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Fr, 09:36 Uhr
27.11.2020
Kommunalpolitiker äußern sich

Stellungnahme zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Zur 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Sondershausen vom 1. Februar 2016 erreichte kn diese Stellungnahme der NUBI Sondershausen...

1. Allgemeines

- Zum Todesfall und der Trauer kommt ein erheblicher Aufwand der Bürger für die Bestattung hinzu.
- Viele haben in dieser Zeit Existenzangst durch die Corona-Pandemie.
- Mit der C0-2-Abgabe wird der”Gaspreis ab Januar 2021 um 29 Cent pro kwh erhöht.
- Die TA erhöht den Abo-Preis bereits ab Dezember 2020.
- Die Krankenkassen werden die Zusatzbeiträge erhöhen.
- Auch die Erhöhung der Rundfunkbeiträge steht zur Diskussion.

Da ist es eine Zumutung für die Bürger jetzt auch noch die Friedhofsgebühren von 71% Kostendeckungsgrad auf 75'%erhöhen zu wollen.

2. Zur 1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung

- Die Grabstellen, die Verlängerung des Nutzungsrechts und der Erwerb des Nutzungsrechts zu Lebzeiten, die billiger werden sollen, wurden ohnehin wenig genutzt, weil sie teuer genug sind. Selbst die, die sich ein großes Familiengrab für 5 TE leisten könnten, verzichten zumeist darauf.

- warum ein Urnenwahlgrab mit bis zu vier Urnen und 30 Jahren Nutzungsrecht bisher 1 802,- Euro kostet und künftig mit nur zwei Urnen für 30 Jahre 2.385,- Euro, also 583,- Euro mehr kosten soll, das ist für_die Bürger nicht nachvollziehbar. „

- Die Bürger zahlen zu Lebzeiten Jede Menge Steuern und Gebühren.
Da ist es nur billig, Kostenunterdeckungen bei den Friedhofsgebühren durch andere Haushaltsmittel auszugleichen.

- So große Leerflächen, wie es jetzt auf dem Friedhof gibt, hat es früher nicht gegeben. Sie künden vom Sparzwang der Bürger.

- Zur Senkung der Betriebskosten des Friedhofs hatten wir schon 2016 vorgeschlagen, das Regenwasser von den Friedhofsgebäuden in einer Zisterne zu sammeln, damit nicht nur das teurere Leitungswasser zum Gießen der Gräber benutzt werden muss. Leider erfolglos!

- Für die NUBI stimme ich der Erhöhung der Friedhofsgebühren von 71 % auf 75 % nicht zu. Ich bitte das im Protokoll zu vermerken.

Gerhard Axt
Mitglied des Stadtrates seit 2004
und Vorsitzender der NUBI

Hinweis kn:

Am gestrigen Abend war der Gebührenerhöhung im Stadtrat stattgegeben worden:
Nach einer kontroversen Diskussion wurde der Beschluss mit 21 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen mehrheitlich angenommen.
Friedhofsgebühren wurden erhöht
Autor: khh

Kommentare
Herb
27.11.2020, 21.26 Uhr
Der Gaspreis....
wird um 0,29Ct /kw/h erhöht.
Gerne würde ich Ihren Unfug Korrekturlesen
bevor Sie posten.

Meint Herb.
Erkan
28.11.2020, 15.03 Uhr
Na schau, wieder einmal fundamentale Erkenntnisse
Wenn man nicht richtig informiert ist, oder nicht alles versteht soll man sich wenigstens mit Halbweisheiten oder mit Orakeln an die Öffentlichkeit wenden.
Das erhöhte Ausgaben immer eine negative Auswirkung bei den Bürgern hinterlassen, dürfte hinlänglich bekannt sein.
Wie gut wenn man dann Realität mit Halbwahrheiten mischen und als politische Zielstellung veröffentlichen kann.
Herr Axt, als Vorsitzender der NUBI und stellvertretenden Fraktionsvorsitzender der SPD- Fraktion im Stadtrat, sollte sich überlegen was er schreibt oder in der Öffentlichkeit äußert. Seine Erkenntnisse sind wieder einmal von Wunschdenken, Halbwahrheiten usw. durchdrungen. Wobei ich davon ausgehe, dass es sich um seine persönliche Meinungsäußerung handelt und nicht um die Meinung beider Parteien, deren Standpunkt er zum einen als Vorsitzender und zum anderem als stellvertretender Fraktionsvorsitzender vertreten sollte.
Die SPD-Fraktion sollte sich überlegen, ob es sinnvoll ist, Herrn Axt unter allen Umständen in der Fraktion zu behalten? Oder ist jedes Mittel recht, damit der Fraktionsstatus erhalten bleiben kann?
Die NUBI sollte sich keine Sorgen machen, denn bald ist Herr Axt nur noch das einzige Mitglied.
Wem nutzt es, mit der Unwahrheit an die Öffentlichkeit zu gehen und mit einem falschen und überhöhten Gaspreis pro kwh die Bürger zu verschrecken? (statt 0,29 Cent werden 29 Cent pro kwh propagiert) Zufall oder Stimmungsmache?
Wem die TA zu teuer ist, der kann sie jederzeit abbestellen. Nebenbei gesagt, ein Abo dieser Zeitung lohnt auch nicht mehr.
Leerflächen auf dem Friedhof, haben bestimmt ihre Ursachen? Würden sie gefüllt und mehr gestorben, wenn die Friedhofsgebühren niedriger wären? Wohl kaum.
Herr Axt spricht im Namen der NUBI. Ich frage, wieviel Mitglieder hat die NUBI, oder anders gefragt wie viele Mitglieder stehen hinter den Veröffentlichten??
Manche sind auch schon viel zu lange Mitglied des Stadtrates.
Man sollte über einen Wechsel nachdenken.
tannhäuser
30.11.2020, 16.12 Uhr
Es irrt der Mensch...
...solang er strebt.

Aber kann auch mal korrigierend kommentieren und muss nicht nur Parolen in die KN hineinposaunen, die sich als Irrtümer, in anderen Fällen Fakenews genannt, herausstellen.

Dann wird es also bei großzügig hochgerechnet 50 Millionen € Betriebskosten wieder nichts mit dem Herzenswunsch Hallenschwimmbad...
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