.

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17.11.2020, 12.50 Uhr
Trüffelschokolade | Interpretation
Ich bin ein wenig über einen Teil der Interpretation im Artikel gestolpert. Dort heißt es:
"Weil der größte Teil aller möglichen Virus-Verbreitungsquellen mit der Schließung öffentlicher Einrichtungen, der Gastronomie und der kompletten Veranstaltungsbranche jedoch schon ausgetrocknet wurde, ohne dass ein erkennbarer Rückgang an Infektionen zu verzeichnen ist,"

Ich kann diese Interpretation nicht ganz nachvollziehen. Wenn ein exponentielles Wachstum gestoppt wird und es sich auf einem Plateau einpegelt, ist das doch de facto ein erkennbarer Rückgang an zu erwartenden Infektionen. Wäre das exponentielle Wachstum weitergegangen hätten wir ja noch wesentlich mehr Infektionen. Trotz steigender Anzahl von potentiell infektiösen Menschen wird die Rate gehalten - das ist ein Erfolg.

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17.11.2020, 13.33 Uhr
Psychoanalytiker | Micha123, Paulinchen, discobolos und Trüffelschokolade ...
... haben mit ihren Kommentaren völlig recht. Micha123 hat erkannt, dass die "Förderalismus" genannte Kleinstaaterei mehr als kontraproduktiv ist. Ich ergänze, dass die auch von mir nicht "geliebte" Angela Merkel als Bundeskanzlerin zwar die Politik bestimmen soll, durch den Förderalismus aber jetzt NICHTS zu sagen hat. Da bestimmen Könige wie Ramelow oder Laschet.
Ja, "Party machen und Fußballspielen" ist wichtiger geworden, als Mitmenschen zu schützen. Wenn ich etwas zu sagen hätte, würden die Querdenker und Coronaleugner (weil sie sich ja nicht anstecken !!!) von ihren Kundgebungsplätzen direkt in Krankenhäuser und auf Intensivstationen gefahren, um dort zu reinigen, Betten zu machen, dem Fachpersonal den Fieber-Schweiß von der Stirn zu tupfen, falls diese mit Corona arbeiten müssen. Schutz brauchen sie ja nicht, "Corona ist ja nicht schlimm".

Und was "exponentielles Wachstum" ist, wissen die meisten der selbsternannten Virologen schon lange nicht ...
Und JA, ich mag Angela Merkel wirklich nicht, finde ihre Politik seit Jahren nicht gut. Aber in Punkto Corona merkt man, dass sie eigentlich Wissenschaftlerin ist. Und als solche hat sie mehr Ahnung, als alle Könige und Königinnen der Kleinstaaten zusammen.
Ich fasse es nicht, dass ich mal soetwas schreibe ...

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17.11.2020, 14.24 Uhr
Richard Z.& Paul | Ja genau...
im Kessel brodelt es schon länger mächtig, aber irgendwann fliegt der Deckel weg.
Oder wie sagt es das Sprichwort richtig: "Der Krug geht solange zum Brunnen, bis er bricht".
Wir schaffen das!

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17.11.2020, 17.31 Uhr
trabijuergen | Die Neuinfektionen
sind immer noch nicht rückläufig, obwohl schon fast alles außer arbeiten untersagt wurde. Gerade die Gaststätten mußten schließen, trotz das sie bessere Hygienekozepte hatten, als es Friseuren möglich ist. Aber während die einen noch weiter in den Ruin getrieben werden, dürfen die anderen weiter direkt am Kunden weiter Haare schneiden. Wenn Frau Merkel wissen will, wo die Hotspots sind, soll sie mal zur Rushhour in den Supermarkt gehen. Da ist nichts mit Mindestabstand, oder begrenzter Anzahl an Kunden im Geschäft und was manche Leute als "Maske" nutzen, da können sie auch gleich ohne rumrennen. Die Regierung sollte viel intensiver den Lebensmittel-Einzelhandel ins Visier nehmen. Und nein, ich hab keinen Plan, wie man da was besser machen kann, zwecks Infektionsschutz, aber ich bin auch kein Profi und kriege das nicht bezahlt. Sollen die Experten sich nen Kopf machen, dafür kriegen die ja schließlich ihr Geld. Aber es ist ja scheinbar einfacher, Gaststätten zu schließen, da stecken keine Konzerne, wie Edeka oder Rewe hinter.

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17.11.2020, 19.51 Uhr
Micha123 | Angela Merkel, die Kleinstaaterei und die Krise
Ja, ich hätte auch nie gedacht, dass ich mich einmal auf die Seite von Frau Merkel stelle. Gerade jetzt ist es doch ein Zusammenhalt wichtig.
Nein, da regiert die Kleinstaaterei.

Zum Beispiel... Ich weiß nicht, was einen Schüler (oder den Eltern) mehr (psychisch) schadet oder einen Kita-Kind. Nicht wissen, ob es morgen oder übermorgen noch in die Schule geht oder eine klare Ansage, dass bis Januar keine Schule/Kita mehr ist?

Frau Merkel ist kein Diktator und will es auch nie sein. Sie denkt logisch und klar. Und sie hat meinen vollen Respekt, weil sie nicht einfach "hinwirft". Dabei weiß sie doch jetzt schon, dass sie (eigentlich) nächstes Jahr nicht wieder zur Wahl antritt. Betrachte ich aber den neuen US-Präsidenten Biden, welcher 78 Jahre wird... dann könnt Angela Merkel locker noch eine Amtszeit machen.
Und im Moment, da würde ich ihr sogar meine Stimme geben. Mir fällt da jetzt auch kein anderer Politiker ein, egal von welcher Partei, wär dieses Amt sinnvoll übernehmen könnte.

Und ich will auch noch einen Vorschlag machen, was man meiner Meinung nach machen könnte, damit man die Pandemie schnell "vernichtet".
Österreich macht es seit heut vor und diese Maßnahmen würde ich noch verschärfen. Runterfahren der Wirtschaft, alle nicht systemrelevanten Bereiche schließen. Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln, durch Versandhandel, Hilfsorganisationen und staatliche Organe, wie Bundeswehr.
Ausgangssperren und strenge Überwachung, sowie hohe Bußgelder.
Und das alles in ganz Europa.
Es hört sich brutal an aber in 8 Wochen zeigt es seine Wirkung. Bis zum Frühjahr könnten Risikogruppen und systemrelevante Personengruppen geimpft werden. Der Sommer 2021 könnte dann wieder völlig normal verlaufen.
Wirtschaftlich gesehen könnte man Kredite und Mieten aussetzen. Da es eine Zeit keine Löhne geben würde, so müsste eine Grundsicherung gezahlt werden, damit man die täglichen, einfachen Dinge, welche man zum Leben braucht, finanzieren kann. Es gibt genug schlaue Köpfe, welche da Pläne machen könnten, damit alles unbürokratisch klappt. Natürlich würde es Milliarden verschlingen und einige Jahre dauern, bis man wieder eine schwarze Null schreibt. Aber es ist zu schaffen.

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17.11.2020, 22.34 Uhr
Nordthüringer | Ich lese hier ...
... von einem Hobby-Psychoanalytiker, dass dieser mit gleichbleibender Vehemenz immer nur Solidarität und Fremdschutz von anderen für andere einfordert.

Schön, lieber Möchtegern-Analytiker, schon mal daran gedacht, dass dieses aber nur die eine Seite einer Münze darstellt?

Dreht man diese Münze, steht auf der anderen Seite gut lesbar das Wort Eigenschutz.

Niemand hindert besonders Schutzbedürftige daran, hochwertige Masken zu benutzen, zu Hause zu
bleiben, verstärkt auf Hygiene zu achten.

Selbstschutz, ein genauso wichtiger Bestandteil in einer
stets hochgelobten Solidargemeinschaft.

Ganz einfach mal mit Eigeninitiative glänzen, nicht
ständig über andere herziehen und denen die Pest an
den Hals wünschen.

Arsch und Stirn wische ich mir selber ab...

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