Der Abgeordnete des Deutschen Bundestages Manfred Grund (CDU) bekam aus verschieden Städten des Nordthüringer Bundestagswahlkreises 189, Hilferufe mit der Bitte um Prüfung weiterer Rettungsschirme für angeschlagene Kommunalfinanzen auf Bundesebene...

Die Wahlkreise Eichsfeld, Nordhausen und der Kyffhäuserkreis benötigt weitere Hilfe für ihre Kommunalfinanzen. Dies war der Anlass um sich in einem persönlichen Gespräch mit der kommunalen Spitze der Stadt Sondershausen zu treffen. Das Anliegen war und ist, dass auf Grund der zu erwartenden Steuerausfälle im Bereich der Einkommen- und Gewerbesteuer in Folge der weiterhin bestehenden Corona-Pandemie, in diesem, wie auch im kommenden Jahr mit massiven Einnahmeeinbrüchen zu rechnen ist.

Dabei wird es für die Städte und Gemeinden immer schwieriger, ihren Vermögenshaushalt ausgleichen zu können. Dies ist unter anderem auch der erhöhten Kostenstruktur bei der Bewältigung der Corona-Pandemie und deren Folgen geschuldet. Weiterhin wurde von Seiten der Stadtverwaltung angemahnt, dass die Fristen zwischen Bewilligung und der Abrechnung von Fördermitteln inzwischen so kurz sind, dass es kaum möglich ist, diese auch entsprechend einzusetzen. Hier müssten von Seiten des Bundes aber auch des Freistaates Thüringen flexiblere Regelungen in Aussicht gestellt werden.

"Jede Kommune ist dankbar für die vielfältige Unterstützung mit Fördermitteln, doch müssen diese auch wirklich nachhaltig und gezielt eingesetzt werden können", unterstrich Bürgermeister Steffen Grimm.

Ihm, der Kämmerin Silvana Steuerwald und dem Hauptamtsleiter Stefan Aschenbrenner danke Manfred Grund für das angenehme und konstruktive Gespräch im Haus "Zum weißen Schwan" in Sondershausen. Der Nordthüringer Abgeordnete sagte zu, die vorgebrachten Hinweise und Anregungen mit in die entsprechenden Fraktionsarbeitsgruppen der CDU/CSU-Bundestagesfraktion mit nach Berlin zu nehmen.